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13.01.17 atomstopp: Atomindustrie durch marktwirtschaftliche Maßnahmen nicht beeinflussbar!
Kanzler Kern muss Raus aus EURATOM auf Schiene bringen!
"Natürlich ist es positiv zu bewerten, wenn Kanzler Kern ein Befeuern des heimischen Marktes für Erneuerbare Energien vorschlägt. Doch Österreich ist keine Insel, schon gar nicht was Subventionierungen aus Steuergeldern auf Europaebene betrifft. Denn hier heißt die Prämisse dank EURATOM ganz klar: Vorrang für Atomkraft!", resümieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher der Initiative atomstopp_oberoesterreich.

"Kanzler Kern ist sich offensichtlich nicht bewusst, dass wir es beim EURATOM-Vertrag, dem Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft, mit einem primärrechtlich ausgeprägten Vertrag zu tun haben, der diese eine Energieform aus dem freien Markt herausnimmt, schützt, fördert und privilegiert! Daraus resultiert, dass der Atomindustrie mit marktwirtschaftlichen Mechanismen nie beigekommen werden kann! Ein Produkt wie der Atomstrom, das auch nach 60 Jahren intensiver Förderung noch immer keine Marktreife erreicht hat, würde keiner noch so nachsichtigen Evaluierung standhalten und kann ausschließlich durch eine geschützte Wirtschaftszone weiter erzeugt werden!", warnen Schweiger und Egger den Kanzler vor kurzsichtigem Denken.

"Wie für alle anderen 27 EU-Staaten heißt es bei EURATOM auch für Österreich: Mitzahlen anstatt mitzureden, wohin die Richtung der europäischen Energiezukunft gehen soll. Solange alle brav Mitglieder bleiben beim Atomförderverein EURATOM wird er die Finanzbeiträge und auch das Mandat von allen haben, die Atomkonzerne kräftig weiter bedienen zu können!", so Egger und Schweiger weiter, die sich auch eine irritierende Frage stellen müssen: Ist Kanzler Kern überhaupt gegen Kernkraft? "Seit seinem Amtsantritt vor einem Dreivierteljahr versuchen wir mit ihm in Kontakt zu treten - erfolglos! Das ist sehr ungewöhnlich, denn bisher hat noch kein Regierungschef den Austausch mit Atomgegner_innen verweigert."

"Zugegeben, die Vorstellung womöglich einen Atomkraftbefürworter als österreichischen Bundeskanzler zu haben, ist einigermaßen verstörend. Aber gerade deshalb werden wir den Versuch nicht aufgeben, eine Kommunikationsbasis zu schaffen, um Kanzler Kern von den Gefahren der Nutzung von Atomkraft zu überzeugen. Als Wirtschaftsexperte und gelernter Manager sollte er zumindest die ökonomischen Risiken der Atomkraft erkennen und daraus folgernd ein Raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft auf Schiene bringen können!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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10.01.17 atomstopp: Das Unding der österreichischen EURATOM-Mitgliedschaft neu ordnen - und kündigen!
Kanzler Kern muss Entmachtung von EURATOM entschlossen anpacken
"Wenn Kanzler Kern heute am 11. Jänner in seiner Rede zur Zukunft der Nation dran geht, die Dinge neu zu ordnen, dann raten wir ihm dringend, auch die Neuordnung der Undinge anzupacken: Denn es ist wahrhaftig ein Unding, dass das atomkraftfreie Österreich Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM ist, bei dem Atomförderverein also, der sich als oberstes Ziel gesetzt hat, alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Zukunft der Nation, aber auch die Zukunft Europas, wird sehr klar davon geprägt sein, wie die Energiezukunft aussieht! Mit einem Vertrag wie dem EURATOM-Vertrag, der eine einzige Energieform privilegiert, fördert und schützt, schaut sie wenig rosig aus! Alle Staaten, die Atomkraft nie genutzt oder den Ausstieg daraus beschlossen haben, müssen endlich eingestehen, dass EURATOM-Politik reinste Blockadepolitik ist, die jeder umweltverträglichen, nachhaltigen Energieversorgung im Wege steht!", erinnern Schweiger und Egger Kanzler Kern daran, dass aus all diesen Staaten, also auch aus Österreich, permanent Steuermittel in den dauerhaften Weiterbestand der Atomindustrie fließen.

"Seit 60 Jahren dürfen Atomkonzerne dank EURATOM wie in einem geschützten Wirtschaftsbereich ungeniert Summen kassieren, von denen andere Industriezweige nur träumen! Ob Atomkredite oder Atomforschung: Kein einziger EURATOM-Cent wurde und wird je im Sinne einer österreichischen energiepolitischen Überzeugung verwendet! Damit muss endlich Schluss sein und weil das trickreiche Vertragswerk selbst kein Ende für sich vorsieht, muss es von außen beendet werden und zwar mit dem entschlossenen Ausstieg einzelner Staaten wie Österreich oder Deutschland - andere werden folgen. EURATOM kann entmachtet werden, indem ihm Mitgliedschaften aufgekündigt und somit Mandate und Geldquellen entzogen werden!", appellieren Schweiger und Egger an den Kanzler abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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Am 25. April findet in Linz die Nuclear Energy Conference (NEC) 2017 statt.
Alle Informationen dazu auf: www.nec2017.eu




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DANKE an alle 4.109 Unterstützer_innen, die auf der ONLINE-Petition gegen das tschechische Energiekonzept 2013 unterschrieben haben!
Die Unterschriften werden an das tschechische Ministerium für Industrie und Handel weitergeleitet.

Eine gute Nachricht noch: Vorerst liegt der Ausbau von Temelin auf Eis - wegen der Absage der tschechischen Regierung, die dafür nötigen Subventionen zu gewähren!



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