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15.11.17 atomstopp: ÖVP-FPÖ-Koalitionsverhandler müssen sich dem EURATOM-Vertrag stellen!
FPÖ in Opposition als DIE treibende Kraft für EURATOM-Ausstieg Österreichs
"Mit der FPÖ könnte erstmals eine Partei in die Regierung kommen, die seit langem und unmissverständlich den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag verlangt! Und auch die ÖVP unter Sebastian Kurz versicherte uns im Wahlkampf 2017 glaubhaft, dass eine Reform oder auch die von atomstopp forcierte Auflösung des EURATOM-Vertrags anzustreben sei", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Wenn die Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ diese Woche bei ihren Sondierungsgesprächen ins Detail gehen, müssen sie sich auch dem EURATOM-Vertrag und der Mitgliedschaft Österreichs dabei stellen. Nichts anderes erwarten wir uns nach den Ankündigungen beider Parteien!", so Schweiger und Egger weiter.

"Unsere Erwartungen sind hoch, aber auch nachvollziehbar: Ein Abweichen der engagierten Positionierungen beider Parteien hinsichtlich EURATOM ist für uns nicht akzeptabel! Solange der EURATOM-Vertrag in seiner ursprünglichen Form von allen Staaten, also auch vom atomkraftfreien Österreich akzeptiert wird, kann sich an der Maßlosigkeit der Atomindustrie nichts ändern! Im kommenden Regierungsprogramm müssen also die Weichen hinsichtlich EURATOM gestellt werden. Entweder mit dem Ausstieg Österreichs aus EURATOM – wie es die FPÖ seit Jahren fordert – oder eine grundlegende Reform bis hin zur Auflösung von EURATOM – wie es die ÖVP propagiert", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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13.11.17 atomstopp: Erneuter Vorstoß für eine umfassende Haftung für Atomkraftwerke!
EU-Kommission auch angesichts alarmierender Atomzwischenfälle der letzten Tage (!) völlig untätig!
"Zwar ist es uns bereits im Jahr 2013 mit einer Petition an das Europäische Parlament gelungen, eine breite Diskussion über die Notwendigkeit einer angemessenen Haftungsregelung für Atomkraftwerke zu entwickeln. Jetzt, 4 Jahre später, scheint die EU-Kommission jedoch wieder alle Ambition verloren zu haben, klare gesetzliche Regelungen schaffen zu wollen. Wir sehen uns deshalb gezwungen, mit einem erneuten Vorstoß die Initiative frisch zu befeuern. Atomkonzerne müssen, ganz nach dem Verursacherprinzip, gezwungen werden, Kosten für allfällige Schäden selber einzukalkulieren, anstatt sie wie bisher auf den Rücken der Bevölkerung auslagern zu dürfen! Auch AKW-Betreibern darf es nicht länger gewährt bleiben, von den Grundregeln der Kostenwahrheit entkoppelt zu wirtschaften!", verlangen Gabi Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Die jüngsten alarmierenden Nachrichten aus Frankreich, Tschechien und Belgien der letzten Tage (!) zeigen die Dringlichkeit der Initiative von atomstopp: "In Frankreich rudert der Umweltminister von einer versprochen raschen Reduktion der Atomenergie zurück, ein fast 40 Jahre alter Dukovany-Reaktor muss notabgeschaltet werden, nur wenige Tage später auch das rissige AKW Tihange - alles nur eine winzige Momentaufnahme des atomaren Bedrohungsszenarios ohne relevante Haftungsverpflichtung für AKW-Betreiber in Europa… Und dennoch glaubt die Europäische Kommission nicht, dass in einer angemessenen und einheitlichen Haftungsregelung für AKW-Betreiber ein prioritärer Schlüssel liegt, um dem wildwachsenden Hasardspiel ein Ende bereiten zu können," so Schweiger und Egger weiter.

"Mit Hilfe von Unterstützer_innen aus hunderten österreichischen Gemeinden können wir heute eine weitere Petition mit fast 8.500 Unterschriften auf die Reise nach Brüssel schicken. Cecilia Wikström, die Vorsitzende des Petitionsausschuss, wurde bereits darüber vorinformiert, dass wir es mit einem enttäuschend ergebnislosen Endbericht durch die Kommission nicht gut sein lassen. Unsere direkt gewählten Vertreter_innen im Europäischen Parlament werden aufgefordert, auch beim erneuten Versuch mit demselben Engagement und mit derselben Beharrlichkeit vor die Kommission zu treten und diese zur Schaffung einer verpflichtenden Haftungsregelung für Atomkonzerne zu bewegen!", erläutern Schweiger und Egger.

"Besonders der österreichische Vertreter im Petitionsausschuss, Heinz K. Becker sowie die Abgeordneten im einflussreichen Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, Barbara Kappel, Angelika Mlinar, Paul Rübig und Michel Reimon werden ersucht, sich der Sache persönlich und ganz im Sinne des österreichischen Antiatomkonsenses besonders beherzt anzunehmen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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03.11.17 atomstopp: Ernüchternde Bilanz bei 'grüner' Stromversorgung
Nur 1,5% des Lieferumfangs für Österreich als sauber und nachhaltig zu beurteilen!
"In einer umfassenden Studie ließen Global2000 und der WWF erheben, mit welchem Strom Österreich versorgt wird. Nach der heutigen Präsentation zeigt sich die Bilanz ernüchternd: Nur 1,5% der Liefermenge kann als sauber und nachhaltig beurteilt werden! Es wird klar, dass ausschließlich kleinere Versorger ambitionierte Beiträge zum notwendigen Umstieg auf sauberen Strom zu leisten gewillt sind. Der Rest bedient sich am sattsam bekannten 'Grünfärben' seiner Stromproduktion bzw Zukäufe mittels frei erhältlicher Zertifikate. Diese Konzerne 'basteln' sich also mühelos aus Atomstrom saubere Energie und jubeln das so manipulierte Endprodukt der gutgläubigen Kundschaft als Beitrag zum Umweltschutz unter. Das ist skandalös!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Es war klar, dass diese gesetzlich gedeckte Option des freien Zertifikate-Zukaufs unschönen Methoden Tür und Tor öffnen würde. Doch es ist erschreckend, wie umfangreich österreichische Stromkonzerne davon Gebrauch machen! Besonders unerfreulich aus oberösterreichischer Sicht: Genau die Linz Strom und die Energie AG ebenso wie deren gemeinsamer Vertreiber ENAMO glänzen durch ausgewiesenes Nachzüglertum in den hintersten Plätzen des Rankings. Das ist eines Bundeslandes, das sich gern und oft als Vorzeige-Land demonstriert absolut unwürdig! Diese unmoralische Verkaufspraxis muss schleunigst beendet werden. Dazu hat das Land als Mehrheitseigentümer die Hebel in der Hand - und den unumstrittenen Handlungsauftrag der Oberösterreicher_innen hat unsere Politik ebenfalls!", appellieren Schweiger und Egger abschließend an die Landesregierung, hier dringend die notwendigen Schritte einzuleiten.

Hinweis: Die gesamten Ergebnisse können unter Global2000 abgerufen werden


Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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13.10.17 atomstopp: Begrüßenswerte Klage gegen Kommissionsentscheidung zum AKW Paks
EURATOM als Argumentationsgrundlage für perfides Subventionsmodell
"Wie schon beim Fall Hinkley Point C in Großbritannien hat die österreichische Regierungsspitze nun auch gegen den Kommissionsentscheid zum AKW Paks Stellung bezogen: Man werde auch hier konsequent mit einer Klage antworten, so Bundeskanzler Kern. Das begrüßen wir sehr, denn genau dazu hat die Bundesregierung – wie immer sie zum Zeitpunkt der Klagseinreichung auch aussehen mag - das volle Mandat der Österreicherinnen und Österreicher!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion.

"Es ist äußerst wichtig, dass die perfide Idee der europäischen Atomindustrie sich nun noch kräftige Extraportionen aus Steuergeldern zu holen, von Anfang an bekämpft wird! Als Argumentationsgrundlage für diese Linie zieht die Kommission den EURATOM-Vertrag heran. Das zeigt, wie wichtig unsere Forderung ist, den uralten Vertrag endlich aufzulösen und somit einem zeitgemäßen Umgang mit einer europäischen Energiepolitik nach wirtschaftlich darstellbaren Kriterien den Weg zu öffnen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis: Unsere Resolution zur Abschaffung von EURATOM wird im November an Ratspräsident Donald Tusk übergeben und kann bis dahin noch unterstützt werden!

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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10.10.17 atomstopp: Verherrlichung der Atomkraft á la EURATOM für NEOS kein Problem
EURATOM-Befürworter im österreichischen Parlament!
"2017, das Jahr 60 nach der Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM, befinden wir als einen günstigen Zeitpunkt, diesen Dinosauriervertrag, der nur den einzigen Zweck hat, die Atomindustrie zu beschützen, zu privilegieren und zu fördern, endlich aufzulösen. Als Impulsgeber dafür könnte gerade Österreich mit seinem klaren Antiatomkonsens eine Schlüsselrolle spielen und so haben wir alle wahlwerbenden Fraktionen zur Nationalratswahl gefragt, wie sie es mit EURATOM halten.", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Gleich vorweg: Die Chancen stehen gut, dass die von uns vorgeschlagene EURATOM-Auflösungskonferenz auch vom österreichischen Parlament vorangetrieben wird. Fünf der zehn wahlwerbenden Parteien halten diesen Impuls für unterstützenswert. Zwei weitere Fraktionen haben alternative Pläne: Eine davon versichert, sich weiterhin für eine Revision des Vertrags stark machen zu wollen, die andere will lieber gleich ohne Umwege aus EURATOM aussteigen.“, so Schweiger und Egger weiter.

Hinweis: Eine Zusammenfassung aller Antworten findet sich im aktuellen atomstopp – Seite 11, eine umfassende Analyse zum Nachhören auf Freies Radio Freistadt.

"Während jedoch von den meisten Wahlwerbenden aktive Unterstützung im Kampf gegen EURATOM zu erwarten sein sollte, outet sich eine Partei als klare Befürworterin des Pro-Atom-Vertrags: Die NEOS ließen unumwunden verlauten, EURATOM sei ein wichtiges Instrument zur Sicherung noch bestehender Reaktoren, eine Auflösung von oder gar einen Ausstieg aus dem Vertrag lehne man strikt ab.", geben Schweiger und Egger die völlig ausscherende Meinung der NEOS wieder.

"Es ist befremdlich, dass im österreichischen Nationalrat tatsächlich auch jetzt schon Abgeordnete sitzen, die mit der Verherrlichung der Atomkraft á la EURATOM nicht nur kein Problem haben sondern den Pro-Atom-Vertrag auch noch verteidigen! Mit unserem Vorschlag, EURATOM aufzulösen und alle weiterhin notwendigen Bestimmungen zum Umgang mit Radioaktivität und ihren Folgen in den allgemeinen EU-Vertrag zu überführen, würde auch eine längst überfällige Demokratisierung einhergehen. Auch das scheint die NEOS gar nicht erst zu interessieren!", zeigen sich die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich verständnislos.

"Bleibt zu hoffen, dass nach der Wahl nur Volksvertreter_innen mit einer zweifelsfreien Distanz zur Atomkraft in der Mehrheit bleiben! Gerade für die anstehende Ratspräsidentschaft Österreichs 2018 ist es besonders wichtig, dass unser Auftreten in Europa die atomgegnerische Haltung der Österreicherinnen und Österreicher unmissverständliche widerspiegelt und, mehr noch: als Vision für eine atomkraftfreie Zukunft einbringt!", so Schweiger und Egger abschließend.


Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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03.10.17 atomstopp/PLAGE: EURATOM als zentrales Thema bei Gespräch mit Alexander Van der Bellen
Atomgegner_innen am 5. Oktober zu Besuch in der Präsidentschaftskanzlei
"Wir freuen uns sehr, dass wir für Donnerstag, 5. Oktober 2017 endlich das lang anvisierte Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen fixieren konnten! Mit ihm haben wir zweifelsfrei einen Atomkraftgegner ohne Wenn und Aber zum Bundespräsidenten und somit einen Verbündeten auf höchster Staatsebene! Und genau das wollen wir nutzen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Heinz Stockinger, Obmann der Salzburger PLAGE, zu dem diese Woche Donnerstag bevorstehenden Besuch von Anti-Atom-Organisationen bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

"Als persönlicher Unterzeichner unseres EURATOM-Volksbegehrens aus 2011 erhoffen wir uns von Alexander Van der Bellen ein besonders offenes Ohr für dieses Thema. 2017 bietet einen wichtigen Reflexionszeitraum für die generelle Frage, ob eine Institution wie EURATOM einer zeitgemäßen Europäischen Union nicht vielmehr schadet, als sie ihr je genutzt hat! Seit 60 Jahren sichert der Vertrag der Atomindustrie in Europa einen Status, den sie nach allen Faktoren der Wirtschaftlichkeit nie und nimmer haben könnte! Wir wollen eine Entmachtung, eine Entprivilegierung der Atomindustrie erreichen!", umreißen Schweiger und Egger ihr Thema für das Gespräch.

"Wir haben Ideen zu einem echten Entwicklungsimpuls - für eine Europäische Union ohne demokratiefeindliche Fußfessel EURATOM-Vertrag! Diese Ideen möchten wir dem überzeugten Europäer Van der Bellen auseinandersetzen und mit ihm diskutieren. Mit der Resolution zur EURATOM-Auflösung, die auf Initiative von atomstopp unter Mitwirken internationaler Expert_innen heuer im Frühjahr verabschiedet werden konnte, legen wir einen formidablen Lösungsansatz vor, wie alle relevanten Bestimmungen zum geregelten Umgang mit Radioaktivität und den Folgen ihrer Nutzung gewahrt bleiben können, gleichzeitig das Förderziel des EURATOM-Vertrags, nämlich '[...] alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen [...]' mitsamt all den anderen Privilegien für Atomkonzerne in Europa dorthin entsorgt werden kann, wo es hingehört: auf den Schrotthaufen der Geschichte!", schließen Schweiger, Egger und Stockinger motiviert.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Heinz Stockinger 0662/64 35 67

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08.09.17 atomstopp: Haftpflicht für AKW, Laufzeitverlängerungen, EURATOM
Antiatompolitische Sachfragen an Wahlwerber sind gestellt!
„Zum Wahlkampfauftakt haben wir uns mit ganz konkreten antiatompolitischen Anfragen bei den Kandidat_innnen zur Nationalratswahl 2017 eingestellt – und warten nun gespannt auf die Ausführungen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Eine Antiatompolitik, die diesen Namen auch verdient, sind uns ja so gut wie alle Regierungen der letzten Jahre schuldig geblieben. Wir wollen wissen, wer von den antretenden Parteien endlich mal mehr Biss hat und echte Ambitionen, über ein weitgehend schläfriges Sich-Räkeln auf einem ererbten fraktionsübergreifenden Antiatomkonsens hinaus zu agieren! Zu machen gäbe es viel: Neben der immer noch fehlenden Haftpflicht für AKW-Betreiber und den drohenden Laufzeitverlängerungen rund um Österreich steht für uns vor allem EURATOM und Österreichs Mitgliedschaft dabei zur Debatte!“, heben Schweiger und Egger die wichtigsten Punkte hervor.

„Einige Fraktionen haben bereits rückgemeldet, in den nächsten Tagen Stellung nehmen zu wollen. Wir freuen uns darauf, alle Antworten – aber auch allfällige Antwortverweigerungen! – noch rechtzeitig vor der Wahl in unserer neuesten Ausgabe von ‚atomstopp’ aufbereiten und in einer Auflage von rund 15.000 Stk an den Kreis unserer Unterstützer_innen versenden zu dürfen! Wir sind sicher, dass wir damit beitragen, einen klärenden Blick auf die österreichische Antiatompolitik der Zukunft zu werfen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

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Roland Egger 0680/23 93 019

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01.08.17 atomstopp: Schwere Kritikpunkte am tschechischen Atommüll-Endlagerkonzept
Stellungnahme zur grenzüberschreitenden strategischen Umweltprüfung eingereicht
Fristgerecht hat atomstopp_oberoesterreich eine Stellungnahme zur ‚Aktualisierung des Konzepts zur Entsorgung von radioaktiven Abfällen und abgebranntem Nuklearbrennstoff in der Tschechische Republik’ eingereicht. "Im Rahmen dieses grenzüberschreitenden Verfahrens haben wir stellvertretend für die Mitglieder unserer Vereine 'Mütter gegen Atomgefahr' und 'atomstopp_atomkraftfrei leben!' Einspruch erhoben, denn die Ausführungen in der Darstellung sind für uns weitgehend unzulänglich!", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Die 3 Hauptkritikpunkte in unserer Stellungnahme sind zum einen die fehlende Gesetzeskonformität, denn obwohl die genannten Standorte mehrfach in großer Nähe zu österreichischen Gemeindegebieten liegen, wird diesen Gemeinden, wie nach internationalem Recht eigentlich vorgesehen, keine Mitsprache eingeräumt. Zum anderen bemängeln wir die fragwürdige Einschätzung der Umweltauswirkungen, solche werden im Konzept von vorn weg so gut wie ausgeschlossen. Worauf sich diese These jedoch stützt, ist total unklar! Weltweit gibt es noch kein einziges Tiefenlager für hochradioaktive Abfälle, also auch keine Erfahrungswerte! Jede Aussage über vernachlässigbare Auswirkungen auf Boden und Gewässer muss deshalb als rein spekulative Mutmaßung entlarvt werden!“, so Schweiger und Egger weiter.

„Weiters ist zu kritisieren, dass ausschließlich die Methode der Tiefenlagerung in Betracht gezogen wird. Das Fehlen jeder Vergleichsvariante ist nicht nur aus wissenschaftlicher Sicht unseriös, sondern im gegenständlichen Fall auch besonders gefährlich, da zahlreiche Experten vor genau dieser nicht rückholbaren Verbringung von hochradioaktivem Abfall warnen! Wir finden, das vorgelegte Konzept zum Umgang mit Atommüll in Tschechien muss gründlich überdacht werden - genau das fordern wir mit unserer Stellungnahme ein!“, so Schweiger und Egger abschließend.


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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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17.07.17 atomstopp: Kraftvolles Signal der Solidarität im Kampf gegen Atommüll
Bericht vom Protestmarsch gegen Endlager im tschechischen Pacejov/Manovice
Image738 Entschlossen und zuversichtlich waren auch heuer alle Bürger_innen beim traditionellen Protestmarsch gegen den geplanten Endlagerstandort für hochradioaktive Abfälle in der Gegend von Pacejov/Manovice, die wegen des Atommülls aus Temelin und Dukovany ihre Heimat verlieren sollen. Etwa 200 Menschen aller Generationen waren trotz wechselhaft-feuchtem Wetter am Samstag unterwegs, um ihren ungebrochenen Widerstand gegen die Atompläne der Regierung zu demonstrieren. Mit dabei waren auch Aktivist_innen aus Bayern und aus Österreich.

"Es ist bewundernswert, mit welcher Beharrlichkeit die Menschen vor Ort sich dagegen wehren, ihren intakten ländlichen Lebensbereich für die - sozusagen - strahlende Senkgrube der Nation aufgeben zu müssen! Schon zum 14. Mal versammeln sich hier jährlich die Menschen, um sich über den aktuellen Stand der Aktivitäten der lokalen Politik gegen die Regierungsmaßnahmen zu informieren. Wir von atomstopp_oberoesterreich schätzen und unterstützen diesen kraftvollen Widerstand seit vielen Jahren und wir freuen uns, dass wir auch heuer wieder willkommen geheißen und unsere Teilnahme sowie solidarischen Redebeiträge mit Interesse und Genugtuung aufgenommen wurden!", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich von der Aktion.

"Genauso wie diese Menschen im westböhmischen Kreis Klatovy werden wir nicht aufgeben, gegen die verantwortungslosen Methoden der Atomindustrie mit ihren unabsehbaren Folgen für uns und vor allem für zukünftige Generationen zu Felde zu ziehen! Einig sind wir uns auch, dass wir einen langen Atem brauchen werden, denn die Lobby setzt auf Aushungern des Widerstands. Doch das wird nicht gelingen, denn wir sind überzeugt, dass wir im Recht sind, wenn wir die Atomkraft mitsamt ihrer ökologischen und ökonomischen Untragbarkeit bekämpfen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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14.07.17 atomstopp: Solidaritätsaktion beim Protestmarsch in Pačejov/Maňovice
Atommülllager in Tschechien: politische statt technische Eignung gesucht!
"Wie seit vielen Jahren werden wir auch heuer wieder am allsommerlichen Protestmarsch gegen einen der potenziellen tschechischen Atommüllendlager-Standorte in Pačejov/Maňovice teilnehmen. Diese Bekundung unserer Solidarität wird von den standhaften Atommüllgegner_innen in Westböhmen mit Freude aufgenommen!", informieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, die auch in der nächsten Ausgabe ihrer monatlichen Radiosendung 'atomstopp' im Freien Radio Freistadt am 25. Juli über die Protestkundgebung berichten werden.

"Völlig zu Recht wehrt sich die Bevölkerung dort mutig gegen die staatliche Idee, auf ihrem Grund und Boden ein gigantisches Tiefenlager errichten zu wollen, um den strahlenden Restmüll aus Temelin und Dukovany versenken zu können! Denn weltweit hat die Atomindustrie bisher noch kein Konzept für die Endlagerung von radioaktiven Abfällen vorgelegt, das wissenschaftlich als seriösen beurteilt werden könnte! Alle bisher angedachten und angewendeten Methoden sind weit weg von einer Lösung, sind stets hilflose Versuche, dem wachsenden Problem Herr zu werden. Betroffene Menschen vor Ort würden somit zu Versuchskaninchen gemacht.", erläutern Schweiger und Egger die ewig gleiche Methodik aller Atomstaaten.

"Die Betreiberbehörde SURAOA hat sich folglich auch längst von der Suche nach einer technisch geeigneten Lösung auf das Finden einer politisch verträglichen Abwicklung verlagert: Dort, wo der Widerstand der Bevölkerung am geringsten ist, wird das Endlager gebaut werden! Und genau diese Bedingung wollen die Menschen in Pačejov/Maňovice und nicht erfüllen! Doch Widerstand gegen die Atomlobby braucht einen langen Atem, das wissen wir nur all zu gut, deshalb unterstützen wir diese Protesthaltung seit Jahren mit unserer solidarischen Teilnahme. Und selbstverständlich lautet unsere klare Botschaft: Wo keine Lösung für den strahlenden Müll in Sicht ist, darf auch keiner mehr produziert werden.", so Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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30.06.17 atomstopp: Österreich muss gegen Laufzeitverlängerung in Dukovany intervenieren!
Erhöhung der Betriebsdauer ist willkürliche Erhöhung der Gefahr

"Ohne Beteiligung der Öffentlichkeit, ohne Umweltverträglichkeitsprüfung wie nach der Aarhus-Konvention vorgesehen, hat die tschechische Atomaufsichtsbehörde SUJB grünes Licht gegeben für den Weiterbetrieb des zweiten Blocks im Atomkraftwerk Dukovany. Es ist absolut unverständlich, dass vom österreichischen Umweltministerium dagegen kein Protest eingelegt wird!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion.

"Dukovany II hatte bereits im Vorjahr seine geplante Leistungsdauer von 30 Jahren überschritten, mit einer vorerst zeitlich begrenzten Genehmigung wurde der Betrieb provisorisch aufrecht erhalten. Und nun erteilt SUJB ganz unverblümt sogar eine Erlaubnis zur unbegrenzten Laufzeitverlängerung! Das ist ein Hasardspiel auf Kosten der Sicherheit von Land und Leuten, denn je älter ein Atomreaktor wird, um so größer ist logischerweise die Materialermüdung und somit die Störanfälligkeit!",  so Schweiger und Egger.

"Schon lange warnen wir davor, dass auf Grund der massiven wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Atomindustrie Laufzeitverlängerungen in europäischen Atomkraftwerken zunehmend in Mode kommen werden. Jede leichtfertige Erhöhung der Betriebsdauer stellt immer auch eine willkürliche Erhöhung der Gefahr dar! Eine seriöse und umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung wie nach Aarhus vorgesehen, würde diese Risiken rechtzeitig ans Licht bringen und muss deshalb unbedingt vom österreichischen Umweltministerium nachgefordert werden!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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28.06.17 atomstopp: Petition 'Haftpflichtversicherung für AKW' mit großer Resonanz
Gemeinden leisten großartige Unterstützung!

Erfreut zeigen sich die Initiator_innen der Kampagne für eine angemessene Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke: "Im Jänner des Jahres haben wir sämtliche Gemeinden Österreichs mit Unterschriftenlisten und Bewerbungsmaterial versorgt und dazu eingeladen, die Petition zu unterstützen und bis zum 30. Juni Listen aufzulegen. Nun treffen laufend per Post oder per Email die unterzeichneten Resultate bei uns ein!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Den vielen engagierten Gemeindebediensteten, die sich persönlich um die Unterschriftenlisten gekümmert und so den Bürger_innen die Möglichkeit gegeben haben, sich an der Petition beteiligen zu können, möchten wir ausdrücklich danken! Es zeugt von hohem Verantwortungsbewusstsein und auch von Weitblick, denn im Fall einer Havarie in einem der zahlreichen AKW rund um Österreich wäre bei den lächerlichen Deckungssummen, für die Atomkonzerne derzeit aufkommen, innerhalb kürzester Zeit das Auslagern der Kosten auf die Allgemeinheit die Folge. Deshalb müssen wir den Druck auf die Politik erhöhen, um endlich gesetzliche Rahmenbedingung zu schaffen, die diesem Hasardspiel ein Ende bereiten!", rufen Schweiger und Egger auf.

"Auch zahlreiche Privatpersonen, Organisationen und Betriebe haben Unterschriften gesammelt, wir ersuchen alle noch im Umlauf befindlichen Listen zeitnah an uns zu übermitteln, damit wir die Aufbereitung für die Übergabe rechtzeitig finalisieren können. Die Onlinesammlung geht hingegen noch bis Herbstbeginn weiter, wir laden also herzlich ein, den Link zur Petitionsseite noch weiter zu empfehlen! Jegliche Haftung für Schäden muss endlich Pflicht der AKW-Betreiber werden, dafür wollen wir kämpfen!", so Schweiger und Egger abschließend.

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26.06.17 atomstopp und PLAGE: Traditioneller Antrittsbesuch der Antiatom-Organisation bei Bundespräsident unerwünscht?
Vorgänger Fischer stets offen für Gesprächsaustausch!

Offener Brief an Bundespräsident Prof. Dr. Alexander Van der Bellen

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

wenn Sie diese Woche zu Ihrem Amtskollegen nach Tschechien reisen, so werden Sie sicher – wie auch kürzlich in Slowenien – die äußerst verschiedenen Standpunkte in Sachen Atomkraft thematisieren. Das ist löblich, das ist auch erwartbar, alles andere wäre eines grünaffinen Bundespräsidenten nicht würdig. Aber es ist zu wenig.

Lassen Sie uns erklären: Wir haben Sie mehrfach um einen offiziellen Termin ersucht, um Ihnen unsere Erkenntnisse und Ideen für eine mutige, visionäre Antiatompolitik von Österreich aus für Europa auseinander setzen zu dürfen. Es sind die Erkenntnisse und Ideen aus unseren langjährigen Erfahrungen als Vertreter_innen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich seit langem in internationaler Vernetzung mit der Frage auseinandersetzen, mit welchen Maßnahmen wir einem atomkraftfreien Europa näherkommen können.

Dass wir der Ansicht sind, dass es mit mahnenden Worten auf diplomatischer Ebene nicht abgetan sein kann, wird wohl keine Überraschung sein für Sie. Auch nicht, dass wir für die Allmacht der Atomindustrie in Europa ein klar zu identifizierendes Konstrukt verantwortlich machen, nämlich EURATOM, die Europäische Atomgemeinschaft. Sie selber haben dem Vernehmen nach unser EURATOM-Volksbegehren unterschrieben.

Bisher haben Sie unsere Gesprächsanfragen klassisch „ned amal ignoriert“. Das ist befremdlich, war doch der Austausch zwischen Staatsrepräsentanz und Antiatom-Organisationen, die das Ohr beim Volk und den Blick auf übergeordnete Ziele haben, stets ein guter. Ein Ende dieser Tradition nehmen wir äußerst ungern zur Kenntnis.

Was sicher nicht endet: Wir werden all unsere Initiativen gegen EURATOM, also gegen sozusagen den Imperativ für ein nukleares Europa, ergreifen, weiterführen, vorantreiben. Wann, wenn nicht 60 Jahre nach Gründung dieser unheilvollen Basis, wann, wenn nicht entlang des Anlassfalls BREXIT mit seinem präzedenzfälligen ersten Ausstieg eines EU-Staates auch aus EURATOM, wann also sollte eine bessere Gelegenheit kommen, um die Bereinigung überholter Strukturen beherzt und konkret in Angriff zu nehmen?

Diese Logik sollte eigentlich überzeugen. Den anstehenden Wahlkampf werden wir nutzen, um geneigte, geeignete Mitstreiter_innen in der Politik zu aktivieren – unter den wahlwerbenden Abgeordneten ebenso wie auf präsidialer Ebene.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, auch wenn die Hoffnung, Sie mit ins Boot holen zu können schon deutlich gedämpft ist, geben wir noch nicht ganz auf und freuen uns auf Ihre geschätzte Antwort.

Mit freundlichen Grüßen aus Oberösterreich und Salzburg

Roland Egger
Gabriele Schweiger              
atomstopp_oberoesterreich

Heinz Stockinger
Plattform gegen Atomgefahren

Für Rückfragen:

Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Heinz Stockinger 0662/643 567


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12.06.17 atomstopp: Atomstrom begünstigt - Erneuerbare schikaniert!
Tag des Windes, heute, 12. Juni von 12 bis 17 Uhr am Linzer Taubenmarkt

Wenn dieser Tage überall in Österreich der jährliche 'Tag des Windes' begangen wird, so hat das 2017 eine bittere Note: "Die längst überfällige Novellierung des Ökostromgesetzes droht in einer Endloswarteschleife hängen zu bleiben. Zeitgemäße gesetzliche Rahmenbedingungen sind jedoch unerlässlich für den dringenden Ausbau der Energiewende. Mit jedem Tag der Verzögerung wird zwangsläufig mehr und mehr Atomstrom nach Österreich gepumpt - eine Entwicklung, die wir schwer verurteilen! Wir rufen deshalb zur Unterzeichnung der Petition Rettungsaktion Ökostrom – Handeln statt Sandeln auf, die von zahlreichen Erneuerbare-Energie-Verbänden und Umweltschutzorganisationen betrieben wird!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"In Linz stehen wir zum 'Tag des Windes' heute, am 12. Juni 2017, von 12 bis 17 Uhr am Linzer Taubenmarkt mit einem Info-Stand bereit. Hier kann auch unsere Petition für eine angemessene Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke, die im Herbst an das EU-Parlament übergeben wird, unterschrieben werden. Gern geben wir Listen für weitere Unterschriftensammlung ab! Dass ausgerechnet Atomkonzerne - trotz ihres enormen, grenzüberschreitenden Gefahrenpotenzials! - europaweit von einer einheitlichen Haftpflicht ausgenommen sind und mit sträflicher Unterversicherung dahinfuhrwerken dürfen, ist ein Skandal, der schon viel zu lange hingenommen wird! Wir werden nicht locker lassen, diesen wettbewerbsverzerrenden Missstand anzugreifen und freuen uns über jede Unterstützung dabei!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680733 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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31.05.17 atomstopp: Erschütternd - EU-Kommission sieht in Haftpflicht für Atomkraftwerke keine Priorität!
Wir werden mit neuer Petition Druck auf EU-Kommission erhöhen!

"Die Petition für eine einheitliche und ausreichende Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke geht in den Endspurt und kann noch bis Ende Juni unterstützt werden. Auf www.atomkraftfrei-leben.at/petition ganz einfach online, aber auch  auf Papier zu unterschreiben ist möglich. Wir haben zu diesem Zweck schon im Frühjahr an sämtliche österreichische Gemeinden Listen versendet mit der Bitte, ihren Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zum Unterzeichnen zu geben. Laufend treffen seither ausgefüllte Unterschriftenlisten bei uns ein!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Wie wichtig und genau rechtzeitig die erneute Petition trifft, erläutern die beiden wie folgt: "Erst letzte Woche haben wir Nachricht vom Petitionenausschuss des EU-Parlament bekommen aus der hervorgeht, dass das Thema Haftpflicht für Atomkraftwerke – ganz anders als kurz nach dem Super-GAU in Fukushima! – für die EU-Kommission auf der Dringlichkeitsliste wieder weit nach hinten gerückt ist. AKW sind nach wie vor weder einheitlich noch ausreichend gegen potenzielle Schäden versichert. Mit dem Risiko wird schlicht und ergreifend spekuliert – um im Ernstfall, wie alle bisherigen Atomunfälle bewiesen haben, die jeweilige Staatskasse zu plündern! Und das obwohl sich alle AKW-Betreiber zuvor jahrelang durch die unzureichenden Versicherungsprämien jede Menge Geld erspart haben! Das laxe Tempo der Kommission beim Herstellen eines längst überfälligen Regulativs ist unter diesem Aspekt eine Ungeheuerlichkeit und beweist, dass wir mit unserer erneuten Petition gerade rechtzeitig antreten, bevor das Thema womöglich noch ganz vom Tisch ist!".

"Wir wollen es einfach nicht darauf beruhen lassen, dass AKW-Konzerne weiterhin mit derartigen Vergünstigungen auch noch für ihre Hasardtaktik belohnt werden! Durch eine angemessene, verpflichtend vorgeschriebene Schadensdeckungssumme kann ein bedeutender Schritt in Richtung Kostenwahrheit für AKW-Betreiber gelingen. Mit unserer Petition appellieren wir an das Verantwortungsbewusstsein unserer Vertreter_innen im Europaparlament und fordern diese auf, sich bei der Kommission mit Entschiedenheit für eine AKW-Haftpflicht-Regelung einzusetzen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:

Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

Online-Unterstützung und Downloadmöglichkeit für Unterschriftenlisten noch bis Ende Juni


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17.05.17 atomstopp: Ende der Energiewende bewirkt steigende Atomstrom-Importe
Petition fordert Neuausgestaltung von Energiestrategie 2050 und Windmasterplan!

"Gegen den Willen von hunderten Menschen, die spontan die Petition 'WIR gegen das Ende der Energiewende' unterzeichnet haben, will die Landesregierung morgen eine Energiezukunft für Oberösterreich beschließen, die diesen Namen nicht verdient! Unser Bundesland galt bisher als Vorreiter in Sachen Erneuerbare Energien und das steht einem zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort auch gut an. Der Beschluss der Energiestrategie 2050 und des überarbeiteten Windmasterplans würde jedoch alle bisherigen Entwicklungen mit einem Schlag zum Stillstand verdonnern", warnen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Betroffen sind alle Sparten sauberer Energieversorgung, es würde also gleich einer ganzen Reihe von prosperierenden Unternehmen die Zukunftsperspektive verbaut! Diese Entwicklung geht nicht nur versorgungstechnisch in die verkehrte Richtung, sondern ist auch wirtschaftlich verfehlt. Dass der Import von Atomstrom in Folge deutlich steigen wird, ist logisch und bereits absehbar. Es kommt einem Verrat an der oberösterreichischen Anti-Atom-Positionierung gleich und man fragt sich: Was steckt wirklich dahinter? Welche Klientel soll hier bedient werden?", so Schweiger und Egger weiter.

"Wir appellieren noch einmal an den zuständigen Landesrat Strugl, den Beschluss auszusetzen und Energiestrategie 2050 sowie Windmasterplan in einem erweiterten Gremium neu ausgestalten zu lassen. Das Ende der Energiewende in Oberösterreich, und somit ein Zurück zu atomarer und fossiler Energieversorgung, schadet dem Wirtschaftsstandort und geschieht gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger!", schließen Schweiger und Egger.

Die Petition 'WIR – gegen das Ende der Energiewende' kann heute noch ganztägig unterstützt werden!

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

 


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08.05.17 atomstopp: Ende der Energiewende für Oberösterreich abwehren!
Petition an Landesrat Strugl jetzt unterzeichnen

"Wenn am 18. Mai 2017 die neue Energiestrategie für Oberösterreich in der vorliegenden Form beschlossen werden sollte, wird dies zum Stillstand des Ökostromausbaus führen. Die logische Folge davon: Mit jeder verhinderten Kilowattstunde aus erneuerbarer Stromerzeugung wird mehr und mehr Atomstrom in die heimischen Netze gepumpt. Dass sich ausgerechnet Oberösterreich daran besonders schuldig macht, ist inakzeptabel und muss unbedingt abgewehrt werden!", warnen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und fordern dringend dazu auf, die aktuell laufende Petition 'Wir gegen das Ende der Energiewende!' zu unterschreiben.

"Gerade einer industriestarken Region wie Oberösterreich stünde es gut an, ihre erneuerbaren Energiepotenziale vollwertig auszuschöpfen, anstatt sie auszubremsen! Auswirkungen hätte der Ausbaustopp nicht nur auf unser Bundesland selbst, denn jede auch noch so kleine Region, die die Energiewende verweigert, trägt zu ihrem Verzögern im großen Ganzen bei! Deshalb laden wir ausdrücklich auch alle zukunftsorientierten Menschen außerhalb Oberösterreichs ein, mit ihrer Unterschrift Einspruch gegen das Ende der Energiewende zu erheben!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019


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26.04.17 Tschernobyl - Eine Chronik der Zukunft
Filmabend gegen das Vergessen mit Regisseur Pol Cruchten und Anti-Atom-Organisationen
Es hat Tradition, dass oberösterreichische Anti-Atom-Organisationen rund um den Jahrestag der weitgreifenden Katastrophe von Tschernobyl zu einem Bedenken einladen.

"Heuer gibt es dazu, gemeinsam mit dem Kino Freistadt, eine Vorführung des preisgekrönten Films >TSCHERNOBYL - Eine Chronik der Zukunft< nach dem Buch von Svetlana Alexijewitsch. Die Vorlage der Literaturnobelpreisträgerin unterlegt Regisseur Pol Cruchten mit eindrucksvollen Bildern. Ganz besonders freut es uns, dass Regisseur Cruchten persönlich an diesem Abend für ein anschließendes Filmgespräch im Kino Freistadt zugesagt hat!", so die Sprecher der oberösterreichischen Anti-Atom-Organisationen atomstopp_atomkraftfrei leben!, Anti Atom Komitee und Mütter gegen Atomgefahr.

Samstag, 29. April 2017, 20:00 Uhr. Kartenreservierungen gibt es ab sofort unter www.kino-freistadt.at oder 07942/77711

"Denkt man an die Ereignisse von Tschernobyl, so mag einem alles Geschehene lange her und vergangen vorkommen. Tatsache aber ist: Die Katastrophe besteht, geht weiter, die erschreckenden Auswirkung sind längst nicht vorbei, das Land wird noch auf unbegreiflich lange Zeit unbewohnbar bleiben. Die Welt hat kein Recht darauf, Tschernobyl zu vergessen!", so die Organisatoren abschließend.

Es laden ein:
atomstopp_atomkraftfrei leben!
Mütter gegen Atomgefahr
Anti Atom Komitee
Kino Freistadt und Local-Bühne

Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Manfred Doppler 0664/4505015
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24.04.17 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr, Anti Atom Komitee: NEC2017 am 25. April im Schloss Linz – Presse-Briefing ab 12:30 Uhr
Resolution für EURATOM-Auflösungskonferenz bei Nuclear Energy Conference auf Schiene
"Die 4. Nuclear Energy Conference startet am Dienstag, 25. April, um 10:00 Uhr und ist erfreulicherweise dank "dorftv." auch per Livestream als Direktübertragung verfügbar! Eine perfekte Möglichkeit also für alle, die bei der NEC2017 nicht dabei sein können und trotzdem wissen wollen, was internationale Expert_innen zur Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM im Jahr 60 nach ihrer Gründung zu sagen haben", empfehlen Gabi Schweiger, Roland Egger und Manfred Doppler, Sprecher der Organisatoren der NEC2017.

"Im Rahmen eines Presse-Briefings mit LR Rudi Anschober von 12:30 bis 13:00 Uhr steht für Medien die Presselounge direkt am Veranstaltungsort offen: Die Expertisen zu EURATOM der Vortragenden Radostina Primova, Patricia Lorenz, Andreas Molin, Heinz Stockinger, Sylvia Kotting-Uhl, Dörte Fouquet und Hans-Josef Fell stehen hier im Fokus!
Gern informieren wir dabei auch über die Resolution zur EURATOM-Auflösungskonferenz, die als Ergebnis der NEC2017 verabschiedet wird", so die Organisatoren abschließend.

für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Manfred Doppler 0664/450 50 15
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21.04.17 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr, Anti Atom Komitee: NEC2017 – gegen das organisierte Verdrängen des Privilegienvertrags EURATOM
25. April im Schloss Linz: 1957-2017: EURATOM – Atomindustrie gefördert, privilegiert, geschützt – 60 Jahre sind genug!
Wenn am 25. April 2017 die bereits 4. Nuclear Energy Conference im Schloss Linz über die Bühne geht, so ist dies vor allem eine Kampfansage gegen das organisierte Verdrängen von EURATOM aus dem öffentlichen Bewusstsein. Der primärrechtliche Vertrag der Europäischen Atomgemeinschaft, kurz EURATOM, hat durch sein erklärtes Ziel, "[...] die rasche Entwicklung einer mächtigen europäischen Atomindustrie in Europa zu ermöglichen [...]", genau das geschafft: die unhinterfragte Vormachtstellung einer einzelnen Stromversorgungsindustrie für die Europäische Union und darüber hinaus.

"Seit 60 Jahren sichert EURATOM ihrer Klientel ein geschütztes Dasein, abseits jeder Anforderungen durch den freien Markt, ohne jedes Regulativ durch das Wettbewerbsrecht", so Gabriele Schweiger, Roland Egger und Manfred Doppler, die Sprecher der Organisationen.

"EURATOM – laut INA, der medienkritischen Initiative Nachrichtenaufklärung, eines der bestverdrängten Themen in deutschen Medien; EURATOM – der ungenannte Jubilar bei den Feierlichkeiten zu 60 Jahren Römische Verträge. Dem setzen wir mit der NEC2017 gezieltes Informieren und Analysieren entgegen. Ausgewählte Expertinnen und Experten werfen an diesem Tag gebündelt ihre kritischen Betrachtungen auf das Vertragsfossil aus 1957", erklären die Organisatoren ihren Ansatz.

"Am Ende der Tagung wird eine Resolution an den Europäischen Rat verabschiedet, mit der zentralen Forderung der Auflösung des EURATOM-Vertrages unter gleichzeitiger Überführung aller nötigen nuklearrechtlichen Regelungen in allgemeines Unionsrecht! Nur so kann die Privilegierung der Kernindustrie durchbrochen werden und der europaweite Atomausstieg gelingen!", so die Sprecher der NEC-Organisatoren abschließend.

Hinweis für Journalist_innen: Presse-Briefing und Fotomöglichkeit mit LR Rudi Anschober, Vertreter_innen der Vereine der Oö. Antiatom-Offensive sowie der internationalen Expert_innen ist für 12:30 - 13:00 Uhr vorgesehen!

Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Manfred Doppler 0664/450 50 15
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10.04.17 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr, Anti Atom Komitee: EURATOM thematisieren gegen das Verschweigen - NEC2017
Resolution für die Auflösung des EURATOM-Vertrags als Konferenzergebnis
Erfreut zeigen sich die oberösterreichischen Antiatomorganisationen zum derzeitigen Stand der Anmeldungen zur 4. Nuclear Energy Conference

NEC2017 – 25. April 2017, 9:30 bis 16:30 Uhr, Schloss Linz, Oberösterreich
1957-2017: EURATOM – Atomindustrie gefördert, privilegiert, geschützt – 60 Jahre sind genug!


Rund 100 Teilnehmer_innen sind bereits zu verzeichnen, bis 19. April werden noch weitere Anmeldungen kostenfrei angenommen - Details siehe unter NEC2017.

"Alle Feierlichkeiten zu 60 Jahre Römische Verträge haben eindrücklich gezeigt: Über EURATOM möchte am liebsten niemand reden. Wir aber tun es! Wir tun es, denn wir sind überzeugt, dass die Zeit reif ist, um den betagten Vertrag mit all seinen völlig überholten Zielen in Rente zu schicken!", so die Organisatoren.

"Die Gelegenheit, das komplexe EURATOM-Vertragspakt aufzuschnüren, könnte aktuell besser nicht sein, denn mit den Brexit-Verhandlungen geht auch unweigerlich einher, dass sich der Europäische Rat in einer Regierungskonferenz eingehend mit dem Dasein der Europäischen Atomgemeinschaft auseinandersetzen muss.", erläutern die Organisatoren weiter.

"Was läge also näher, als genau in dieser Phase eine Diskussion anzuregen! Eine Diskussion darüber, mit welcher Berechtigung die Atomkraft - als einzige Industrie überhaupt! - einen eigenen, primärrechtlichen Vertrag haben darf. Eine Diskussion dazu, wie logisch es denn ist, dass europaweit der Vorrang für eine Energieform festgeschrieben steht, obwohl die Hälfte der europäischen Staaten diese überhaupt nie genutzt hat oder deren Nutzung auslaufen lassen wird. Eine Diskussion also, die die Europäische Union zeitgemäßer machen kann – und somit auch fitter für die Zukunft!", verweisen die Organisatoren auf das Programm der NEC2017, in dem ausgewählte Expert_innen den EURATOM-Vertrag von allen Seiten beleuchten werden:

Nach der Impulsrede von Politikwissenschaftlerin Radostina Primova von der Brüsseler Heinrich-Böll-Stiftung referieren Patricia Lorenz (Friends of the Earth, A) über den Mythos vom Sicherheitsregulativ EURATOM, Andreas Molin (österr. Umweltministerium) zur Möglichkeit einer Reform sowie Heinz Stockinger (Plattform gegen Atomgefahren, Sbg.) zum langjährigen Kampf gegen diese Atomfestung. Nach dem Mittagsbuffet wird Sylvia Kotting-Uhl (Abg. Zum Bundestag, D) ihre Argumentation für einen Ausstieg Deutschlands aus EURATOM darlegen, Dörte Fouquet (Anwältin für Europa- Umwelt u. Wettbewerbsrecht, Brüssel) erörtert die juristischen Möglichkeiten dazu und Hans-Josef Fell (Umweltpolitiker, Energy Watch Group, D) zeigt die neuen Optionen auf, die sich aus der Situation rund um den Brexit ergeben.

"Wir freuen uns auf eine spannende und umfassende Diskussion! Um das Ergebnis der Konferenz zu manifestieren, wird am Ende eine Resolution an den Europäischen Rat verabschiedet, die eine Auflösung des EURATOM-Vertrags fordert und darauf abzielt, die einseitige, primärrechtlich geschützte Förderung für die Atomindustrie zu beendigen, jedoch alle weiterhin notwendigen Bestimmungen zum Umgang mit Atomkraft in den allgemeinen Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu überführen. Diese Resolution soll noch im Mai an den Europäischen Rat übergeben werden!", so die Organisatoren abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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07.04.17 atomstopp: Verärgerung über die geplante Energiestrategie in Oberösterreich!
Petition 'Wir gegen das Ende der Energiewende!' gestartet
"Am 18. Mai 2017 soll im Landtag eine neue Energiestrategie beschlossen werden, die den praktischen Stillstand für die bisher durchaus gedeihliche Energiewende in Oberösterreich bedeuten würde. Das ist ein Schaden und eine Schande noch dazu, dass ausgerechnet im Vorzeige-Antiatombundesland Oberösterreich das Ende der Energiewende eingeläutet werden soll", zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, verärgert.

"Wer klar und ehrlich 'nein' sagt zu Atomstrom, kann und darf es sich nicht leisten, den zügigen Ausbau einer cleveren Mischung an Erneuerbaren Energiequellen zu blockieren! Politische Rahmenbedingungen wie etwa die vorliegenden Entwürfe für die 'ENERGIE-LEITREGION OÖ 2050' oder den 'Oö. Windkraftmasterplan' sind einer konsequenten Antiatom-Position nicht würdig", betonen Schweiger und Egger.

"Wir starten deshalb eine Petition, mit der Forderung an Energielandesrat Strugl, die Entwürfe gründlich überarbeiten zu lassen. Und wir sind sicher: 'Wir gegen das Ende der Energiewende!' ist kein Anliegen von atomstopp allein, sondern wird bei vielen Mitstreiter_innen im Umwelt- u. Klimaschutzbereich und vor allem bei den Interessensvertretungen aller Erneuerbaren große Unterstützung finden! Wir laden ausdrücklich auch alle nachhaltig orientierten Menschen außerhalb von Oberösterreich ein, die Petition zu unterzeichnen, denn: Die Energiewende ist kein Einzelkampf, sie kann nur durch überregionale Vernetzung gelingen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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05.04.17 atomstopp: Dank für Unterstützung - Offener Brief an Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
Danke für Ihre Unterstützung für die Antiatom-Bewegung!
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Sehr geehrter Herr Landeshauptmann!

Anlässlich Ihrer Übergabe des Amtes als Landeshauptmann ist es ist uns ein großes Anliegen, Ihnen für die unverbrüchliche Unterstützung für die Antiatom-Bewegung zu danken!

In Ihrer Funktion zuvor als Umweltreferent und in 22 Jahren als Landeshauptmann waren Sie uns stets wichtiger Ansprechpartner und verlässliche Stütze im grenzüberschreitenden Widerstand gegen die Atomkraft! Sie haben während Ihrer Amtszeit daran mitgebaut, die Antiatom-Bewegung in Oberösterreich zu einer weit über die Grenzen hinaus vorbildlichen und hochgeschätzten Institution zu machen, welche die zivilgesellschaftlichen Ansinnen auch auf landespolitischer Ebene überzeugend abbildet. Darum beneiden uns viele Mitstreiter_innen in anderen Regionen, nicht nur in Österreich!

Wir wissen, dass wir es Ihnen oft nicht leicht gemacht haben und mit manchem Aktionismus Ihre Geduld herausgefordert haben, besonders dann, wenn wir unsere Auftritte lautstark und bunt gegen die Untätigkeit der Bundesregierung bei der Umsetzung des Melker Abkommens richteten - und damit unmittelbar an Ihre Parteikolleg_innen in Wien.

Letztlich waren Sie aber auch Verteidiger unserer Aktionen, etwa als ein tschechischer Politiker uns als "Trotteln" bezeichnete, weil wir - durchaus Aufmerksamkeit erregend - mit Grenzblockaden auf die ungelösten Gefahrenquellen im Atomkraftwerk Temelin hingewiesen haben.

Sehr geehrter Herr Landeshauptmann, wir hoffen, dass trotz dem Ende Ihrer Ära die Kultur der konsequenten Gesprächsbereitschaft, des Willens zur Auseinandersetzung im positiven Sinne fortgesetzt wird. Wir begrüßen es, wenn Sie auch nach Ihrer Zeit als Landeshauptmann noch Möglichkeiten und vor allem die Lust finden, sich bei wichtigen politischen Entwicklungen mit Ihrer Erfahrung und vor allem als moralische Instanz einbringen. Dass Sie uns und die Aktivitäten der Antiatom-Bewegung auch weiterhin im Rahmen Ihrer neuen Funktionen unterstützen werden – dessen sind wir uns sicher!

Neben unserem Dank senden wir heute auch die besten Wünsche für einen neuen Lebensabschnitt mit vielen erfreulichen Momenten an Sie!

Roland Egger Obmann / atomstopp_atomkraftfrei leben!, Sprecher atomstopp_oberoesterreich
Gabriele Schweiger – Obfrau / Mütter gegen Atomgefahr Freistadt, Sprecherin atomstopp_oberoesterreich

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03.04.17 Laufen für den europaweiten Atomausstieg
Atomgegner_innen beim Linz Marathon 2017
"Laufen für den europaweiten Atomausstieg" – diese Vision bewegt auch im Jahr 2017 wieder zahlreiche Atomgegner_innen beim größten urbanen Sporthighlight des Landes Oberösterreich – dem Linz Donau Marathon am 9. April – an den Start zu gehen.

Insgesamt 28 Läufer_innen werden heuer für atomstopp_atomkraftfrei leben! beim Marathon vertreten sein: 6 Teilnehmer werden beim 10,5 Kilometer langen "Linz AG Viertelmarathon" ihr Bestes geben, 11 Personen den "Borealis Halbmarathon" (21,097 Kilometer) bestreiten und 3 Läufer wagen es, die sportliche Königsklasse, den "Oberbank Marathon" mit einer Länge von 42,195 Kilometern, bravourös zu meistern.

Die gelben Lauf-T-Shirts von atomstopp werden auch in diesem Jahr nicht nur den "Raus aus Euratom!"-Appell ins Bewusstsein der anwesenden Gäste und Sportler rufen und damit die Problematik "60 Jahre Euratom", die auch im Zentrum der diesjährigen "Nuclear Energy Conference" (www.nec2017.eu) am 25. April im Schloss Linz steht, thematisieren, sondern gewährleisten außerdem, die sportlichen Atomgegner_innen bereits von Weitem zu erkennen.

Aufgrund verletzungsbedingter Ausfälle gibt es für Kurzentschlossene noch die Möglichkeit, sich einen Startplatz beim Marathon zu sichern. Zwei Plätze für den „Borealis Halbmarathon“ sowie ein Platz für den „Linz AG Viertelmarathon“ stehen noch zur Verfügung. Interessenten mögen sich bitte bis Freitag, 7. April, unter verwaltung@atomstopp.at melden.

Wir danken allen Läufer_innen, die kommenden Sonntag für den europaweiten Atomausstieg an den Start gehen werden, herzlichst und wünschen alles Gute für den sportlichen Einsatz!
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21.03.17 atomstopp: Feier zu den Römischen Verträgen – EURATOM wird totgeschwiegen
Kanzler Kern muss die Folgen der "mächtigen europäischen Atomindustrie" thematisieren
Während die Europäische Union am kommenden Samstag mit großem Aufgebot antritt, die 60 Jahre alten Römischen Verträge zu feiern, schämt man sich offensichtlich einer Jubilarin, nämlich der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM, so sehr, dass ihr Vertrag totgeschwiegen werden muss, um sich die Feierlaune nicht zu verderben. Anders ist es kaum zu erklären, dass EURATOM auf keiner der offiziellen Seiten zum 60-Jahr-Jubiläum Erwähnung findet - siehe https://europa.eu/european-union/eu60_de oder http://www.consilium.europa.eu/de/press/press-releases/2017/03/15-tusk-invitation-letter-60-anniversary-rome/

"Wir können zwar nachvollziehen, dass EURATOM absolut keinen Grund zum stolz Sein darstellt – immerhin wurde mit EURATOM und ihrem in der Präambel festgesetzten Ziel, "[...] die Voraussetzungen zu schaffen für den raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie [...]" der Grundstein für viele, nicht länger hinnehmbare Gefahrenpotenziale gelegt – darüber aber einfach unreflektiert hinwegzuschauen ist zu wenig!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Europäische Union ist mehr denn je aufgefordert, sich den Folgen dieser mächtigen europäischen Atomindustrie zu stellen: Die Frage der sicheren Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle für eine Million Jahre ist völlig offen, die Frage einer umfassenden und der Schadenshöhe bei Atomunfällen angemessenen Haftpflicht für AKW-Betreiber ist ungeklärt, wettbewerbsverzerrende Subventionen für die Atomindustrie belasten die europaweite Energiewende!", so Schweiger und Egger weiter.

"Wir fordern unseren Bundeskanzler Kern dringend auf, sich an der Totschweigetaktik nicht zu beteiligen, sondern EURATOM beim Treffen der Regierungschefs beherzt und deutlich anzusprechen. Kanzler Kern muss klarstellen, dass 60 Jahre Privilegien, Förderung und Schutz für die Atomindustrie zu enormen Problemen geführt haben, die noch viele Generationen nach uns beschäftigen werden. Ein wirklich guter Plan für Europa muss die Auflösung von EURATOM beinhalten, um noch mehr Schaden abzuwenden! Der 60. Jahrestag der Gründung wäre ein idealer Zeitpunkt, den ausgedienten Vertrag in den Ruhestand zu schicken!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019

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15.03.17 atomstopp an Parlamentspräsidentin Bures: EURATOM bei Feier zu Römischen Verträgen nicht totschweigen!
Plädoyer für klare Worte zu Folgen der "mächtigen europäischen Atomindustrie"
Die Europäische Union bereitet sich auf die Feier anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957 vor und scheint geflissentlich auf die Erwähnung zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu verzichten. Sogar auf der offiziellen Seite der Europäischen Union zum 60. Jubiläum wird EURATOM totgeschwiegen - https://europa.eu/european-union/eu60_de

"Wenn Parlamentspräsidentin Doris Bures am Freitag im Rahmen der außerordentlichen Konferenz ihrer Amtskolleg_innen ihre Rede hält, darf sie in der allgemeinen Feierstimmung auf keinen Fall untergehen lassen, dass mit der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM und ihrem in der Präambel festgehaltenen Ziel, "[...] die Voraussetzungen für den raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen [...]", der Grundstein für viele nicht länger hinnehmbare Gefahrenpotenziale gelegt wurde!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Europäische Union ist mehr denn je aufgefordert, sich den Folgen dieser mächtigen europäischen Atomindustrie zu stellen: Die Frage der sicheren Endlagerung hochradioaktiver Abfälle für eine Million Jahre ist weitgehend offen, die Frage einer umfassenden und der Schadenshöhe angemessenen Haftpflicht bei Atomunfällen ist nicht geklärt, wettbewerbsverzerrende Subventionen für die Atomindustrie belasten eine europaweite Energiewende," so Schweiger und Egger weiter.

"Wer die Römischen Verträge feiern will, sollte auch dazusagen, dass es beim Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM nichts zu feiern gibt. Mehr denn je sollte über ein Ende von EURATOM nachgedacht werden. Der 60. Jahrestag der Gründung wäre ein idealer Zeitpunkt dafür", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019

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10.03.17 Ohne POWER TO CHANGE keine gesicherte Energiezukunft!
Fukushima – auch 6 Jahre danach kein Ende abzusehen
"6 Jahre ist es her, dass mit der Atomkatastrophe in Fukushima einmal mehr bewiesen wurde: Atomkraft ist letztendlich nicht beherrschbar. Noch heute leiden Tausende unter den Folgen, gesundheitlich, wirtschaftlich, sozial - und ein Ende ist nicht abzusehen. Die japanische Regierung versucht Normalität herzustellen, wo keine sein kann. Beim Umgang mit der Strahlenverseuchung wurde von Anfang an geschlampt und somit die unmittelbaren Auswirkungen des GAUs nur noch verschlimmert! Es wird eine Monsteraufgabe und außerdem noch Generationen dauern, den gesamtgesellschaftlichen Schaden halbwegs in den Griff zu bekommen! Das muss Warnung genug sein, um die Konsequenzen zu ziehen und der Atomkraft ein Ende zu bereiten, nicht nur in Japan, sondern weltweit!", so die Sprecher der oberösterreichischen Antiatomorganisationen, die aus Anlass des Fukushima-Jahrestages zu einem Abend mit Film & Diskussion einladen.

Donnerstag, 16. März 2017 um 20:00 Uhr im Kino Freistadt
POWER TO CHANGE – DIE ENERGIEREBELLION
Gesprächsrunde im Anschluss mit
Hans Moser (Windpark Spörbichl) und den Gebrüdern Kreisel (Kreisel Electric)

Einmal mehr widmet sich der deutsche Regisseur Carl-A. Fechner ("Die 4. Revolution") dem Thema Erneuerbare Energien. POWER TO CHANGE beschreibt die Vision einer demokratischen, nachhaltigen und bezahlbaren Energieversorgung aus 100% erneuerbaren Energien. Der Film ist ein eindrucksvolles Plädoyer für eine rasche Umsetzung der Energiewende und erzählt mitreißende Geschichten von Kämpfern, Tüftlern und Menschen wie Du und Ich.

Dem Untertitel DIE ENERGIEREBELLION folgend, und weil es solche „Rebellen“ auch in unserer Region gibt, wird zu einer anschließenden Gesprächsrunde eingeladen: Mit Hans Moser, Mitbegründer des Bürgerbeteiligungsprojekts Windpark Spörbichl, und den Gebrüdern Kreisel, ihres Zeichens Erfinder und Entwickler einer neuartigen Stromspeichertechnologie, stehen gleich 2 Generationen an lokalen Energiepionieren zur Diskussion bereit!

Um rechtzeitige Reservierung wird gebeten unter www.kino-freistadt.at oder 07942/77711
Eine gemeinsame Veranstaltung von Mütter gegen Atomgefahr, atomstopp_atomkraftfrei leben!, Anti Atom Komitee sowie Local-Bühne & Kino Freistadt

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Manfred Doppler 0664/45 05 015
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06.03.17 atomstopp: Paks-Entscheidung der EU-Kommission ist Kniefall vor der Atomlobby
Österreich muss gegen die unredliche Subventionserlaubnis klagen!
"Es ist einfach unerhört, was sich die Europäische Kommission mit ihrem Kniefall vor der Atomindustrie leistet! Nach Großbritannien nun auch die Subventionierung für den Bau zweier Atommeiler für Ungarn als korrekt zu bewerten, belegt, wie sehr die Kommission den Klinkenputzern von der Atomlobby aufsitzt!", zeigen Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, absolut kein Verständnis für die Kommissionsentscheidung.

"Die beiden Reaktoren werden vom russischen AKW-Bauer ROSATOM errichtet und mittels Kredit vorfinanziert, bezahlt wird der wirtschaftliche Wahnsinn letztlich aber von den ungarischen Steuerzahler_innen. Statt gegen diese Unredlichkeit zu intervenieren, segnet die Kommission den Deal auch noch ab! Die Kommission stellt sich somit nicht nur gegen jede zeitgemäße Entwicklung am europäischen Energiemarkt, sondern sie richtet sich einmal mehr gegen Bürger_innen der Union!", so Egger und Schweiger weiter.

"Bundeskanzler Kern kann hier ganz praktisch beweisen, wie ernst er es mit einem Plan für Europa hält. Die österreichische Bundesregierung ist dringend aufgefordert, die Kommission erneut zu klagen. Alles andere wäre ein Zeichen der Inkonsequenz und nicht akzeptabel!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019



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24.02.17 atomstopp: Rückschlag für die Glaubwürdigkeit der Antiatomoffensive Oberösterreichs
Wind-Desasterplan schadet Energiewende und Wirtschaft gleichermaßen
Offensichtlich nur zu einem Aufschub, nicht aber zu einem Nachdenken und Nachbessern ist es bezüglich Windkraft in Oberösterreich gekommen: "Der Wind-Desasterplan bleibt, die Expertise der Branche wurde Insider_innen Zufolge erst recht wieder nicht abgerufen!", zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, von der offensichtlichen Neuauflage des Desasterplans in Sachen Windkraft für Oberösterreich enttäuscht.

"Dass ausgerechnet die Regierung des Antiatom-Vorreiterlandes Oberösterreich sich bei der Nutzung der Windkraft derart bockstarrig verhält, ist befremdlich und zudem ein großer Fehler! Nicht nur der Wirtschaftsstandort Oberösterreich gehört so zu den Verlierern sondern auch die Glaubwürdigkeit unserer Ambitionen für ein atomkraftfreies Europa, für eine atomkraftfreie Welt.", so Schweiger und Egger weiter.

"Wir ziehen aus unserm konsequenten Nein zum Atomstrom ein klares Ja zur optimalen Nutzung der Windkraft als Energieversorger für Haushalte und Industrie. Soll Energieeffizienz jemals ausgewogen funktionieren, dürfen wir es uns nicht leisten, einzelne erneuerbare Energieversorger künstlich und vorsätzlich auszubooten! Wir appellieren erneut an die Fachgremien des Landes, eine echte Überdenkphase einzuleiten, um lokalem Handeln in Verbindung mit überregionalen und vernetzten Strategien eine ehrliche Chance zu geben!", so Schweiger und Egger abschließend.

Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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13.02.17 atomstopp: Windmasterplan des Landes Oberösterreich ist Wind-Desasterplan!
Antiatomrhetorik der Masterplaner total unglaubwürdig
Absolut kein Verständnis zeigt atomstopp_oberoesterreich für die derzeitige Ausprägung des Windmasterplans für Oberösterreich. "Das ist in der aktuellen Vorlage kein Masterplan sondern ein Desasterplan!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher der Antiatomplattform. "Durch völlig überzogene Auflagen würde jeglicher Ausbau der Windkraft in Oberösterreich de facto verunmöglicht. Die Verantwortlichen versuchen offensichtlich, ihre Machtstellung zu missbrauchen, um eine Klientel realitätsferner Blockierer zu bedienen, die sich mit ebenso wunderlichen wie fadenscheinigen Argumentationen nebst falscher Zahlen einer der zukunftsfähigsten Energieformen in den Weg stellen!".

"Wir müssen den unrühmlichen Konstrukteuren dieses Wind-Desasterplans auch jegliche Glaubwürdigkeit ihrer gern proklamierten Antiatomrhetorik absprechen. Wer der Atomindustrie ernsthaft ein Ablaufdatum verpassen will, kann sich nicht gleichzeitig einer optimierten Nutzung der Windkapazität verweigern! Der Umbau der europäischen Energiewirtschaft braucht große, komplexe Lösungen. Dass sich ausgerechnet Oberösterreich mit kleingeistiger Verhinderungspolitik dagegen zu stellen versucht, ist unerträglich!", so Schweiger und Egger weiter.

"Offenbar wurde bei der Erstellung des Masterplans die Expertise der Windkraft-Branche völlig außen vor gelassen! Wir appellieren deshalb an die zuständigen Politiker_innen und Fachabteilungen des Landes, den Windmasterplan gründlich zu überdenken - auch im Sinne einer glaubwürdigen Antiatom-Politik des Landes Oberösterreich!", so Schweiger und Egger abschließend.

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09.02.17 atomstopp: Explosion im AKW Flamanville ein weiterer Warnschuss
Versicherungssummen für AKW-Betreiber endlich anpassen!
"Wenn es auch diesmal durch Glück im Unglück im AKW Flamanville zu keinem Austritt von Radioaktivität gekommen sein sollte, so ist es doch wieder ein Warnschuss, der endlich gehört werden muss! Atomkraft birgt einfach zu viele Risiken, die vom Menschen nicht gänzlich beherrscht werden können!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion auf die Meldungen über eine Explosion im französischen AKW, bei der mehrere Arbeiter verletzt worden sein dürften.

"Klar, jede Technologie birgt Gefahren, aber bei keiner anderen wie der Atomkraft können Zwischenfälle so nachhaltig fatale Auswirkungen haben! Allein die bekannt gewordenen Atomunfälle wie Tschernobyl und Fukushima sind der untrügliche Beweis dafür: Nur mit einem hohen Maß an Verantwortungslosigkeit ist jedes weitere Setzen auf Atomkraft noch argumentierbar. Gerade Frankreich, mit seiner großen Dichte an meist veralteten Reaktoren, stellt eine enorme Gefahr für Europa dar. Es ist zudem bezeichnend, dass kein einziges AKW in ganz Europa auch nur annähernd ausreichend versichert ist! Der Schaden fällt also immer auf gleich zwei Weisen der Allgemeinheit auf den Kopf: Einerseits werden die Lebensräume vieler Menschen zerstört und andererseits die Steuerzahler_innen dafür auch noch finanziell zur Kasse gebeten! AKW-Konzerne ersparen sich durch diese Finte Unsummen und können überhaupt nur aufgrund dieser versteckten Subventionierung überleben. Wir fordern: Haftung für Schäden muss endlich Pflicht der Betreiber werden", so Schweiger und Egger, die abschließend noch auf ihre Petition für eine angemessene, einheitliche Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke hinweisen. Diese Petition an das Europäische Parlament kann hier ganz einfach elektronisch unterstützt werden: www.atomstopp.at/petition

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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26.01.17 atomstopp/PLAGE: Willkommensgruß an einen konsequenten Antiatom-Bundespräsidenten
Deklarierter EURATOM-Gegner Van der Bellen kann entscheidende Impulse setzen!
"Wir freuen uns, dass mit Alexander Van der Bellen ein Atomkraftgegner ohne Wenn und Aber als österreichischer Bundespräsident nun sein Amt antritt! Es ist aus unserer Sicht von großer Bedeutung, welche Persönlichkeit die außergewöhnliche Rolle Österreichs als erklärte Antiatomnation visionär nach außen trägt. Van der Bellen ist wohl ein Atomgegner der konsequenten Art, er ist einer, in dem wir nicht nur auf moralischer, auf politischer Ebene einen Verbündeten sehen, sondern auch einer, der durch seine Expertise als Ökonom einen besonders klaren Blick auf die wirtschaftliche Unsinnigkeit und Gefährlichkeit der Atomkraftnutzung hat!", zeigen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich zuversichtlich.

Gemeinsam mit Heinz Stockinger von der PLAGE, der Salzburger Plattform gegen Atomgefahren, erinnern sie an eine gern verdrängte, aber in Wahrheit nicht länger hinnehmbare Tatsache: "2017 wird der unselige EURATOM-Vertrag 60 Jahre alt, das ist der Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft, der sehr eindrücklich dokumentiert, wie es so weit kommen konnte, dass die Atomkonzerne eine derartige Vormachtstellung am europäischen Energiesektor erlangen. '[...] alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen [...]' , das ist das erklärte Ziel des EURATOM-Vertrages - und dieses Ziel ist definitiv erreicht worden. Dass dies letztlich nicht '[...] zum Wohlstand der Völker [...]', beigetragen hat, ist mittlerweile klar. Es ist höchste Zeit, die Energiezukunft Europas neu zu definieren!", so Schweiger, Egger und Stockinger.

Die Atomgegner_innen richten einen dringenden Appell an den frischgebackenen ersten Repräsentanten des Staates: "Herr Van der Bellen, Sie selbst haben das von uns initiierte EURATOM-Volksbegehren unterschrieben. Wir arbeiten nach wie vor daran, den Missstand zu korrigieren, dass alle EU-Staaten, egal ob sie Atomkraft in der Agenda führen oder nicht, zahlend und Mandat gebend dem Atomförderverein EURATOM angehören. Mehr noch: Wir stellen generell in Frage, dass so eine Institution in einem zeitgemäßen und zukunftsfähigen Europa überhaupt Existenzberechtigung hat! Wir wollen eine Entmachtung, eine Entprivilegierung der Atomindustrie erreichen, dazu haben wir Ideen! Und wir sind zuversichtlich, sehr bald mit Ihnen, wie schon im Frühjahr für den Fall Ihres Wahlsieges angekündigt, einen persönlichen Termin vereinbaren zu können, um geeignete Pläne zu schmieden, um in gegenseitiger Unterstützung wirkungsvolle Impulse setzen zu können - Impulse für ein atomkraftfreies Europa, für eine atomkraftfreie Erde!", so Schweiger, Egger und Stockinger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
Heinz Stockinger 0662/64 35 67
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23.01.17 atomstopp: Haftungspflicht für Atomkraftwerke? Fehlanzeige!
Kampagne nun auch für Gemeinden gestartet!
"1000 Unterschriften hat unsere Petition für eine angemessene und europaweit einheitliche Haftpflicht für Atomkraftwerke bereits erreicht, nun werden wohl etliche weitere hinzukommen: Exakt 2122 Kuverts haben wir mit Infomaterial und Unterschriftenlisten befüllt und an alle österreichischen Gemeinden sowie alle Wiener Bezirksämter versendet. Wir möchten damit möglichst vielen Menschen in ganz Österreich die Gelegenheit bieten, sich an der Petition beteiligen zu können!", berichten Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

Neben der Bewerbung der elektronischen Unterzeichnungsmöglichkeit auf www.atomstopp.at/petition werden die Gemeindevertretungen in der Aussendung auch eingeladen, eingehende Unterschriften auf Papier zu sammeln und bis Ende Juni 2017 an atomstopp zurück zu schicken. Die Petition richtet sich an das Europäische Parlament, mit der Forderung, den Druck Richtung Europäische Kommission in Sachen Haftpflicht für Atomkraftbetreiber zu erhöhen.

"Es ist unglaublich, aber auch trotz mahnender Beispiele wie Fukushima und Tschernobyl kann sich die Europäische Kommission noch immer nicht zu einer angemessenen und europaweit einheitlichen Haftpflichtversicherung durchringen. Zu groß scheint der Gegenwind durch die Atomlobby, die ihrer Klientel wohl allzu gern den unreglementierten Zustand und damit enorme finanzielle Vorteile erhalten will. AKW-Betreiber haften mit lächerlich geringen Deckungssummen, die weniger als 1% des Schadensausmaßes ausmachen. Es ist grob wettbewerbsverzerrend, dass für eine einzelne Energieform, geschützt durch den mächtigen EURATOM-Vertrag, keine seriösen Haftpflichtregelungen gelten.", erklären Schweiger und Egger, die Initiatoren der Petition.

"Bereits 2013 hatten wir einen ersten Vorstoß gemacht und rund 15000 Unterschriften in Brüssel an die Abgeordneten Rübig und Becker als Repräsentanten des EU-Parlaments übergeben. Trotz des daraufhin beherzten Engagements des EU-Parlaments, trotz anfänglich hoher Ambitionen der Kommission konnte aber noch immer kein entscheidender Schritt erreicht werden. Grund genug für uns, eine zweite Runde zu starten! Es darf einfach nicht sein, dass ausgerechnet in so einer gewichtigen Frage die EU-Kommission kneifen kann! Die Haftung für Schäden durch Atomanlagen muss endlich Pflicht der Betreiber werden", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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13.01.17 atomstopp: Atomindustrie durch marktwirtschaftliche Maßnahmen nicht beeinflussbar!
Kanzler Kern muss Raus aus EURATOM auf Schiene bringen!
"Natürlich ist es positiv zu bewerten, wenn Kanzler Kern ein Befeuern des heimischen Marktes für Erneuerbare Energien vorschlägt. Doch Österreich ist keine Insel, schon gar nicht was Subventionierungen aus Steuergeldern auf Europaebene betrifft. Denn hier heißt die Prämisse dank EURATOM ganz klar: Vorrang für Atomkraft!", resümieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher der Initiative atomstopp_oberoesterreich.

"Kanzler Kern ist sich offensichtlich nicht bewusst, dass wir es beim EURATOM-Vertrag, dem Vertrag zur Europäischen Atomgemeinschaft, mit einem primärrechtlich ausgeprägten Vertrag zu tun haben, der diese eine Energieform aus dem freien Markt herausnimmt, schützt, fördert und privilegiert! Daraus resultiert, dass der Atomindustrie mit marktwirtschaftlichen Mechanismen nie beigekommen werden kann! Ein Produkt wie der Atomstrom, das auch nach 60 Jahren intensiver Förderung noch immer keine Marktreife erreicht hat, würde keiner noch so nachsichtigen Evaluierung standhalten und kann ausschließlich durch eine geschützte Wirtschaftszone weiter erzeugt werden!", warnen Schweiger und Egger den Kanzler vor kurzsichtigem Denken.

"Wie für alle anderen 27 EU-Staaten heißt es bei EURATOM auch für Österreich: Mitzahlen anstatt mitzureden, wohin die Richtung der europäischen Energiezukunft gehen soll. Solange alle brav Mitglieder bleiben beim Atomförderverein EURATOM wird er die Finanzbeiträge und auch das Mandat von allen haben, die Atomkonzerne kräftig weiter bedienen zu können!", so Egger und Schweiger weiter, die sich auch eine irritierende Frage stellen müssen: Ist Kanzler Kern überhaupt gegen Kernkraft? "Seit seinem Amtsantritt vor einem Dreivierteljahr versuchen wir mit ihm in Kontakt zu treten - erfolglos! Das ist sehr ungewöhnlich, denn bisher hat noch kein Regierungschef den Austausch mit Atomgegner_innen verweigert."

"Zugegeben, die Vorstellung womöglich einen Atomkraftbefürworter als österreichischen Bundeskanzler zu haben, ist einigermaßen verstörend. Aber gerade deshalb werden wir den Versuch nicht aufgeben, eine Kommunikationsbasis zu schaffen, um Kanzler Kern von den Gefahren der Nutzung von Atomkraft zu überzeugen. Als Wirtschaftsexperte und gelernter Manager sollte er zumindest die ökonomischen Risiken der Atomkraft erkennen und daraus folgernd ein Raus aus der Europäischen Atomgemeinschaft auf Schiene bringen können!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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10.01.17 atomstopp: Das Unding der österreichischen EURATOM-Mitgliedschaft neu ordnen - und kündigen!
Kanzler Kern muss Entmachtung von EURATOM entschlossen anpacken
"Wenn Kanzler Kern heute am 11. Jänner in seiner Rede zur Zukunft der Nation dran geht, die Dinge neu zu ordnen, dann raten wir ihm dringend, auch die Neuordnung der Undinge anzupacken: Denn es ist wahrhaftig ein Unding, dass das atomkraftfreie Österreich Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM ist, bei dem Atomförderverein also, der sich als oberstes Ziel gesetzt hat, alle Voraussetzungen für eine mächtige Atomindustrie in Europa zu schaffen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Die Zukunft der Nation, aber auch die Zukunft Europas, wird sehr klar davon geprägt sein, wie die Energiezukunft aussieht! Mit einem Vertrag wie dem EURATOM-Vertrag, der eine einzige Energieform privilegiert, fördert und schützt, schaut sie wenig rosig aus! Alle Staaten, die Atomkraft nie genutzt oder den Ausstieg daraus beschlossen haben, müssen endlich eingestehen, dass EURATOM-Politik reinste Blockadepolitik ist, die jeder umweltverträglichen, nachhaltigen Energieversorgung im Wege steht!", erinnern Schweiger und Egger Kanzler Kern daran, dass aus all diesen Staaten, also auch aus Österreich, permanent Steuermittel in den dauerhaften Weiterbestand der Atomindustrie fließen.

"Seit 60 Jahren dürfen Atomkonzerne dank EURATOM wie in einem geschützten Wirtschaftsbereich ungeniert Summen kassieren, von denen andere Industriezweige nur träumen! Ob Atomkredite oder Atomforschung: Kein einziger EURATOM-Cent wurde und wird je im Sinne einer österreichischen energiepolitischen Überzeugung verwendet! Damit muss endlich Schluss sein und weil das trickreiche Vertragswerk selbst kein Ende für sich vorsieht, muss es von außen beendet werden und zwar mit dem entschlossenen Ausstieg einzelner Staaten wie Österreich oder Deutschland - andere werden folgen. EURATOM kann entmachtet werden, indem ihm Mitgliedschaften aufgekündigt und somit Mandate und Geldquellen entzogen werden!", appellieren Schweiger und Egger an den Kanzler abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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09.01.17 atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr, Anti Atom Komitee: NEC – Nuclear Energy Conference 2017 zum Thema EURATOM
60 Jahre Privilegienvertrag für Atomkraft sind genug!
Wenn am 25. April 2017 die NEC, die Nuclear Energy Conference, im Schloss zu Linz über die Bühne geht, dann ist das bereits die Vierte in Serie. Jährlich wechseln sich die Standorte Prag und Linz ab, verschiedene Aspekte der Atomindustrie werden jeweils thematisiert. Die heurige Ausgabe widmet sich ganz dem Thema EURATOM, der Europäischen Atomgemeinschaft, denn diese wird 2017 exakt 60 Jahre alt.

Ausgewählte Expert_innen werden die Mythen und Mängel des in EU-Primärrecht gegossenen Vertragswerks erläutern und sich konstruktiv mit allen Möglichkeiten einer zeitgemäßen Handhabung seiner längst überholten Zielsetzungen und Inhalte auseinandersetzen.

NEC2017 – 25. April 2017, 9:30 bis 16:30Uhr,
Schloss Linz, Oberösterreich
1957-2017: EURATOM – Atomindustrie gefördert, privilegiert, geschützt
60 Jahre sind genug!
Informationen unter www.nec2017.eu


Als Keynote dürfen wir Kathrin Glastra, die Direktorin des European Energy Transition Programmes im Brüsseler Büro der Heinrich-Böll-Stiftung ankündigen, die mit ihrer Impulsrede zur aktuellen EU-Energie- und Forschungspolitik angesichts 60 Jahre EURATOM-Vertrag schon klar einleiten wird, wohin die Tagung abzielt, nämlich in eine Auflösung des Vertrags in der vorliegenden Form, um so den Weg frei zu machen für eine kontemporäre europäische Energiepolitik.

Weitere Redner_innen sind die beiden Energiepolitiker Sylvia Kotting-Uhl und Hans-Josef Fell, die routinierten NGO-Vertreter_innen Patricia Lorenz und Heinz Stockinger, der Nuklearkoordinator des österreichischen Umweltministeriums Andreas Molin und last not least die europaweit gefragte hochqualifizierte Fachjuristin Dörte Fouquet.

Die Teilnahme an der Konferenz ist kostenlos, auf Grund der begrenzten Raumkapazität ist jedoch eine Anmeldung unter office@anti.atom.at.erforderlich.

Organisiert wird dieser hochkarätig besetzte Event von atomstopp_atomkraftfrei leben!, Mütter gegen Atomgefahr und dem Anti Atom Komitee.

Wir laden alle Vertreter_innen aus Medien, Politik und Zivilgesellschaft ein, sich diese brandaktuelle Tagung nicht entgehen zu lassen. Zögern Sie nicht, sich rechtzeitig registrieren zu lassen!


Für weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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06.01.17 atomstopp: Worauf warten wir noch, Herr Kern?
EURATOM – 60 Jahre sind genug!
Image701 "Bundeskanzler Christian Kern wirft im Rahmen seiner Rede zur Zukunft Österreichs am 11. Jänner in Wels die Frage auf 'Worauf warten wir noch?' und liefert die Antwort 'Zeit, die Dinge neu zu ordnen' gleich dazu. Dem können uns wir aus der Antiatombewegung nur anschließen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Viel zu lange warten wir schon, dass Österreich endlich aus EURATOM aussteigt – denn so viel ist klar: Mit einer Revision des Vertrags zur Europäischen Atomgemeinschaft, wie uns das alle bisherigen Bundesregierungen wiederholt versprochen hatten, wird es bestimmt nichts mehr werden! Bundeskanzler Kern tut gut daran, endlich einzugestehen, dass aus einem Atomförderverein heraus keine Antiatompolitik zu machen ist! Die Dinge gehören dringend neu geordnet!", so Schweiger und Egger, die seit Jahren dafür kämpfen, dass die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM ein Ende findet.

"Österreich, als erklärt atomkraftfeindliches Land muss beispielhaft vorangehen und mit einem Ausstieg aus EURATOM diese völlig veraltete Institution in Frage stellen! Wir sind überzeugt, dass dadurch eine Diskussion auf europäischer Ebene angeregt wird, die letztlich zu einem Aus für den längst überholten, nicht mehr zeitgemäßen Vertrag führen wird. Auch in anderen Staaten, wie zum Beispiel in Deutschland, wo der Atomausstieg voll im Gange ist, wird ernsthaft über so einen Schritt nachgedacht. Die Zeit ist reif, für eine Neuordnung der Dinge in Sachen zukunftsfähige Energiepolitik, nicht nur für Österreich, sondern auch für die Zukunft Europas!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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02.01.17 atomstopp: EURATOM laut Medienkritiker eines der bestverdrängten Themen
60 Jahre Fördervertrag für die Atomindustrie sind genug!
Die INA, die Initiative Nachrichtenaufklärung e.V., zeigt 2016 die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM als eines der bestverdrängten Themen in deutschen Medien auf.

„Das können wir auch für Österreich bestätigen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. Die medienkritische NGO INA macht regelmäßig auf Themen und Nachrichten aufmerksam, die von den deutschen Massenmedien vernachlässigt werden. Einmal jährlich präsentiert die INA die Top Ten dieser Erkenntnisse – diesmal auf dem 2. Rang des Verschweigens, also ganz vorne mit dabei, der EURATOM-Vertrag und seine fatale Wirkung auf das energiepolitische Entwicklungspotential Europas.

„EURATOM bekommt in der Medienberichterstattung viel zu wenig Platz – und das obwohl es sich bei dieser Fördergemeinschaft um die elementare Grundlage für den europäischen Atomwahnsinn handelt“, so Schweiger und Egger, die seit vielen Jahren für eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der EURATOM-Problematik kämpfen. „Wir reden gegen zunehmend taube Ohren, zuständige Politiker_innen reagieren mit genervtem Augenrollen. Und das, obwohl längst klar ist: Ohne diesen unheilvollen Vertrag gäbe es die Atomindustrie in Europa mitsamt ihrer Vormachtstellung definitiv nicht mehr!“

Große Hoffnung setzten die beiden auf das frische Jahr 2017, denn der EURATOM-Vertrag mitsamt seinen Privilegien für eine einzelne Industrieform wird heuer sagenhafte 60 Jahre alt. „Wir werden nicht aufhören, den blinden Fleck EURATOM solange zu thematisieren, bis endlich Bewegung in die Jahrzehnte lange Blockadestrategie kommt. Atomkraft hat schon bisher viel zu viel Unheil über die Welt gebracht, allein diese Folgen zu beseitigen, wird noch Generationen nach uns dauerhaft fordern! Die Europäische Union muss dringend Rahmenbedingungen schaffen, die der Atomindustrie endlich auf einen Platz verweisen, der ihr zusteht, nämlich den in den Geschichtsbüchern als antiquiert, gefährlich und völlig unzeitgemäß“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

http://www.derblindefleck.de/top-ten-der-vernachlaessigten-nachrichten-2016/

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06.12.16 atomstopp: AKW Mochovce in Krisensituation nicht beherrschbar
Intervention durch BM Rupprechter auf lakonisches Schulterzucken der slowakischen Regierung gefordert!
"Ein Alarmsignal der Sonderklasse, das sich die slowakische Regierung in Bezug auf Krisenmanagement im AKW Mochovce leistet: Anhand einer Evaluierung, die von einem sturmbedingten Zusammenbruch der Infrastruktur ausgeht, wurde festgestellt, dass die Situation unterm Strich nicht beherrschbar wäre und wohl völlig entgleiten würde!", sind Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf den kürzlich durchgesickerten Faktenbericht empört.

"Tschechische NGO-Kolleg_innen machten uns darauf aufmerksam, dass am 1. 12. 2016 in der slowakischen Tageszeitung >Dennik N< über untragbare Missstände im Katastrophenmanagement rund um Mochovce berichtet worden war. In der Übersetzung ist sinngemäß die Rede von: nicht vorhandenen Koordinierungsplänen für einen Notfalleinsatz, von einem 7/24 Bereitschaftsdienst der ebenso unterbesetzt wie unterbezahlt ist, von unzureichenden Ersatzstromquellen, von nicht existenten Kommunikationsstrukturen! Dazu fehle noch eine taugliche Strahlenauswertung, von einem gesicherten Frühwarnsystem ganz zu schweigen! Kurzum: An einen Schutz der Bevölkerung, an eine geordnete Evakuierung ist nicht zu denken. Dennoch zucken die Verantwortlichen in der slowakischen Regierung dazu offensichtlich nur lakonisch mit den Schultern – und segnen den haarsträubenden Bericht einfach als Status quo ab!", so Schweiger und Egger weiter.

Das AKW Mochovce liegt etwa 120km von Bratislava entfernt - und somit auch bedrohlich nahe zur österreichischen Grenze. Es gilt seit Jahren als eines der gefährlichsten Atomkraftwerke weltweit, das Design stammt aus den Neunzehnsiebzigerjahren, einer Zeit also, wo Sicherheitskultur in Atomanlagen kein großes Thema war. Die zwei laufenden Reaktoren verfügen über keine Schutzhülle, ebenso die beiden Reaktoren 3&4, die derzeit auf Grundlage von Jahrzehnte alten Baugenehmigungen errichtet werden.

"Umweltminister Andrä Rupprechter ist dringendst gefordert, bei seinem Amtskollegen Lászlo Solymos zu intervenieren! Es darf keinesfalls hingenommen werden, dass in unserer unmittelbaren Nähe eine Ausprägung von Katastrophenschutz geduldet wird, die diesen Namen nicht verdient! Ein AKW wie Mochovce zu betreiben und auszubauen ist schon Affront genug, dass aber allein jederzeit erwartbare Wetterbedingungen schon zum unbeherrschbaren Horrorszenario für die Bevölkerung führen würden, muss umgehend gestoppt werden.", so Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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27.11.16 atomstopp: Trotz 'Nein' der Schweizer_innen ist der Atomausstieg auf Schiene
Kampagne für Haftpflicht für AKW-Betreiber auch für die Schweiz!
"Auch wenn die Schweizer_innen heute für einen Atomausstieg zum 'St- Nimmerleins-Tag' gestimmt haben – die Diskussion, um die Abschaltung aller Reaktoren terminlich zu fixieren, ist unumstößlich eingeleitet!“, reagieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich auf das 'Nein' zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie in der Schweiz.

Bundesrat und Regierung hatten nach Fukushima zwar ein Auslaufen der Atomkraft in der Schweiz beschlossen, jedoch ohne konkretes Ausstiegsdatum. Schon im Vorfeld des Referendums hatten Stimmen aus Parteien, die diesem Beschluss die Mehrheit gebracht hatten, ihre Meinungsänderung angedeutet. So hieß es beispielsweise aus der CVP >Es war ein Fehler, auf Abstellregeln zu verzichten, das hat der Abstimmungskampf gezeigt... Wenn das Volk knapp Nein sagt zur Initiative, müssen wir dem Rechnung tragen<.

"Wir werden auf jeden Fall bei unserer Kampagne 'Haftung für Atomkraftwerksbetreiber' nun auch die schweizerischen Antiatomkolleginnen einbinden! Denn, auch wenn unsere Petition an das Europäische Parlament gerichtet ist und die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied auszuschließen scheint, so wäre die Betroffenheit bei einem mögliche Unfall in einem schweizerischen AKW durchaus eine europäische! In der Schweiz läuft mit Beznau I immerhin das älteste AKW weltweit und die Anfälligkeit für schwere Unfälle steigt mit dem Alter der Meiler drastisch an.“, so Schweiger und Egger weiter.

Die Petition 'Atomkraft: Haftung für Schäden muss endlich Pflicht der Betreiber werden!' kann hier ganz einfach online unterzeichnet werden

„Gerade die Wirtschaftlichkeit von Atomreaktoren spielt in der Schweiz eine wesentliche Rolle. Gelingt es, den Kostenfaktor Haftpflichtversicherung zu forcieren, so wird die fehlende Kostenwahrheit und damit einhergehend das Hasardspiel besser sichtbar! Wir zählen darauf, dass diese Überlegung gerade in der ökonomisch tickenden Schweiz zum Thema werden kann!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weiter Hinweise:
Gabriele Schweiger +43680/33 33 625
Roland Egger +43680/23 93 019


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24.11.16 atomstopp: Schweiz stimmt über nationale Energiezukunft ab
Ende für Atomabhängigkeitsfalle greifbar!
"Mit großer Spannung schauen wir diesen Sonntag auf unser westliches Nachbarland, wenn die schweizerische Bevölkerung aufgerufen ist, über ihre Energiezukunft abzustimmen. Aus Sicht von atomstopp wäre es ein wichtiges und für ganz Europa signalgebendes Zeichen, wenn die ‚Initiative für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie‘ das nötige Votum erreicht. Gewinnt die 'Atomausstiegs-Initiative', so gewinnt auch die Schweiz selber, weil sich die Wirtschaft endlich aus der Atomabhängigkeitsfalle befreien kann!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Will man das Energiekonzept erfolgreich auf Erneuerbare umstellen, so braucht es natürlich Anreize. Schließlich wurde auch die Atomenergie ausschließlich auf Grund jahrzehntelanger, offener und verdeckter Höchstsubventionierung so groß, wie sie heute ist.", werfen Schweiger und Egger ein.

"Es kann für einen wirtschaftlich optimal aufgestellten Staat wie die Schweiz kein Problem darstellen, eine früher oder später sowieso nötige Energiewende zügig umzusetzen! Sowohl Wirtschaft als auch Gesellschaft brauchen dafür aber klare, ultimative Ansagen, um entsprechend stimuliert zu werden. Eine halbherzige, wie von Bundesrat und Regierung beschlossene Abkehr von der Atomkraft ohne konkrete Abschaltungsdaten ist hierfür jedoch genau gar nicht geeignet!", kritisieren Schweiger und Egger die derzeitige Energiestrategie.

Die Schweizerische Energiestrategie 2050 enthält neben des Fehlens konkreter Abschalttermine auch ein weiteres befremdliches Detail. So ist die Erlaubnis für verlängerten Weiterbetrieb von Atomanlagen definiert mit 'solange sie sicher sind'.

"Das heißt im Umkehrschluss, ein Meiler darf laufen, bis er sich als unsicher erweist! Diese Taktik ist Hasard in Reinkultur und das glatte Gegenteil einer glaubwürdigen, verantwortungsvollen politischen Positionierung! Bundesrat und Regierung entlarven sich mit diesem Konsens als Handlanger einer Industrie, die es gewohnt ist, auf hoher Risikostufe zu agieren! Nicht auszudenken, wohin ein Ausreizen der Sicherheitsmargen bei einem alten AKW führen kann!", warnen Schweiger und Egger.

"Wir wünschen unseren Kolleg_innen viel Erfolg für das weittragende Referendum, denn die Schweizerischen Bürgerinnen und Bürger können am Sonntag zweierlei entscheiden: Einerseits ob sie noch über Jahrzehnte hinweg mit der ständig wachsenden Gefahr eines Reaktorunfalls leben wollen. Und andrerseits wird das Ergebnis richtungsweisend sein, ob die Schweiz zu den ersten gehören wird, die eine neue Energiezukunft zu denken und zu realisieren bereit sind – oder zu den letzten, die noch verbissen am Atomtropf hängenbleiben!", so Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger +43680/33 33 625
Roland Egger +43680/23 93 019
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23.11.16 atomstopp: Sicherheitsfragen im AKW Temelin aus Melker Abkommen immer noch ungelöst
Nationalratspräsident Kopf muss bei tschechischem Außenminister Zaoralek intervenieren
"Wenn morgen, Donnerstag, der zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf den tschechischen Außenminister Lubomir Zaoralek zu einem Gespräch trifft, ist das eine sehr passende Gelegenheit, auf die bis dato offene Behebung der Sicherheitsmängel im AKW Temelin zu drängen!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Tschechien sicherte am 29. November 2001 zu, dem AKW Temelin erst dann den kommerziellen Betrieb zu erlauben, wenn alle offenen Fragen geklärt sind.

"Herr Kopf war im Jahr 2007 Umweltsprecher der ÖVP und Teil jener Interparlamentarischen Kommission, die sich mit den offenen Sicherheitsfragen intensiv auseinandersetzte. Herr Kopf weiß, dass es immer noch - auch 15 Jahre nach Abschluss des Melker Abkommens - Fragen gibt, die Tschechien nicht beantworten kann oder beantworten will, etwa, wenn es um die baulichen Mängel der hochenergetischen Leitungen auf der 28,8m-Bühne geht oder um die Erdbebengefährdung am Standort", so Schweiger und Egger weiter.

"Dass Tschechien nun überlegt, ein Endlager für den hochradioaktiven Abfall am Standort Temelin zu errichten, verschärft die Sicherheitsfrage zusätzlich. Wir erwarten uns, dass Nationalratspräsident Kopf beim tschechischen Außenminister interveniert und hinsichtlich der offenen Sicherheitsfragen auf eine rasche und lückenlose Behebung drängt", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger + 43 680 23 93 019

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18.11.16 atomstopp: Monatliches Informationsmagazin zum europaweiten Atomausstieg
Freies Radio Freistadt unterstützt Antiatombewegung damit enorm!
"Schon seit mehr als zwei Jahren haben wir die wunderbare Möglichkeit, im Freien Radio Freistadt Aktuelles und Wissenswertes zum europaweiten Atomausstieg in unserem monatlichen Informationsmagazin atomstopp auf Sendung zu bringen!", freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Jeden vierten Dienstag im Monat um 17:00 Uhr sind die Obfrau der Freistädter Mütter gegen Atomgefahr und der Obmann von atomstopp_atomkraftfrei leben! aus Linz live auf Sendung und halten mit sorgfältig aufbereiteten Fakten, Neuigkeiten und interessantem Hintergrundwissen ihre Hörer_innen am Laufenden. Die dreiviertelstündige Sendung wird vom Freien Radio Freistadt zudem am darauffolgenden Freitag um 10:00 Uhr sowie am Sonntag um 14:00 Uhr wiederholt. Die Sendung kann außerdem als Livestream im Internet mitverfolgt werden und natürlich stehen auch alle Ausgaben bereits kurz nach der Liveausstrahlung im Archiv zum Nachhören und als Download zur Verfügung.

"In unserem aktuellen Magazin mit dem Titel 'Zukunftsmusik der Atomindustrie – eine alte Endlosleier' dreht sich alles um die sich ewig wiederholenden Versprechen der Atomphantasten – die sie dann doch immer wieder brechen.", kündigen Schweiger und Egger an und laden alle Interessierten ein, eine der Zu- und Nachhöroptionen mal auszuprobieren.

"Auf der Archivseite kann man auch bequem per Stichworteingabe ganz gezielt nach bestimmten Themenbereichen suchen. Abhandlungen zu speziellen Aspekten der Atomgefahr sind ebenso zu finden wie Reportagen über unsere politischen Aktivitäten. Auch Liveaufnahmen mit Stimmungsberichten von interessanten Aktionen und Veranstaltungen gibt es beim Stöbern zu finden und immer wieder auch Liveschaltungen mit Studiogästen. Anregungen, Fragen und überhaupt jede Form von Feedback nehmen wir gern unter post@atomstopp.at entgegen!", so Schweiger und Egger abschließend.

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Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
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04.11.16 atomstopp: Zwentendorf-Entscheidung am 5. November 1978– rechtzeitig und richtungsweisend!
Verursacherprinzip und Kostenwahrheit für AKW europaweit gefordert!
Wenn sich morgen, am 5. November, die legendäre österreichische Entscheidung zum AKW Zwentendorf jährt, blickt längst nicht mehr nur die Antiatombewegung mit Genugtuung auf das Ergebnis. Die hauchdünne Mehrheit von 50,47% hat sich zu einer soliden Ablehnung der Atomenergie ausgewachsen. Atomkraft wird heute zweifelsfrei und überparteilich abgelehnt – und ist zudem gesetzlich verankert!

"Österreich hat sich dank Volksentscheid gar nicht erst in die Abhängigkeitsschleife der kettenreaktiven Problemschleudern begeben. Was uns dadurch alles erspart bleibt, kann man derzeit an den zunehmenden Schwierigkeiten in so gut wie allen Atomstaaten überdeutlich beobachten! Denn so viel ist klar: jedes AKW hat ein Ablaufdatum, doch der Abfall und die verstrahlten Gebäude bleiben noch viele Jahrezehnte darüber hinaus als enorme Kostenfallen zurück!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Deutschland z.B., wo der Atomausstieg bis 2022 beschlossen ist, kämpft mit größten Finanzproblemen - beim Rückbau und der Frage der Endlagerung. Und in der Schweiz, wo in drei Wochen das Volk für ein >Ja. zum geordneten Atomausstieg< abstimmen darf, reagieren die Betreiber bereits mit Schnappatmung und drohen mit Milliardenbeträgen, die man den Steuerzahler_innen für den Gewinnentgang in Rechnung stellen würde!", so Schweiger und Egger weiter.

"Ein Problem, das freilich mit keiner noch so geschlossenen Antiatomhaltung abgewendet werden kann ist die Gefahr eines radioaktiven Unfalls. Österreich ist umzingelt von Reaktoren und dass diese allesamt sträflich unterversichert sind, ist nach den Erfahrungen aus Tschernobyl und Fukushima eigentlich eine Provokation! Die Europäische Kommission hat dringendst für einen geeigneten Gesetzesrahmen zu sorgen, damit die Haftung für Schäden durch AKW endlich Pflicht der Betreiber wird! Mit unserer kürzlich gestarteten Petition an das EU-Parlament kann unter www.atomstopp.at für genau diese wichtige Forderung in Richtung Verursacherprinzip und Kostenwahrheit unterschrieben werden!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger ++680/33 33 625
Roland Egger ++680/23 93 019
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28.10.16 atomstopp_kampagne: Haftungspflicht für AKW!
Heute Infostand in der Linzer Landstraße/Ecke Harrachstraße von 12 bis 17Uhr
Weil Atomkraftwerke auch 30 Jahre nach Tschernobyl und 5 Jahre nach Fukushima noch immer lächerlich unterversichert sind, hat atomstopp_oberoesterreich eine erneute Unterschriften-Kampagne gestartet: Haftung für Schäden muss endlich Pflicht der Betreiber werden!
"Wir dürfen nicht aufgeben, in dieser brisanten Frage auf die politischen Verantwortungsträger_innen Druck zu machen, damit endlich entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Es kann nicht sein, dass ausgerechnet eine Hochrisikotechnologie wie die Atomkraft ohne Versicherungsschutz dahinfuhrwerken kann! Was für alle Kraftfahrzeugsbesitzer selbstverständliche Pflicht ist, muss für Kernkraftwerksbetreiber nur recht und billig sein!", sind die Initiatoren Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich überzeugt.

"Unterschriften für diese wichtige Kampagne können jederzeit im Internet geleistet werden und heute, am Freitag dem 28. Oktober auch bei unserem Infostand in der Linzer Landstraße/Ecke Harrachstraße. Und natürlich bieten wir auch jede Menge Hintergrundwissen - zu dieser Petition, sowie auch zum aktuellen Stand in Sachen Atomkraft in Europa. Sich an der Kampagne beteiligen und dabei noch die neuesten Antiatom-Informationen einholen – das geht heute ganz einfach auf einen Streich!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weiter Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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27.10.16 atomstopp: Hatscherte Turbine verhindert volle Leistung in Temelin
Folgen der Turbinenvibrationen für sicheren Betrieb?
"Der Atomwirtschaft in Tschechien wächst offensichtlich grad alles über den Kopf: Während sich die Suche nach einem geeigneten Endlager für Atommüll ständig im Kreis dreht, läuft die Turbine im Block II des AKW Temelin alles andere als rund! Kommt der Reaktor wohl überhaupt nochmal aus der Reparaturphase heraus?", fragen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Der vor rund vierzehn Jahren gestartete Reaktor stand heuer schon mehrere Monate still und seit dem Anfahren Ende August ist es nicht gelungen, den Reaktor auf Volllast zu fahren. Block I ist derzeit ebenfalls wegen des Brennstoffwechsels vom Netz. Probleme mit den Turbinen waren bei beiden Reaktoren von Anfang an virulent. "Es scheint, dass das AKW Temelin für den Volllastbetrieb nur eingeschränkt geeignet ist. Selbst der Betreiber CEZ hat gestern eingestanden, dass dieser Zustand nicht länger tragbar ist und eine erneute Überprüfung der Turbine durch den Pilsener Hersteller Skoda gefordert.", so Schweiger und Egger.

Für Dezember wird deshalb eine weitere Außerbetriebnahme in Aussicht gestellt, um diese Arbeiten durchführen zu können. "CEZ sollte die Gelegenheit nutzen, sich auch um die offenen Sicherheitsfragen aus dem Melker Abkommen zu kümmern und kritisch die Frage stellen, ob und welche Auswirkungen die Turbinenvibrationen auf den sicheren Betrieb des Atomkraftwerks haben!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43680/33 33 625
Roland Egger +43680/23 93 019
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18.10.16 atomstopp: Farce um Suche nach tschechischem Endlagerstandort geht in neue Runde
Atommüll – die endlose Gretchenfrage
"Wie hältst du`s mit dem Atommüll?", so lautet die endlose Gretchenfrage – wie in allen Atomstaaten so auch in Tschechien. Und in unserem Nachbarland gerät die Frage allein bei der Suche nach einem geeigneten Standort schon zur Farce, denn immer deutlicher wird die Antwort: "Niemand will ihn haben". Konkret hat nun der vorletzte von ursprünglich sieben möglichen Standorten, nämlich Horka im Kreis Vysocina, nahe Brünn, Protest angemeldet.

"Letzten Sommer noch hatte sich der tschechische Industrieminister Mladek große Hoffnungen gemacht auf ein Atommüll-Endlager in Horka. So groß, dass er kurzerhand die Auswahl der sieben möglichen Standorten auf diesen sowie auf Kravi Hora einengte, mit dem Argument, in den anderen fünf Planungsgebieten seien die Bürgerinnen und Bürger zu widerspenstig!", erinnern Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. "Schon damals war klar, dass es nur eine Frage der Zeit sein würde, bis sich auch hier Widerstand regt. Dass jetzt die Bürgermeister aus gleich neun betroffenen Gemeinden um den Standort Horka entschieden abwinken, wundert also wenig!"

"Was unter diesen Umständen jedoch sehr wohl wundert, ist der Fakt, dass der gleiche Industrieminister, die gleiche Regierung, wie besessen an der Atomkraft, also an der Produktion von Atommüll, festhält und sogar in regelmäßigen Abständen große Ausbaupläne posaunt! Die tschechische Regierung wäre gut beraten, ihre doppelbödigen Atomfantastereien zu beenden und endlich der Realität ins Auge zu sehen. Die Problematik der Endlagerfrage ist unausweichlich und muss schleunigst gelöst werden, das steht fest. Wer aber gleichzeitig das Problem durch Laufzeitverlängerungen und Neubaupläne verschärft und verzögert, vergeht sich an zukünftigen Generationen und macht sich somit völlig unglaubwürdig!", warnen Schweiger und Egger abschließend.


Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger ++43680/33 33 625
Roland Egger ++43680/23 93 019

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14.10.16 atomstopp: Petition für AKW-Haftpflicht heute gestartet!
Verursacherprinzip für Atomkraftbetreiber zwingend machen!
Genau drei Jahre nach Übergabe von gut 15.000 Unterschriften für eine angemessene Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke in Europa startet atomstopp_oberoesterreich erneut eine Petition an das Europäische Parlament.

Mit nur wenigen Klicks kann ab sofort auf www.atomstopp.at unterzeichnet werden!

"Es ist völlig unverständlich, dass sich die Europäische Kommission drei Jahrzehnte nach Tschernobyl und fünf Jahre nach Fukushima immer noch nicht zu einer angemessenen Haftpflichtversicherung für alle Reaktoren in der EU durchringen kann. Dabei ist die Notwendigkeit dieser Maßnahme eigentlich jedem klar - wie sich bei der Diskussion in den Jahren nach Fukushima gezeigt hat, ist auch die Kommission durchaus dieser Überzeugung. Aber offensichtlich ist sie nicht in der Lage, diese Überzeugung gegenüber der Atomlobby durchzusetzen! Das ist äußerst fahrlässig, weil zum Schaden für die europäischen Bürgerinnen und Bürger!", kommentieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, ihren erneuten Vorstoß.

EU-Recht sieht vor, dass jede_r Bürger_in jederzeit, allein oder zusammen mit anderen Personen, eine Petition an das Europäische Parlament richten kann. "Dieses Recht nehmen wir wahr. Wir stellen damit an unsere direktgewählten Volksvertreter_innen die Forderung, den Druck Richtung Europäische Kommission in Sachen Haftpflicht für Atomkraftbetreiber zu erhöhen und die eingeschlafene Diskussion wieder zu befeuern. Alle, die das auch so sehen, sind herzlich zur Mitunterzeichnung eingeladen!", so Schweiger und Egger weiter.

"Dass die Bereitschaft grundsätzlich hoch ist, die Versicherungssummen für einen AKW-Schadensfall endlich an die real zu erwartenden Kosten anzupassen, ist logisch, weil plausibel untermauert. Die Berechnungen dafür wurden auf solider Basis erstellt, es war die französische Gesellschaft für Reaktorsicherheit, die aus den Erkenntnissen von Fukushima einen zu erwartenden Schaden von weit über 400 Milliarden Euro ermittelte! Völlig aus der Luft gegriffen erscheinen vor diesem Hintergrund die lächerlichen Beträge, mit denen sich alle Atomreaktorbetreiber derzeit für hinreichend versichert halten: Das reicht von nur 2,5 Milliarden für alle Anlagen in Deutschland zusammen bis noch weiter hinunter zur unfassbar geringen Maximalhöhe von 91 Millionen Euro für Frankreich!", fassen Schweiger und Egger zusammen.

"Wir erwarten, dass die Europäische Kommission endlich ernsthaft zu einer angemessenen Regelung findet! Das würde gleich zwei erstrebenswerte Effekte haben: Zum einen werden die Atomkonzerne gezwungen, ihre Kostenrechnung zu korrigieren, und zum anderen kann die Bevölkerung im Falle eines Reaktorunfalls zumindest finanziell schadlos gehalten werden. Dem Verursacherprinzip muss unbedingt Rechnung getragen werden!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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10.10.16 atomstopp: Waldviertler Energiestammtisch - Innovation auf geschichtsträchtigem Boden
Erneuerbare Energien und Mobilität der Zukunft gedeihen prächtig!
Mehr als 16 Jahre liegen die ersten Grenzblockaden wegen des AKW Temelin zurück. Wenn auch von manchen ungeliebt und umstritten, so ist es damit dennoch gelungen, dem kontroversen Thema Atomkraft eine neue Qualität an Aufmerksamkeit zu verleihen - die Auseinandersetzung um Temelin wurde zum internationalen Thema. Doch noch ein Effekt, der nicht wegzuleugnen ist und bis in die Gegenwart herein reicht, hat sich eingestellt: der Waldviertler Energiestammtisch mit seiner spannenden, grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Atomgegner_innen bzw. Pionieren der Erneuerbaren Energien.

Der Waldviertler Energiestammtisch findet diesmal am 13. Oktober 2016 zum bereits 184. Mal statt – zweisprachig und auf geschichtsträchtigem Boden, nämlich an der Avia-Station unweit des ehemals gut bewachten Grenzübergangs Gmünd/Velenice. Dort also wo die Probleme aufgezeigt und energisch diskutiert wurden trifft man sich nun zum informativen, energievollen Austausch. „Grenze“ hat längst nicht mehr die strenge Bedeutung wie damals, auch sprachlich ist die Barriere überwunden, denn dank Simultanübersetzung – ermöglicht durch das Land Niederösterreich - können Menschen von hüben wie drüben mitreden, wenn es um die Herausforderungen einer gemeinsamen Energiezukunft geht. Es hat sich also viel bewegt und Bewegung ist quasi auch das zur innovativen Avia-Station passende zentrale Thema des Abends: die Mobilität.

184. Waldviertler Energiestammtisch: „Mobilität und Tankstelle der Zukunft“
Do, 13 Okt. 2016, Avia-Station Gmünd


18:00h Besichtigung, Erfahrungsbericht E-Mobilität, Probefahrt, Carsharing
19:30h Abendprogramm mit Vorträgen von

• Jakub Hruška, Carsharing Brünn
• Andreas Weber, Inhaber Avia-Station Gmünd
• Fritz Herzog, Energieexperte aus Wolkersdorf

"Wir beglückwünschen unsere Kolleg_innen vom Waldviertler Energiestammtisch zu ihrer regionenverbindenden Initiative und vor allem zur Beharrlichkeit, die den Energiestammtisch zu der beliebten Institution gemacht hat, die sie heute ist!" so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. "Regionen zu stärken und ihre besonderen Zukunftsbedürfnisse nachhaltig auszugestalten ist wohl eine der wichtigsten Aufgaben, die es gegenwärtig zu bewältigen gibt! Gern teilen wir daher die Einladung unserer niederösterreichischen Mitstreiter_innen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger +43680/33 33 625
Roland Egger +43680/23 93 019
Ansprechpartnerin vor Ort: Renate Brandner-Weiß +43664/43 65 393
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30.09.16 ENEF – jährlicher Tanz der Atomlobbyisten mit EU-Sponsoring
EU-Energieressort fördert Nährboden für Atomindustrie
„Es wundert nicht, dass das jährlich stattfindende ENEF (The European Nuclear Energy Forum also das Europäische Forum für Atomenergie) abwechselnd zwischen zwei Austragungsorten pendelt: einerseits Prag und, so wie auch heuer, Bratislava. Die Atomeliten Europas scheinen sich hier pudelwohl zu fühlen, wissen sie sich doch bei absolut atomtreuen Gastgebern bestens aufgehoben. Dass sich dabei gerade diese Plattform auf die Fahnen heftet „...für eine breite Diskussion, frei von Tabus, über die Chancen und Risiken der Kernenergie...“ zu stehen, stimmt jedoch nachdenklich“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Bedenklich ist auch, dass sich die Generaldirektion Energie an der Ausrichtung der zweitägigen Veranstaltung am 3. Und 4. Oktober organisatorisch und finanziell beteiligt! Das ist einseitig und benachteiligt alle anderen Energieformen – ganz im Sinne von EURATOM. Die Teilnehmer_innenliste liest sich in weiten Teilen wie das Who-is-Who der europäischen Atombefürworterschaft. Man muss schon sehr blauäugig sein, um zu glauben, dass nicht genau ein Forum wie dieses ausschließlich dazu genutzt wird, der schwächelnden europäischen Atomindustrie einen willkommenen Nährboden für ihr Überleben zu bieten. “, so Schweiger und Egger weiter. „Von einer breiten Diskussion, frei von Tabus, kann wohl keine Rede sein.“

„Dieses Vorgehen ist ein Paradebeispiel, wie die Privilegierungsmaschinerie EURATOM fest im System verankert ist. Die oberste Verwaltungseinheit für Energie sollte ihrem Namen gerecht werden, frei von überholten Vorgaben und deshalb hochrangige Strategieforen ausschließlich dann fördern, wenn sie einer ausgewogenen, neutralen Diskussion zur Energiezukunft Europas geschuldet sind! Mehr als die Hälfte aller EU-Staaten verzichtet mittlerweile auf Atomenergie oder hat den Ausstieg bereits beschlossen. Dieser Verhältnismäßigkeit muss das europäische Ressort für Energiefragen Rechnung tragen!“, so Schweiger und Egger abschließend.


Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019






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29.09.16 atomstopp: Hinkley Point C Deal ist finanzielles Desaster für Großbritannien
Areva als vertrauenswürdiger Partner längst disqualifiziert!
"Ein finanzielles Spektakel der Sonderklasse spielt sich derzeit vor den Augen derer ab, die die Entwicklungen in Sachen Atomkraft in Europa kritisch beobachten. Sehenden Auges stürzt sich die Britische Regierung in ein wirtschaftliches Desaster, den Pakt mit Avera über den Bau eines neuen Atomreaktors im englischen Somerset am Standort Hinkley Point. Nicht nur wegen der unerlässlichen Subventionierungen für die Realisierung des Projekts und die damit einhergehende Belastung der britischen Steuerzahler_innen auf viele Jahrzehnte hinweg, sondern auch, weil mit Areva ein ganz besonders unsicherer Partner für das Projekt ins Boot geholt wird.", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Alle, die sich die Bilanz des französischen Erbauers - aktuell Flamanville in Frankreich und Olkiluoto 3 in Finnland - ansehen, müssen erkennen, dass bei den beiden Projekten alles, was schief gehen kann, auch schief geht: unfassbare Verteuerungen und zeitliche Verzögerungen, jede Menge Materialmängel. Areva hat sich als vertrauenswürdiger Partner längst doch disqualifiziert!", wundern sich Schweiger und Egger. "Gerade dieser Tage wurde noch dazu bekannt, dass TVO, also der finnische Partner, gegen Areva vor Gericht zieht - eben genau aufgrund der horrenden Vorgänge. TVO vermutet sogar, dass Areva das bereits um fast ein Jahrzehnt verzögerte Olkiluoto 3 fallen lassen könnte - zugunsten neuer Prestigeobjekte wie eben Hinkley Point C."

"Die britischen Verhandler wären also gut beraten, sehr genau darauf zu achten, ob der französische Partner Areva bei Vertragsabschluss nicht derweil im Rücken die Finger kreuzt! Besser allerdings wäre noch, vom Bauunternehmen generell Abstand zu nehmen und so gar nicht erst zu riskieren, am Ende mit einer Bauruine und einem Haufen Schulden dazustehen!", so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/ 23 93 019

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28.09.16 atomstopp: Nur Umwelt- und Außenminister als Anti-Atomvertreter auf EU-Ebene
Nuklearfrage kein Thema für Kanzler Kern?
"Ernüchtert nehmen wir zur Kenntnis, dass nur die Bundesminister Andrä Rupprechter und Sebastian Kurz eine Antwort wagen auf die Frage nach Ihren jeweiligen Aktivitäten gegen die Atomkraft auf europäischer Ebene – nicht aber Bundeskanzler Christian Kern!", so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. Mit der Postkartenaktion "ICH WILL WISSEN..." hatte die Organisation in den vergangenen Monaten hunderten Bürger_innen die Möglichkeit geboten, persönlich nachzufragen, was die Fachminister bzw. der Regierungschef denn konkret tun würden gegen die Atomindustrie in Europa.

"Ausgerechnet Kanzler Kern ist nicht nur uns vom Verein atomstopp, sondern auch hunderten besorgten und engagierten Menschen in Österreich eine Antwort schuldig geblieben. So stellt sich natürlich die Frage: Hat Kern keine Antwort, oder will er die Frage nicht beantworten? Oder ist es gar so, dass die Nuklearfrage für Kanzler Kern kein Thema ist?", versuchen Schweiger und Egger das Schweigen des Kanzlers zu interpretieren.

"Wir werden uns jedenfalls weiterhin um eine Aussprache mit Bundeskanzler Kern bemühen, denn eines ist zweifelsfrei klar: So sehr die Atomindustrie in Europa auch in wirtschaftlicher Bedrängnis ist, genauso privilegiert wird sie nach wie vor via EURATOM und entsprechend hohen Druck wird sie auch zukünftig für ihren Weiterbestand machen können!", warnen Schweiger und Egger davor, zu glauben, sich aus österreichischer Sicht auf eine "G´mahde-Wiesen-Position" zurück ziehen zu können.

Genau dazu bestehe überhaupt kein Anlass, so Schweiger und Egger: "Gerade in der nächsten Zeit wird es besonders für erklärte Anti-Atomstaaten wie Österreich besonders wichtig, sprungbereit zu bleiben und jeder Pro-Atomregung Paroli zu bieten. Die bekannten wirtschaftlichen Schwierigkeiten beim Neubau von AKW werden eine massive Welle an Laufzeitverlängerungen mit sich ziehen. Und das ist besonders gefährlich und deshalb unbedingt zu bekämpfen!"

"Alle österreichischen Vertreter_innen müssen in der Anti-Atomfrage absolut sattelfest sein und dürfen keine Gelegenheit auslassen, an der Vision einer atomkraftfreien EU mitzubauen!", so die Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625
Roland Egger + 43 680 23 93 019



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15.09.16 atomstopp: Großbritannien verharrt in milliardenteurer Atomfalle
EU-Kommission für Atomkraft: Koste es, was es wolle.
"Die Hoffnung, dass die britische Premierministerin Theresa May die desaströse Entscheidung ihres Amtsvorgängers David Cameron revidieren und den Ausbau des Atomreaktors Hinkley Point C absagen würde, hat heute einen Dämpfer bekommen“, zeigen sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung, dass man wegen Hinkley Point C weiter verhandeln wolle, enttäuscht.

„Damit verharrt Großbritannien weiterhin in der milliardenteuren Atomfalle. Hinkley Point C wird – wenn es gebaut werden sollte - der teuerste Atomreaktor der Welt und man wird für den Atomstrom wohl mehr drei Mal so viel auslegen müssen, wie derzeit der Börsepreis ausmacht. Die britischen Stromkund_innen werden für dieses finanzielle Fiasko den Preis zahlen müssen, mit dem Segen der EU-Kommission. Denn diese EU-Kommission war es, die entgegen jeder Vernunft das OK für weitreichende Subventionen gegeben hat und damit – auch nach dem Brexit – den weiterhin in der Europäischen Union verbliebenen Atomstaaten das klare Signal gibt: Ja zu Atomkraft, koste es, was es wolle“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wir sind zuversichtlich, dass die österreichische Bundesregierung – so wie gegen die Subventionen für Hinkley Point C – jeden Atomstaat vor dem Europäischen Gericht verklagen wird, sollte man glauben, Atomreaktoren mit wettbewerbsverzerrenden Subventionen bauen zu wollen!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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09.09.16 atomstopp: Antiatom-Unterstützung durch Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Hofer abgesagt?
Bundespräsident war bisher immer wichtiger Fürsprecher gegen Atomkraft
„Eine unschöne Ansage: über tschechische Medien mussten wir erfahren, dass Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer sich als Bundespräsident in Sachen Atomkraft in Nachbarländern zurückhalten wird und dass sich darum die Minister kümmern sollten, nicht aber der Bundespräsident“, zeigen sich die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, Roland Egger und Gabriele Schweiger, erstaunt.

„Es ist befremdlich, dass sich ausgerechnet ein Kandidat zur Präsidentschaftswahl in dieser Frage derart heraus halten will. Bundespräsident Dr. Heinz Fischer war uns immer einen verlässlichen Partner, der bei Staatsbesuchen unermüdlich auf das Atomthema hinwies. Die Abkehr von dieser Praxis wäre schwer verständlich und könnte als völlig falsches Eingeständnis gewertet werden! Unserer Ansicht nach ist es geradezu auch erste Pflicht eines Bundespräsidenten, mit aller gebotenen Diplomatie und feinem Fingerspitzengefühl auf allen möglichen Ebenen einzuwirken, dass die Nutzung der Atomkraft ein Ende findet, in Europa, weltweit“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wer, wenn nicht der Bundespräsident, sollte bei all seinen Staatsbesuchen ganz klar definierte österreichische Positionen repräsentieren? Österreich hat immerhin das Nein zur Atomkraft in der Verfassung stehen – weil rechtzeitig erkannt wurde, dass Atomkraft ein nicht beherrschbares Sicherheitsrisiko darstellt. Deshalb lehnen wir auch jede Relativierungen Richtung „sichere Atomkraftwerke“ entschieden ab. Wer sich argumentativ auf „sichere AKW“ einlässt, lässt sich auf eine Allianz mit der Atomindustrie ein. Das kann nie und nimmer österreichische Position werde.“, so Egger und Schweiger abschließend.

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Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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08.09.16 atomstopp: Für eine Energieversorgung ohne länder- und generationenübergreifende Gefährdungspotenziale
Nein zum Ausbau des Atomkraftwerks Dukovany – Einwendungen noch bis 23.9. möglich
„Mit Bedauern müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Tschechische Republik weiterhin und entgegen dem europäischen Trend auf Atomenergie setzt und damit nicht nur das Potenzial der Gefährdung der eigenen Bevölkerung, sondern auch in unverantwortlicher Weise die grenzüberschreitenden Gefahr durch die Atomkraft weiter ausbauen will“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich anlässlich der Eingabe ihrer Einwendung gegen den Ausbau des AKW Dukovany bei der heutigen, gemeinsamen Pressekonferenz mit Landesrat Rudi Anschober, dem Antiatom-Beauftragten des Landes OÖ Dalibor Strasky und Manfred Doppler vom Anti Atom Komitee.

Noch bis 23. September ist es möglich, bei den Ämtern der österreichischen Landesregierungen eine Einwendung gegen den Ausbau abzugeben und auch die Projektunterlagen einzusehen.

Erstaunlich ist in jedem Fall, dass als Begründung für den Ausbau des AKW Dukovany der steigende Stromverbrauch in der Tschechischen Republik angeführt wird, andererseits aber nicht aufgezeigt wird, dass mehr als die Jahresproduktion des AKW Temelin ins Ausland exportiert wird. Es darf also bezweifelt werden, ob die tschechische Energiewirtschaft tatsächlich von der Sorge um die Eigenversorgung des Landes angetrieben wird oder nicht wohl eher mit möglichen weiteren und steigenden Stromexporten spekuliert.

„Die Verlautbarung des Vorverfahrens zum Bau von neuen Atomreaktoren in Dukovany wird jedenfalls zum Anlass genommen werden, dieses Vorhaben auf das Schärfste zurückzuweisen und an die Vernunft der verantwortlichen Projektwerberin – den Atomkonzern CEZ – und an das für das Vorhaben zuständige tschechische Umweltministerium zu appellieren: Anstatt sich mit unrealisierbaren, unfinanzierbaren Atomprojekten auseinanderzusetzen, sollte auf zukunftsfähige Technologien gesetzt und der Trend der Zeit erkannt werden! Die zukünftige Energieversorgung wird erneuerbar sein, und zwar ohne länderüberschreitende Gefahrenpotenziale und ohne die generationenbelastende Erbschaft des für eine Million Jahre strahlenden radioaktiven Abfalls“, so Egger und Schweiger abschließend.

Der vollständige Text der Einwendung siehe unten.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625




Stellungnahme zum Vorhaben
Neue Atomreaktoren in Dukovany


Laut Informationen des österreichischen Umweltbundesamtes bereitet der tschechische Atomkonzern ČEZ am Standort Dukovany die Errichtung von neuen Atomreaktoren mit einer installierten elektrischen Leistung zwischen 1000 und 3500 MW vor.

Das Umweltministerium der Tschechischen Republik hat der Republik Österreich gemäß Artikel 3 des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention) die Vorhabensanzeige und eine Vorhabensdokumentation für das Vorhaben „Neue Kernkraftanlage am Standort Dukovany, Tschechien“ übermittelt.

Für dieses Vorhaben wird eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach tschechischem Recht mit Beteiligung Österreichs nach dem Bundesgesetz 100/2001 durchgeführt. Zuständige UVP-Behörde ist das tschechische Umweltministerium.

Auswirkungen im Falle von schweren Unfällen beim Betrieb der neuen Atomreaktoren sind auf das gesamte Bundesgebiet Österreichs möglich, weshalb die Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 10 Abs. 7 UVP-G 2000 in ganz Österreich durchgeführt wird.

Die Stellungnahme von atomstopp_oberoesterreich lautet wie folgt:

Mit Bedauern müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Tschechische Republik weiterhin und entgegen dem europäischen Trend auf Atomenergie setzt und damit nicht nur das Potenzial der Gefährdung der eigenen Bevölkerung, sondern auch in unverantwortlicher Weise die grenzüberschreitenden Gefährdung durch die Atomkraft weiter ausbauen will.

Die Verlautbarung des Vorverfahrens zum Bau von neuen Atomreaktoren in Dukovany wird jedenfalls zum Anlass genommen werden, dieses Vorhaben auf das Schärfste zurückzuweisen und an die Vernunft der verantwortlichen Projektwerberin – den Atomkonzern CEZ – und an das für das Vorhaben zuständige tschechische Umweltministerium zu appellieren:

Das Vorhaben, neue Atomreaktoren in der Tschechischen Republik zu errichten ist entgegen jeder ökonomischen Vernunft. Im April 2014 wurde die Ausschreibung für neue Atomreaktoren am Standort Temelin abgesagt, nachdem jahrelang Vorbereitungen dafür getroffen wurden und auch das Umweltverträglichkeitsverfahren bis zur Öffentlichen Anhörung durchgeführt wurde. Der Grund dafür: mangelnde Rentabilität und die Weigerung der tschechischen Politik, mit Staatssubventionen den Ausbau von Temelin zu ermöglichen.

Die Absage des Ausbaus von Temelin im Jahr 2014 war ein Offenbarungseid der tschechischen Atomindustrie: Ohne staatliche Subventionen gibt es keinen Ausbau.

Unserer Ansicht nach gibt es keinerlei Anzeichen in der tschechischen Politik, dass sich hierzu irgendetwas geändert hätte: Der Ausbau von Dukovany muss aus eigener Kraft von CEZ finanziert werden. Die Frage, die die Projektwerberin beantworten sollte, bevor sie sich in theoretischen Überlegungen zum Ausbau von Dukovany ergeht, wäre also gewesen: Was hat sich seit April 2014, seit der Absage des Ausbaus von Temelin geändert, dass CEZ glaubt, den Ausbau von Dukovany finanziell bewerkstelligen zu können?

Leider ist diese kritische Analyse nicht erfolgt. Das Vorhaben, neue Atomreaktoren in Dukovany errichten zu wollen, mutet deswegen völlig absurd an. Es wäre wünschenswert, wenn die Verantwortlichen beim Atomkonzern CEZ den Trend der Zeit erkennen und sich statt mit unrealisierbaren Atomprojekten mit zukunftsfähigen Technologien auseinandersetzen würden. Die zukünftige Energieversorgung wird erneuerbar sein, und zwar ohne länderüberschreitende Gefahrenpotenziale und ohne die generationenbelastende Erbschaft des für eine Million Jahre strahlenden radioaktiven Abfalls.

Wenn man die zur Verfügung gestellten Unterlagen über das Projektvorhaben zum Vorhaben neuer Atomreaktoren näher betrachtet und mit anderen Einreichungen vergleicht, hat man den Eindruck, dass man sich keine sonderliche Mühe gemacht hat, sich mit etwaigen negativen Folgen des Projektvorhabens auseinanderzusetzen oder zu prüfen, wie sich die Gefährdungspotenziale insgesamt entwickeln, indem nicht das Vorhaben „Neue Atomreaktoren in Dukovany“ isoliert, sondern in der Zusammenschau mit allen weiteren dafür nötigen Projekten betrachtet wird.

In diesem Zusammenhang muss der Projektwerberin eine bemerkenswerte Kurzsichtigkeit und unverantwortliche Fokussierung lediglich auf das eigentliche Projekt attestiert werden. Unverständlich ist der Satz in den Projektunterlagen (vgl. S. 12): „Im betroffenen Gebiet sind keine Vorhaben angezeigt, welche zu einer relevanten Kumulation der Einflüsse mit dem Vorhaben der neuen Kernkraftanlage führen könnten.“

Man tut so, als ob die neuen Atomreaktoren auf die grüne Wiese gesetzt werden. Die bestehenden vier Atomreaktoren werden unverantwortlicher Weise so dargestellt, als ob die Umweltauswirkungen lediglich mit den neuen Atomreaktoren interferieren würden. Vgl. dazu auch etwa den Satz auf S. 112 der Projektunterlagen: „Die Einflüsse der neuen Energiequelle werden qualitativ und quantitativ den Einflüssen des bestehenden Kraftwerkes entsprechen.“

Eine verantwortungsbewusste Projektwerberin würde sich bemühen, alle möglichen Umwelteinflüsse zu betrachten und dabei auch zu berücksichtigen und zu bewerten, wie sich das Gefahrenpotenzial erhöht, wenn zu den bereits bestehenden Atomreaktoren – und zwar aufgrund der anstehenden Dekommissionierung selbst bei zeitnaher, sukzessiver Abschaltung derselben - neue Atomreaktoren dazu gebaut werden, zusätzliche Lagerkapazitäten für die Zwischenlagerung der abgebrannten Brennstäbe errichtet werden müssen oder auch das Umspannwerk neu konzipiert werden muss. In der derzeitigen Dokumentation wird lediglich darauf verwiesen, dass die Bewertung der Umweltauswirkungen Teil des nachfolgenden Prozesses sein wird.

Bedauernswerterweise wird in den Projektunterlagen nicht dargestellt, dass der präferierte Reaktortyp der Generation III bzw. III+ auch Negativseiten hat, die von anerkannten Umweltorganisationen schon im Zusammenhang mit dem Bau des EPR in Flammanville (Frankreich) oder Olkiluoto (Finnland) aufgezeigt wurde. Offenbar besteht kein Interesse der Projektwerberin sich mit diesen Negativseiten (u.a. deutlich gefährlicher Abbrand) auseinanderzusetzen.

Nicht verwunderlich ist, dass die Projektwerberin Informationen schuldig bleibt, wo denn die abgebrannten Brennstäbe für eine Million Jahre sicher gelagert werden sollen. Angesichts der kurzen Nutzungsdauer von 60 Jahren ist die sichere Lagerung der gefährlichen abgebrannten Brennstäbe für 1.000.000 Jahre wohl deutlichst zu konkretisieren (vgl. S. 51 Projektunterlagen).

Wie schon bei der abgesagten Ausschreibung für den Bau von weiteren Atomreaktoren am Standort Temelin, weiß die Projektwerberin auch im jetzt angesuchten Fall nicht, welcher Reaktortyp überhaupt zum Einsatz kommen wird. Das ist unverständlich und fahrlässig, zeigt gleichzeitig aber auch die Kopflosigkeit, mit der das Projekt betrieben wird. Elf theoretische Varianten sind in Diskussion (vgl. S. 29 Projektvorhaben) – erstaunlicherweise auch Varianten, die nirgendwo auf der Welt vorher gebaut wurden, sondern nur auf dem Papier bestehen.

Erstaunlich finden wir in jedem Fall auch, dass als Begründung für den Ausbau von Dukovany der steigende Stromverbrauch in der Tschechischen Republik angeführt wird, andererseits aber nicht aufgezeigt wird, dass mehr als die Jahresproduktion des Atomkraftwerks Temelin exportiert wird. Es darf also bezweifelt werden, ob die tschechische Energiewirtschaft tatsächlich von der Sorge um die Eigenversorgung des Landes angetrieben wird oder nicht wohl eher von möglichen weiteren und steigenden Stromexporten ausgeht.

In diesem Zusammenhang ist auch vertretbar, dass die Projektwerberin eine Nullvariante vorlegt, die ihrem Namen gerecht wird: Null heißt unserem Verständnis nach null und nicht vier. Es wäre nicht einsichtig, wenn die Nullvariante weiterhin mit den vier bestehenden Atomreaktoren am Standort Dukovany rechnet.

Mit besten Grüßen
Roland Egger – atomstopp_atomkraftfrei leben!
Gabriele Schweiger – Mütter gegen Atomgefahr, Freistadt

atomstopp_oberoesterreich



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06.09.16 atomstopp: „Ich will wissen: Was tun Sie gegen die Atomindustrie?" Umweltminister Rupprechter antwortet ebenso.
Große Ansage, weiter Weg. Und etwas zum Stutzen: Österreich muss nicht an Atomindustrie zahlen.
„Wir freuen uns, dass wir gestern aus dem Büro von Umweltminister Rupprechter Nachricht bekommen haben, dass auch dort Antworten an interessierte Bürger_innen versandt worden sind, in denen die Bemühungen der Bundesregierung gegen die Atomindustrie dargestellt wurden“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Aus dem Büro von Umweltminister Rupprechter heißt es etwa: „Ziel bleibt … eine Reform des EURATOM-Vertrags, bzw. die vollständige Integration in die Europäische Union, insbesondere um das Ziel der Entwicklung der Kernenergie zu streichen, den Schutzzweck auszubauen, einen fairen Wettbewerb herzustellen und die Entscheidungsprozesse zu demokratisieren. Da aber die Einsetzung einer Regierungskonferenz die einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und jede Änderung dieses Vertragswerks die Zustimmung aller Mitgliedstaaten erfordert, ist es bis dahin noch ein weiter Weg.“

„Auch wenn wir den guten Willen anerkennen wollen: Uns fehlt bei dem Antwortschreiben die Perspektive und auch der konkrete Ansatz, wie man eine Reformkonferenz erreichen will - angesichts der Tatsache, dass man seit Jahrzehnten diese Forderung zwar immer wieder, jedoch mit null Aussicht auf Erfolg erhebt“, zeigen sich Egger und Schweiger enttäuscht.

Stutzig macht aber im Antwortschreiben aus dem Büro des Umweltministers der Satz: „Unrichtig ist, dass Österreich als Mitglied bei EURATOM jährlich zig Millionen Euro an die Atomindustrie zahlen muss.“
Dazu Egger und Schweiger: „Es ist unbestritten, dass Österreich als EURATOM-Mitglied die europäische Atomindustrie stützt, etwa über das EURATOM-Forschungsprogramm. Unklar ist nur, in welcher Höhe! Parlamentarische Anfragen dazu brachten keine Klarheit! Es ist unser Recht als Steuerzahler_innen zu erfahren, wofür wie viele Gelder verwendet werden. Wir erachten die Aussage, dass Österreich nicht für die Atomindustrie zahlen muss, als grobe Missinterpretation und erwarten uns eine Klarstellung durch den Umweltminister!“

Weitere Informationen:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625


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05.09.16 atomstopp: „Ich will wissen: Was tun Sie gegen die Atomindustrie?“ - Nur Außenminister Kurz hat Antwort darauf.
Ansuchen um persönliche Gesprächstermine bei Bundeskanzler Kern und Umweltminister Rupprechter
atomstopp ermunterte in den letzten Wochen mehr als 500 Österreicher_innen sich mit Postkarten an Bundeskanzler Kern, Umweltminister Rupprechter und Außenminister Kurz zu wenden, mit der konkreten Frage: „Ich will wissen: Was tun Sie gegen die Förderung der Atomindustrie?

„Erfreulicherweise haben wir aus dem Büro von Außenminister Kurz Antwort bekommen. Darin wird zwar betont, dass man gegen die Finanzierung des Baus und der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken sei und dass man gegen die Subventionen für Hinkley Point C geklagt habe, andererseits wird aber die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM verteidigt“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Da wir weder von Bundeskanzler Kern noch von Umweltminister Rupprechter eine Antwort auf die „Ich will wissen…“-Frage bekommen haben, werden wir um einen persönlichen Gesprächstermin bei beiden ansuchen. Die Frage der Förderung der Atomindustrie über EURATOM und warum die Österreicher_innen mit ihren Steuergeldern den Atomwahnsinn mitfinanzieren sollen, bedarf einer guten Erklärung“, so Egger und Schweiger weiter.

„2017 jährt sich der Gründungstag von EURATOM zum 60. Mal. Seit 60 Jahren wird über EURATOM die europäische Atomindustrie gefördert, werden ihr Wettbewerbsvorteile und somit ihr Fortbestand gesichert, auch mit österreichischen Steuergeldern. Damit sollte so rasch als möglich Schluss sein!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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22.07.16 atomstopp: Willkommen in Absurdistan! Tschechien will Atomkraft ausbauen und weiß nicht, wohin mit dem Abfall!
Morgen allsommerlicher Protestmarsch Pacejov-Manovice (Kreis Klatovy, Tschechien) mit atomstopp
„Es ist selbstverständlich, dass wir unseren tschechischen Kolleg_innen und vor allem den bedrohten Bewohner_innen mit der Teilnahme an ihrem allsommerlichen Protestmarsch gegen die Errichtung eines Endlagers für die hochradioaktiven Abfälle unsere Solidarität ausdrücken. Das Problem „Endlagerung“ ist unlösbar! Die Gemeinden in Tschechien wehren sich vehementest dagegen, auch nur als potenzielle Endlagerstandorte geführt zu werden“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Das tut den virtuellen Ausbauplänen in Tschechien aber keinen Abbruch, hat doch der Atomkonzern CEZ erst kürzlich den Antrag auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung zum Ausbau des Atomkraftwerks Dukovany gestellt. Willkommen in Absurdistan! Ohne zu wissen, wohin mit dem jetzt schon produzierten Atommüll, phantasiert man über einen weiteren Ausbau!“, so Egger und Schweiger weiter.

„Bevor nicht geklärt ist, wo der hochradioaktive Abfall für eine Million Jahre sicher gelagert werden soll, dürfte es logischerweise keine Betriebsbewilligung für jedweden Atomreaktor geben! Aber Logik und Atomkraft sind offenbar Begriffe, die ganz und gar nicht zusammengehen“, so Egger und Schweiger abschließend.

Start der allsommerlichen Protestaktion: 13:30 Uhr am Bahnhof in Pacejov
Kundgebung ab 15:00 Uhr auf der Drachenwiese in Manovice, ab 19:00 Uhr Abendprogramm

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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18.07.16 atomstopp: Konzeptlose tschechische Suche nach Langerort für Jahrtausende strahlenden radioaktiven Abfall
Neuerliche Teilnahme von atomstopp an allsommerlicher Protestaktion in Pacejov (Kreis Klatovy, CZ) am Samstag, 23. Juli
„Tschechische Umweltorganisationen wundern sich zurecht über die Ankündigung des tschechischen Industrieministers Jan Mladek, dass an fünf von sieben potenziellen tschechischen Endlagerstandorten, die weiteren Untersuchungen eingestellt werden und man sich vorerst nur auf die Standorte Horka (im Kreis Vysocina) und Kravi hora (im Kreis Zdra) beschränken will. Die Untersuchungen an den anderen fünf Standorten werden unter anderem auch wegen des Bürgerprotests in den dortigen Gemeinden eingestellt“, erklären Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Dass den Ankündigungen des jetzigen Industrieministers allerdings nur bedingt zu trauen ist und die fünf anderen potenziellen Endlagerstandorte sich nur in vager Hoffnung und Sicherheit wiegen können, dass bei ihnen kein Endlager für die hochradioaktiven Abfälle entsteht, zeigt ein Blick in die Vergangenheit: mit jedem neuen tschechischen Industrieminister änderte sich das Konzept im Umgang mit hochradioaktiven Abfall, ohne darauf Bedacht zu nehmen, dass eine geologisch gesicherte Lagerung auf eine Million Jahre gewährleistet sein muss.

„Wir werden uns jedenfalls auch heuer wieder – wie schon in den Jahren zuvor – am allsommerlichen Protestmarsch von Pacejov nach Manovice (Kreis Klatovy) beteiligen und so unsere Solidarität mit der Bevölkerung ausdrücken, die sich seit Jahren vehementest gegen die Errichtung eines atomaren Endlagers wehrt. Und dass dieser Widerstand von der Politik wahr genommen wird und auch der Standort Pacejov – zumindest vorerst - von der Liste der potenziellen Standorte genommen wurde, ist erfreulich und bestärkend!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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14.07.16 atomstopp: Zwischenfall im AKW Paks - Österreich atomkraftfrei genügt nicht!
Was tut die österreichische Bundesregierung konkret gegen Atomkraft?
„Noch ist uns keine offizielle Stellungnahme des österreichischen Umweltbundesamtes zum heute gemeldeten Zwischenfall im ungarischen Atomkraftwerk Paks bekannt. Die Entfernung zur österreichischen Grenze beträgt für einen eventuell schweren Atomunfall wenig beruhigende 150 Kilometer. Schon 2003 war das heute über als 30 Jahre alte AKW russischer Bauart an einem schweren Störfall vorbeigeschrammt und mehrere Jahre danach aus Sicherheitsgründen außer Betrieb. Seit dem Wiederanfahren bedient man sich, Experten zufolge, von staatlicher Seite einer veralteten Sicherheitsargumentation. Dabei haben selbst hauseigene Ingenieure Zweifel an der Stabilität der Sicherheitssysteme!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion.

„Das wirft für uns vor allem einmal mehr die Frage auf: Was tut die österreichische Bundesregierung konkret gegen Atomkraft? Dass Österreich atomkraftfrei ist, nützt im Ernstfall genau gar nichts, angesichts der in Europa immer noch blühenden Atomfantastereien!“, so Schweiger und Egger weiter. Zu sehr habe EURATOM, die Europäische Atomgemeinschaft aus dem Jahr 1957, die Union noch im Würgegriff, leiste für Atomstaaten ungeheuerliche Privilegierungen und stehe somit einer Energiewende massiv im Wege.

Ohne die Zerschlagung dieses Atomfördervereins EURATOM wird es nie ein atomkraftfreies Europa geben können, sind sich Schweiger und Egger sicher. „Um die Energiewende erfolgreich mitzubauen, braucht es beherzte und gezielte Schritte, die an den Grundfesten einer überholten Technologie wie der Atomkraft rüttelt! Der Adressat dafür muss Brüssel sein, in Allianz mit allen atomkraftfreien Staaten in Europa und solchen wie Deutschland, die den Ausstieg besiegelt haben, kann es gelingen, den EURATOM-Vertrag aus dem Weg zu räumen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Hinweis zur laufenden Mitmachaktion: unter post@atomstopp.at könnte vorfrankierte Postkarten an Umweltminister Rupprechter, Außenminister Kurz sowie an Bundeskanzler Kern bestellt werden – mit der Frage, ICH WILL WISSEN: WAS TUN SIE KONKRET GEGEN ATOMKRAFT!

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger + 43 680 23 93 019

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22.06.16 atomstopp: Tschechischer Premierminister Sobotka bei Bundeskanzler Kern
Antiatom-Mission, die zweite – Freitag, 24. Juni
„Nachdem Umweltminister Rupprechter es bei seinem Arbeitsbesuch Mitte Juni in Tschechien verabsäumt hat, wegen der Gefahrzeitverlängerung des Atomreaktors I in Dukovany Protest einzulegen, ist es nun wohl an Bundeskanzler Kern, auf die drohende Gefahr durch die Atomreaktoren in Dukovany hinzuweisen. Bei den Blöcken II, III und IV darf nicht einfach eine unbefristete Lizenz ausgestellt werden, eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung nach ESPOO-Konvention ist ein MUSS, bevor über eine Gefahrzeitverlängerung entschieden wird!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Die Reaktorblöcke von Dukovany zählen nach Analysen von Experten zu den gefährlichsten Atomreaktoren Europas, unter anderem weil es kein Vollcontainment gibt und auch die Kühlwasserzufuhr bedenklich ist. Für die Reaktorblöcke II, III und IV läuft Ende 2017 die Genehmigung aus.
Erst kürzlich wurde bekannt, dass bei den Schweißnähten im Atomkraftwerk Dukovany geschlampt wurde. Umfangreiche Kontrollarbeiten sind deshalb auch für das nächste Jahr angesetzt. Jeder Reaktor wird rund 3 Monate still stehen und damit länger als bei jeder routinemäßigen Überprüfung.

„Wir appellieren an Bundeskanzler Kern bei seinem tschechischen Amtskollegen Sobotka eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung zu verlangen und die Sicherheitsprobleme offen anzusprechen. Es darf nicht sein, dass man aus diplomatischer Höflichkeit und wegen der zu pflegenden nachbarschaftlichen und wirtschaftlichen Beziehungen grundlegende Sicherheitsprobleme in den tschechischen Atomkraftwerken einfach unter den Tisch kehrt! Dafür haben die Österreicher_innen sicherlich kein Verständnis!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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14.06.16 atomstopp: Umweltminister Rupprechter auf Antiatom-Mission in Prag
Nein zu Gefahrzeitverlängerung von Dukovany und Forderung nach Behebung aller offenen Sicherheitsdefizite in Temelin
„Wenn Umweltminister Rupprechter morgen nach Prag fährt, erwarten wir uns, dass er seinen Arbeitsbesuch in Tschechien für eine Antiatom-Mission nutzt. Er muss klarstellen, dass Österreich mit der Gefahrzeitverlängerung von Block 1 des Atomkraftwerks Dukovany nicht einverstanden ist und er als österreichischer Umweltminister auf EU-Ebene alles unternehmen wird, um zu verhindern, dass auch die anderen drei Blöcke ohne vorangehender umfassender Umweltverträglichkeitsprüfung auf unbestimmte Zeit in Betrieb sein sollen“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich an die Adresse von Umweltminister Rupprechter.

„Wer glaubt, dass alle Sicherheitsdefizite im AKW Temelin ausgeräumt wären, irrt leider. Das Melker Abkommen datiert aus 2001 und ist heute – 15 Jahre später – immer noch nicht vollständig umgesetzt. Offenbar wurde der Zweck des Abkommens in ein andauerndes Dialogforum zur Beruhigung der Bevölkerung umgewandelt. Umweltminister Rupprechter ist im Sinne der Sicherheit der österreichischen Bevölkerung gut beraten, auf die umgehende Behebung aller offenen Sicherheitsdefizite zu drängen, andernfalls ist das AKW Temelin stillzulegen“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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13.06.16 atomstopp: Internationaler Tag des Windes am Mittwoch, 15. Juni – Infostand in Linz
Erfolgreiche Mitmach-Aktion „Ich will wissen …“ wird fortgesetzt
„Es ist für uns als Atomgegner_innen selbstverständlich am internationalen Tag des Windes für die Nutzung der Windkraft zu werben und das werden wir auch mit vollem Einsatz am 15. Juni in Linz (Landstraße/Betlehemstraße) von 12 Uhr bis 17 Uhr machen! Die Nuklearkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima sollten jedem das unkalkulierbare Risiko der Atomkraft zu Augen führen und es ist unverständlich, wenn es immer noch Staaten gibt, die auf Atomkraft anstatt auf Erneuerbare Energien setzen“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Aber auch Österreich sollte mehr in Erneuerbare Energien investieren und die Zahlungen an den europäischen Atomförderverein EURATOM endlich einstellen. Niemand kann uns schlüssig erklären, welchen Sinn es hat, dass ein Antiatom-Land wie Österreich die europäische Atomindustrie über EURATOM stützt. Wir wollen von Bundeskanzler, Umwelt- und Außenminister wissen, was sie gegen die Förderung der europäischen Atomindustrie machen“, so Egger und Schweiger weiter.

Bei den vergangenen Infoständen von atomstopp wurden bereits rund 700 Unterschriften gesammelt und Postkarten an Bundeskanzler, Umwelt- und Außenminister geschickt. Auch beim Infostand zum internationalen Tag des Windes am 15. Juni in Linz werden diese für Interessierte aufgelegt.

„Wir erwarten uns aufschlussreiche Antworten, keine belanglosen Ausflüchte oder Beschwichtigungen: Wer den europaweiten Atomausstieg will, wird um das Problem EURATOM und der Mitgliedschaft Österreichs nicht herumkommen“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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07.06.16 atomstopp: Antiatom-Resolution an die EU-Kommission, EU-Ratspräsident und EU-Parlamentspräsident
Unterstützung für Vorstoß der Antiatom-Initiative „Donauregion Atomkraftfrei“
Anlässlich der dritten Nuclear Energy Conference 2016 in Prag wurde von der Antiatom-Initiative „Donauregion Atomkraftfrei“ eine Resolution verabschiedet, die unter anderem eine unbegrenzte Haftung für Atomreaktoren einfordert, eine garantierte Anwendung der Espoo-Konvention bei grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfungen und ein Ende aller staatlichen Beihilfen für Atomanlagen.

„Eine kritische Position zum Atomförderverein EURATOM findet sich ebenfalls in der Resolution und angesichts der drohenden Gefahrzeitverlängerungen von maroden Atomreaktoren auch die Forderung nach einer verbindlichen Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Bewilligung von zusätzlichen Laufzeiten!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Wir unterstützen diese Initiative und sind gespannt auf die Reaktionen aus Brüssel: Vor allem die Europäische Kommission macht sich immer wieder als Atomlobbyistin bemerkbar. Ohne die mächtigen Fürsprecher in Brüssel wäre das Thema „Atomenergie“ in Europa ein Auslaufmodell: wirtschaftlich nicht überlebensfähig, Generationen um Generationen ein strahlendes Erbe hinterlassend und im Betrieb unkalkulierbar riskant“, so Egger und Schweiger abschließend.

Zur Resolution: http://www.donauregion-atomkraftfrei.at/teilnehmer/

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625


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01.06.16 atomstopp: Mitmach-Aktion „Ich will wissen …“ sehr gut angelaufen!
Frage an Bundeskanzler, Umwelt- und Außenminister zu Antiatom-Aktivitäten auch beim Fairplanet in Linz, Samstag 4. Juni – 12 Uhr bis 20 Uhr
„Wir freuen uns, dass unsere Mitmach-Aktion „Ich will wissen …“ auf sehr gute Resonanz stößt und kommenden Samstag beim Fairplanet in Linz fortgesetzt wird. Bereits 500 Interessierte haben Unterschriftenlisten unterschrieben und Postkarten an den Bundeskanzler, den Umwelt- und Außenminister geschickt mit der Frage: ´Was tun Sie konkret gegen die Förderung der Atomindustrie?´", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Zum Hintergrund der Mitmach-Aktion: Das Bundeskanzleramt, das Umwelt- und Außenministerium haben in schöner Regelmäßigkeit erklärt, dass sie sich für den europaweiten Atomausstieg einsetzen wollen, verteidigen aber gleichzeitig, dass österreichische Steuergelder zur Stützung der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM nach Brüssel fließen.

„Wir wollen wissen: was tun Sie gegen die Förderung der Atomindustrie? Und wir erwarten uns aufschlussreiche Antworten, keine belanglosen Ausflüchte oder Beschwichtigungen: Wer den europaweiten Atomausstieg will, wird um das Problem EURATOM und der Mitgliedschaft Österreichs dabei nicht herumkommen“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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20.05.16 Atomgegner_innen: Bundespräsidentschaftskandidaten Van der Bellen und Hofer für Ausstieg Österreichs aus EURATOM
Richtige Antwort auf Pläne der EU-Kommission zur Förderung der Atomkraft
„Wir freuen uns, dass sich beide Bundespräsidentschaftskandidaten ganz klar und unmissverständlich für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM aussprechen. Und wir sind überzeugt, das ist auch die richtige Antwort auf die jüngsten Vorstöße der EU-Kommission, die Atomkraft in Europa massiv zu fördern!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Heinz Stockinger, Obmann der Salzburger Plattform gegen Atomgefahren.

Am 9. Mai 2016 haben sich die Salzburger Plattform gegen Atomgefahren und atomstopp_oberoesterreich in einem Offenen Brief an die Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer gewandt und wollten von ihnen wissen, wie sie es mit der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM halten und wie sie sich als Bundespräsident für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM einsetzen werden.

Aus dem Wahlkampfbüro von Alexander Van der Bellen hieß es dazu: „Alexander Van der Bellen hat in all seinen Aussagen immer ganz klar dafür Position bezogen, dass ein konsequenter Ausstieg Europas aus der Kernenergie das Gebot der Stunde ist. Auch das Volksbegehren zum Ausstieg aus Euratom wurde von Alexander Van der Bellen unterstützt. […] Der Ausstieg aus Euratom war und ist ein wichtiger Schritt, um endlich ein großes Stück vorwärts zu kommen in unserem gemeinsamen Bemühen, Europa atomfrei zu machen.“

Aus dem Wahlkampfbüro von Norbert Hofer hieß es dazu: „Norbert Hofer vertritt nach wie vor die Meinung, dass die Energieunion mit Ländern, die auf Kernkraft setzen, nicht im Interesse unserer Heimat ist und daher ein möglichst rascher Austritt Österreichs aus EURATOM anzustreben sei. Dahingehend wird er natürlich auch sein Wirken als Bundespräsident konzentrieren. Darüber hinaus müsse ein Energiemasterplan für Österreich erstellt werden, um alle Abhängigkeiten von Kernenergie weiter zu reduzieren.“

„Wir werden gleich nach der Wahl am 22. Mai beim neu gewählten Bundespräsidenten um einen Termin ansuchen und Möglichkeiten ausloten, wie der wichtige Schritt eines Ausstiegs Österreichs aus EURATOM umgesetzt wird“, so Egger, Schweiger und Stockinger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger – atomstopp_oeberoesterreich +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger- atomstopp_oberoesterreich +43 680 33 33 625
Heinz Stockinger – Salzburger Plattform gegen Atomgefahren +43 662 643 567, +43 662 643 963


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17.05.16 atomstopp: EU-Kommission lernunfähig und lobbyhörig
Österreich muss den Atomplänen der EU-Kommission eine Absage erteilen
„Dass ausgerechnet im Gedenkjahr Tschernobyl_30 und Fukushima_5 die EU-Kommission unverhohlen mit dem Ausbau der Atomkraft in Europa spekuliert, zeigt, dass die EU-Kommission lernunfähig ist und die Interessen der Atomlobby verteidigt. Auch im Wissen – und das dürfte sich wohl auch schon in Brüssel herumgesprochen haben -, dass sich Atomkraft wirtschaftlich nicht rechnet und ohne massive staatliche Subventionen das längst überfällige Ende „droht““, kommentieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, die heutigen Medienberichte, dass die EU-Kommission die Atomkraft in Europa massiv stärken will.

„Nichts anderes als ein klares NEIN erwarten wir uns von der österreichischen Bundesregierung zu derart absurden Plänen der EU-Kommission! Österreich ist mit seiner Zwangsmitgliedschaft bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM verpflichtet, den atomaren Irrsinn mitzufinanzieren. Es ist hoch an der Zeit, die österreichische Mitgliedschaft bei EURATOM zu überdenken und die Konsequenzen zu ziehen!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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12.05.16 atomstopp: Ich will wissen … Was tun Sie gegen die Förderung der europäischen Atomindustrie?
Mitmach-Aktion bei nächsten Infoständen - Fairplanet in Linz und BIOEM in Großschönau
„Wir werden beim heurigen Fairplanet in Linz – einem Menschenrechte, Tierrechte und Umweltschutz vernetzenden Sommerfest – und bei der BIOEM in Großschönau - der Bio- und Bioenergiemesse - mit einer Mitmach-Aktion starten und die Besucher_innen einladen, Postkarten an das Bundeskanzleramt, das Umweltministerium und das Außenministerium zu schicken mit der einfachen Frage: Was tun Sie gegen die Förderung der europäischen Atomindustrie?“, erklären Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Bundeskanzleramt, Umweltministerium und Außenministerium erklären in schöner Regelmäßigkeit, dass sie sich für den europaweiten Atomausstieg einsetzen wollen, gleichzeitig verteidigen sie aber, dass österreichische Steuergelder zur Stützung der Europäischen Atomgemeinschaft – EURATOM - nach Brüssel fließen. Seit 1957 fördert EURATOM die europäische Atomindustrie. Österreich ist Mitglied und jede_r Österreicher_in muss mit ihren_seinen Steuergeldern „...am raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie...“, wie in den Zielsetzungen festgeschriebenen, mitzahlen. Wieviel? Unbekannt?

„Wir wollen wissen … Was tun Sie gegen die Förderung der europäischen Atomindustrie?“ – und wir und die Bevölkerung erwarten uns aufschlussreiche Antworten.“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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09.05.16 Atomgegner_innen: Offener Brief an die Bundespräsidentschaftskandidaten Dr. Alexander van der Bellen und Ing. Norbert Hofer
EURATOM und die Förderung der europäischen Atomindustrie mittels österreichischer Steuergelder
Sehr geehrte Herren,

es ist allgemein bekannt, dass Österreich seit dem EU-Beitritt auch Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) ist und damit das Ziel, „die Voraussetzungen für den raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen“, mittragen muss.

Es ist auch bekannt, dass jede Österreicherin/jeder Österreicher mittels Steuergeldern einen Beitrag zur Förderung der europäischen Atomindustrie leistet; unbekannt ist allerdings, in welcher Höhe.

Unsererseits wird seit Jahren eingefordert, dass Österreich – mit seinem Bundesverfassungsgesetz für Atomfreiheit – die Mitgliedschaft bei EURATOM beendet, und zwar ohne aus der Europäischen Union auszutreten. Dass diese Möglichkeit besteht wird von drei unabhängigen Gutachtern bestätigt.

Die beiden Parteien, die Ihre Kandidatur zum Bundespräsidenten unterstützen (Grüne bzw. FPÖ), sind wiederholt mit Initiativen in Österreich auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM eingetreten.

Gerne möchten wir von Ihnen wissen, wie Sie es mit EURATOM und der Förderung der europäischen Atomindustrie halten und ob und wie Sie sich als Bundespräsident für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Heinz Stockinger – Obmann – Plattform gegen Atomgefahren, Salzburg
Gabriele Schweiger – Obfrau – Mütter gegen Atomgefahr, Freistadt
Roland Egger – Obmann – atomstopp_atomkraftfrei leben!, Linz

Für Rückfragen:
Heinz Stockinger 0662 643 567. 0662 643 963
Gabriele Schweiger 0680 33 33 625
Roland Egger 0680 23 93 019

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06.05.16 atomstopp: Kosten für europäische Atomforschung explodieren! Wer soll das bezahlen?
Österreich wegen Mitgliedschaft bei EURATOM mitgehangen, mitgefangen.
„Seit Jahren laufen wir gegen die europäische Atomforschung an und seit Jahren werden wir von der österreichischen Bundesregierung nur abgekanzelt. Milliarden um Milliarden Euro gehen über das EURATOM-Forschungsbudget in die Kernfusionsforschung und in das Projekt ITER, bei dem Wasserstoffisotope unter Freisetzung von Energie zu Helium verschmolzen werden soll. Nun wurde bekannt, dass nach einer wiederholten Zeitplanüberschreitung um mindestens zehn Jahre sich die 2009 geschätzten Kosten verdoppeln werden und aktuell mit Kosten um die 20 Milliarden Euro zu rechnen sein wird.

Europa beteiligt sich zu 45% am Projekt ITER - neben den USA, Indien, China, Russland, Japan und Südkorea.

„Wie und wer für die weiteren, aus Europa fehlenden rund 3 Milliarden Euro aufkommen wird, ist unklar - es droht die Umschichtung aus Forschungsetats anderer Disziplinen. Wir erwarten uns von Wissenschaftsminister Mitterlehner, dass er auf EU-Ebene keine Zustimmung gibt, dass weitere EU-Gelder in dieses unsinnige Projekt fließt“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion.

„Dass wir alle mit unseren Steuergeldern die Atomlobby stützen müssen, wird von den Regierungsparteien immer wieder mit dem damit erkauften Stimmrecht begründet. Die Chronik der Mitgliedschaft bei EURATOM zeigt jedoch ein anderes Bild, den Beweis, dass Österreich faktisch Einfluss auf die europäische Atompolitik nimmt, den Beweis bleibt man uns bislang schuldig“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wissenschaftsminister Mitterlehner ist somit aufgerufen, in Brüssel klar zu signalisieren, dass Österreich keine Zustimmung für eine zusätzliche Atomförderung geben wird“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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22.04.16 atomstopp: Tschernobyl_30 – Lesung und Lichteraktion in Linz
Am 25. April 19:30 Uhr Wissensturm Linz – Begrüßung durch Umweltlandesrat Rudi Anschober
Anlässlich des 30. Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl findet vor dem Wissensturm in Linz (bei Schlechtwetter im Wissensturm) folgende Gedenkaktion statt:

19:30 Uhr Lesung aus „Eine einsame menschliche Stimme“ von Literatur-Nobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch (Zeitzeugenbericht unmittelbar nach der Reaktorkatastrophe)

20:30 Uhr Kerzen für Tschernobyl in Linz - im Rahmen einer europaweiten Lichteraktion zum 30. Jahrestag des Supergaus werden Kerzen in Form eines Radioaktivitäts-Symbols angezündet.

„Wir freuen uns, dass Umweltlandesrat Rudi Anschober bei dieser Gedenkaktion dabei sein wird. Die Folgen des Supergaus von Tschernobyl sind auch 30 Jahre danach nicht überwunden. Eine Fläche, in etwa so groß wie das Mühlviertel, wird wohl auf Jahrhundert hinaus unbesiedelbar bleiben, mit allen Konsequenzen für die Bevölkerung in der Ukraine, Weißrussland und Russland. Die gesundheitlichen Folgen durch die Strahlenbelastung durch die damals freigesetzten radioaktiven Stoffe sind auch für Österreich immer noch nicht abschätzbar. Die Konsequenz aus dem Supergau kann nur heißen: Atomkraftwerke abschalten!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019

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17.04.16 atomstopp: Fotoausstellung Fukushima_5, Tschernobyl_30 noch bis 26. April
Abschlussveranstaltung am 25. April um 19:30 Uhr Wissensturm Linz
Von Gedenktag zu Gedenktag - Anlässlich des heurigen 5. Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Fukushima und anlässlich des heurigen 30. Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl findet noch bis 26. April eine Fotoausstellung im Wissensturm Linz statt.

Die Fotoausstellung zollt den radioaktiv verseuchten, auf Jahrhunderte unbewohnbaren Zonen Tribut zollen und führt die Folgen für die Menschen vor Augen.

Die Fotos der Ausstellung wurden von Harald Steinbichl, der mehrmals in der Zone rund um Tschernobyl und auch in Fukushima war, zur Verfügung gestellt.

Für den 25. April, 19:30 Uhr ist eine Abschlussveranstaltung zur Fotoausstellung geplant, und zwar am Vorplatz Wissensturm Linz (bei Schlechtwetter im Wissensturm).

19:30 Uhr Lesung aus: „Eine einsame menschliche Stimme“ von Swetlana Alexijewitsch (Zeitzeugenbericht unmittelbar nach der Reaktorkatastrophe)
20:30 Uhr Kerzen für Tschernobyl in Linz - im Rahmen einer europaweiten Lichteraktion zum 30. Jahrestag des Supergaus werden Kerzen angezündet.

atomstopp_oberoesterreich ist der lose Zusammenschluss der Antiatom-Organisationen atomstopp_atomkraftfrei leben! (Linz) und Mütter gegen Atomgefahr (Freistadt). Die Vereine eint das Bestreben nach einem europaweiten Atomausstieg, insbesondere das Ende der Förderung der Atomindustrie über den EURATOM-Vertrag.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019


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10.04.16 atomstopp: Gefahrzeitverlängerung von AKW Dukovany besorgniserregend!
Bundespräsident Fischer darf es beim Staatsbesuch in Tschechien nicht bei diplomatischen Floskeln belassen
„Dass die tschechische Atomaufsicht SUJB die Gefahrzeit für das Atomkraftwerk Dukovany für weitere 10 Jahre verlängert hat, ohne dass eine international übliche Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen wurde, ist aus unserer Sicht besorgniserregend. Gerade das AKW Dukovany machte in den vergangenen Monaten international Schlagzeilen als bekannt wurde, dass bei der Kontrolle der Schweißnähte der Schlendrian Programm war.“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Bundespräsident Fischer wird morgen zu seinem letzten Staatsbesuch in die Tschechische Republik aufbrechen und wir gehen davon aus, dass er die guten Beziehungen zwischen Wien und Prag loben und gleichzeitig festhalten wird, dass Österreich und die Tschechische Republik unterschiedliche Auffassungen hinsichtlich der Nutzung der Atomenergie haben.“, so Egger und Schweiger weiter.

„Uns genügt es aber längst nicht, dass Bundespräsident Fischer sich in diplomatischen Ansagen übt. Vielmehr erwarten wir, dass er unsere Besorgnis zur Gefahrzeitverlängerung des AKW Dukovany zum Ausdruck bringt und darüber hinaus in Prag darauf hinweist, dass das Einhalten international üblicher Regeln bei Umweltverträglichkeitsprüfungen zur Stärkung der nachbarschaftlichen Beziehungen ganz besonders beitragen kann.“, so Egger und Schweiger weiter.

„Von einem österreichischen Bundespräsidenten erwarten wir uns, dass er die Anliegen von Umweltorganisationen ernst nimmt und auch als Korrektiv auftritt, wenn die eigene Bundesregierung säumig ist: Unbestritten ist nämlich, dass die österreichische Bundesregierung im Fall der Gefahrzeitverlängerung von Dukovany energisch und entschieden auftreten könnte, es jedoch verabsäumt, auf international übliche Umweltverträglichkeitsprüfung zu bestehen.“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
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Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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04.04.16 atomstopp: PINC 2016 – Wenn sich die EU-Kommission die Zukunft der Atomenergie rosarot ausmalt!
Fernab jeder Realität ganz im Zeichen des Atomfördervereins EURATOM
„Wer erwartet, dass die EU-Kommission einen kritischen Blick auf die Zukunft der Atomenergie in Europa wirft, hat wohl vergessen, dass mit dem Atomförderverein EURATOM eben genau das nicht möglich ist. Die Atomenergie ist zu fördern, der rasche Aufbau einer starken Atomenergie in Europa zu sichern. Das ist das Programm der EU-Kommission und wer wissen möchte, wie es ausschaut, wenn sich die EU-Kommission die Zukunft der Atomenergie rosarot ausmalt, muss nur einen Blick in das heute veröffentlichte PINC 2016, das Nuclear Illustrative Programme, werfen, das aufgrund der Vorgaben des EURATOM-Vertrags eine immer wieder notgedrungen optimistische Sichtweise widerspiegelt“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Dass dieser rosarote Blick keineswegs der für die Atomlobby harten Realität standhält, hat sich schon herumgesprochen. Die Atomkraft ist nicht wirtschaftlich überlebensfähig, ohne massive staatliche Subventionen, ohne den Atomförderverein EURATOM. Wer den europaweiten Atomausstieg will, wird um die Frage nach EURATOM nicht herumkommen und je früher die öffentliche Unterstützung für EURATOM entzogen wird, umso besser!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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31.03.16 atomstopp: Tschechische Atomaufsichtsbehörde SUJB macht sich unglaubwürdig - Umweltminister Rupprechter ebenfalls
Gefahrzeitverlängerung für Dukovany inakzeptabel!
„Noch vor wenigen Monaten hatte SUJB-Chefin Dana Drabova selber die Kontrollarbeit im AKW Dukovany als „Schlamperei“ bezeichnet. Nun erteilt dieselbe Instanz in einem 180-Gradschwenk die unbegrenzte Genehmigung für den Weiterbetrieb des 30 Jahre alten Reaktors! Das beweist einmal mehr: Sicherheitskultur von AKW scheint für die tschechische Atomaufsichtsbehörde einen vernachlässigbaren Stellenwert zu haben. Und das ist ein Affront gegenüber der tschechischen und österreichischen Bevölkerung, die durch die Laufzeitverlängerung einem unkalkulierbaren Risiko ausgesetzt werden!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Genauso fahrlässig wie das Agieren der tschechischen Atomaufsichtsbehörde SUJB ist jedoch auch das Schweigen von Umweltminister Rupprechter dazu! Denn nach herrschendem europäischen Recht muss auch für Laufzeitverlängerungen eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen - was im gegenständlichen Fall von Dukovany jedoch nicht umgesetzt wurde! Umweltminister Rupprechters Pflicht ist es nun, dagegen Einspruch zu erheben. Alles andere käme einem Gefälligkeitsdienst an der Atomlobby gleich!“, so Egger und Schweiger weiter.

„Kein österreichischer Minister hat, aus welchen noch so diplomatisch gemeinten Gründen, das Recht, derartige Seilschaften zur Atomindustrie aufzubauen. Wir werden keine Ruhe geben, bis Umweltminister Rupprechter unser aller gutes Recht gebührend in Anspruch nimmt!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43680 33 33 625

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15.03.16 atomstopp: EURATOM-Enquete zum 60. Gründungstag der Förderung der europäischen Atomindustrie
Nationalrat muss am 17. März Mitgliedschaft Österreichs beim Atomförderverein EURATOM hinterfragen!
Seit 1957 fördert EURATOM die europäische Atomindustrie. Österreich ist Mitglied und jede_r Österreicher_in muss mit ihren_seinen Steuergeldern am raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie mitzahlen. So steht es sinngemäß in der Präambel zum EURATOM-Vertrag. Mittlerweile ist von Aufbau aber keine Rede mehr, vielmehr geht es um das Überleben der Atomindustrie mithilfe von EURATOM.

„Dass manche in Österreich EURATOM, also den Atomförderverein, als eher unbedeutend einschätzen, verwundert. Die Entscheidung der EU-Kommission für die Milliardensubventionen des britischen Atomkraftwerks Hinkley Point C gründet argumentativ wesentlich auf EURATOM!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Am 17. März wird im Nationalrat über unsere Bürgerinitiative für die Abhaltung einer EURATOM-Enquete abgestimmt werden. Bei dieser Enquete sollen nach ausgewogener Argumentation alle Volksvertreter_innen sich klar deklarieren, ob sie weiterhin an Österreichs Mitgliedschaft bei EURATOM und damit an einer Förderung der Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern festhalten wollen. 2017 wird der 60. Gründungstag der Förderung der europäischen Atomindustrie begangen. Und dieser Anlass sollte Grund genug sein, über die fortgesetzte Förderung einer Hochrisikotechnologie nachzudenken – noch logischer und vernünftiger wäre es allerdings, wenn sich die österreichischen Politiker_innen auf der Regierungsbank für einen Ausstieg aus EURATOM entscheiden würden und damit dem Willen der Österreicher_innen Rechnung tragen, die Atomkraft zweifelsfrei ablehnen!“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wir appellieren an die Nationalrät_innen: Ermöglichen Sie die EURATOM-Enquete und setzen Sie sich für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM ein!“, schließen Egger und Schweiger.

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Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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02.03.16 atomstopp: Fukushima_5, Tschernobyl_30: Ankündigung einer Fotoausstellung von Gedenktag zu Gedenktag
Ausstellungseröffnung am 10. März um 18 Uhr, Wissensturm Linz durch Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger
Heuer jähren sich die Reaktorkatastrophen von Fukushima zum fünften Mal und von Tschernobyl zum dreißigsten Mal. Das ist der Anlass für atomstopp_oberoesterreich in einer Fotoausstellung den radioaktiv verseuchten, auf Jahrhunderte unbewohnbaren Zonen Tribut zu zollen und die Folgen für die Menschen vor Augen zu führen.

Die Ausstellungseröffnung findet am 10. März um 18 Uhr durch Stadträtin Mag.a Eva Schobesberger statt, und zwar im Foyer des Wissensturms in Linz.

Die Fotos der Ausstellung wurden von Harald Steinbichl, der mehrmals in der Zone rund um Tschernobyl und auch in Fukushima war, zur Verfügung gestellt.

Die Ausstellung wird von 11. März bis 26. April frei zugänglich sein, werktags von 8 bis 18 Uhr.

atomstopp_oberoesterreich ist der lose Zusammenschluss der Antiatom-Organisationen atomstopp_atomkraftfrei leben! (Linz) und Mütter gegen Atomgefahr (Freistadt). Die Vereine eint das Bestreben nach einem europaweiten Atomausstieg, insbesondere das Ende der Förderung der Atomindustrie über den EURATOM-Vertrag.

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Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019

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24.02.16 atomstopp: Herr Minister für ein lebenswertes Österreich: Wir sind nicht zufrieden!
Vorbeugen gegen Atomkraft ist besser als evakuieren.
„Wenn morgen unser Minister für ein lebenswertes Österreich, Andrä Rupprechter, im Rahmen einer Pressekonferenz über den Strahlenschutz in Österreich referieren wird muss er sich auch die Frage gefallen lassen, welche Initiativen er konkret gegen Atomkraft setzt. Leider müssen wir nämlich laut und deutlich zu Minister Rupprechter sagen: Wir sind nicht zufrieden mit Ihrer bisherigen antiatompolitischen Bilanz!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Begründet wird dies damit:

Im Atomkraftwerk Dukovany stehen Laufzeitverlängerungen an. Tschechien will diese Laufzeitverlängerungen ohne zeitliche Befristung und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung durchwinken. Minister Rupprechter schweigt dazu.
Österreich wird sich im Rahmen von EURATOM auch weiterhin an der Forschung an „neuartigen“ Atomreaktoren, in deren Mittelpunkt die Produktion von Plutonium steht, beteiligen. Minister Rupprechter schweigt dazu.

Die Atomkraftwerke in Europa sind eklatant unterversichert. Im Falle eines Supergaus haften die Betreiber nur mit einem Bruchteil für den Schaden. Eine europaweite Initiative von Minister Rupprechter für eine angemessene Haftpflichtversicherung für die Atomreaktoren? Fehlanzeige.

Österreich als Mitglied beim europäischen Atomförderverein EURATOM trägt dessen Ziele – nämlich die Voraussetzungen für den raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen - vollinhaltlich mit. Die Österreicher_innen lehnen Atomkraft jedoch ab und haben kein Verständnis, dass ihre Steuergelder für die Stützung einer unwirtschaftlichen und unkalkulierbar riskanten Technologie verwendet werden. Reaktion von Minister Rupprechter? Er will sich für eine Reform von EURATOM einsetzen und bleibt damit die atomare Quadratur des Kreises hinlegen, weil die Atomstaaten Frankreich und Großbritannien oder auch Tschechien und die Slowakei wohl kein Interesse haben, ihrer Atomindustrie die Unterstützung zu versagen.

„Vorbeugen gegen die Atomkraft ist besser als evakuieren, Herr Minister! Und je rascher endlich Initiativen – gegen die Laufzeitverlängerung von Dukovany, gegen die Atomforschung, gegen EURATOM und für eine europaweit einheitliche Haftpflichtversicherung gesetzt werden, umso besser für die Aussicht auf ein auch weiterhin lebenswertes Österreich!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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21.02.16 atomstopp: In dieser Presseaussendung geht es nicht um EURATOM!
Atomförderverein EURATOM unter den Top-Ten der in Deutschland von den Medien am meisten vernachlässigten Themen
„Mit unserer Kritik an der Mitgliedschaft Österreichs beim Atomförderverein EURATOM medial anzukommen, war oftmals sehr fruchtlos. Und das ist offenbar nicht nur in Österreich so, sondern auch in Deutschland. Die deutsche Initiative „Nachrichtenaufklärung“ hat kürzlich im Deutschlandfunk jene Themen vorgestellt, die medial zu kurz kommen, und das trotz ihrer Bedeutung wie etwa: Finanzierung der Atomwaffenproduktion durch deutsche Banken oder eben der EURATOM-Vertrag!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

In der Begründung der Jury zu EURATOM heißt es: >>EU und Euratom: Verpflichtet, die Kernkraft zu fördern. Der Euratom-Vertrag ist ein Fossil: Er wurde 1957 unterzeichnet und hat seitdem keinerlei Reformen erfahren. Recherchen zeigen, dass die Strukturen von Euratom ihren Aufgaben nicht mehr gerecht werden. Deutschland leistet nach wie vor Zahlungen an das Bündnis, dessen erklärtes Ziel ist, die Atomindustrie aufzubauen und zu entwickeln - trotz des beschlossenen Atomausstiegs. Ein klassisches Beispiel für ein langfristig relevantes, aber vernachlässigtes Thema.<<

Top-Ten der in Deutschland medial vernachlässigten Nachrichten


„Österreich ist nie in die Atomkraft eingestiegen und zahlt dennoch beim Atomförderverein EURATOM mit. EURATOM ist der Stolperstein für den europaweiten Atomausstieg. Solange die Atomindustrie mit öffentlichen Geldern versorgt wird, wird ein Ausstieg aus der Atomkraft wohl Makulatur bleiben und alle Reden unserer Politiker_innen, dass man sich „vehement gegen die Atomlobby auflehnen würde“ in gut gemeinten Ansätzen stecken bleiben!“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wir werden unsere Kritik fortsetzen und weiter aufzeigen, dass österreichische Steuergelder - dank EURATOM - der europäischen Atomlobby zufließen. Die Österreicher_innen lehnen Atomkraft ab und dass ausgerechnet wir alle diese Technologie stützen sollen, ist eine sehr absurde Vorstellung!", so Egger und Schweiger abschließend.

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19.02.16 atomstopp: Mit 30 Läufer_innen beim Linz Marathon für den europaweiten Atomausstieg
Läuferischer Fixpunkt seit 10 Jahren
„Wir freuen uns, dass auch heuer wieder Läufer_innen in allen Disziplinen am 3. April beim Linz Marathon starten werden und ein Zeichen für den europaweiten Atomausstieg setzen!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Seit 10 Jahren ist atomstopp mittlerweile beim Linz Marathon vertreten. Begonnen mit dem Lauf eines einzelnen Vorstandsmitglieds hat sich der Linz Marathon in der Zwischenzeit zu einem läuferischen Fixpunkt für die Unterstützer_innen des Vereins entwickelt.

„Wir werden auch heuer mit dem Motto „Österreich – Raus aus EURATOM“ an den Start gehen. Der Atomförderverein EURATOM ist ein Stolperstein für den europaweiten Atomausstieg und die Mitgliedschaft Österreichs dabei im völligen Widerspruch zur Antiatom-Einstellung der österreichischen Bevölkerung. Wer den europaweiten Atomausstieg will, muss sich für ein Ende des Atomfördervereins EURATOM einsetzen. Alles andere bleibt schöne Sonntagsrederei!“, sind Egger und Schweiger überzeugt.

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12.02.16 atomstopp: EURATOM will sich auch weiterhin an der Forschung neuer Reaktortypen beteiligen
Auch mit österreichischen Steuergeldern, Herr Wissenschaftsminister Mitterlehner? Nein danke!
„Es ist schon erstaunlich, dass still und leise die Fortsetzung von Forschungen an „neuartigen“ Reaktortypen geplant wird und das Antiatom-Land in Vertretung „seines“ Wissenschaftsministers eine Zustimmung zu diesen Projekten plant.“, sind Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich empört.

Wie World Nuclear News berichten gibt es auf EU-Ebene schon die grundsätzliche Zustimmung, auch bis zum Jahr 2025 am internationalen Generation IV Forum teilzunehmen. Beteiligt am Forschungsprogramm sind 13 Staaten, für die Atomkraft eine Zukunftstechnologie darstellt (u.a. die USA, Argentinien, Brasilien, Kanada, China, Japan, Russland, Südkorea, Südafrika, die Schweiz und die Europäische Union über EURATOM). Im Mittelpunkt der Forschungen steht die Entwicklung von Schnellen Brütern, die wesentlich auf der Produktion von Plutonium beruhen. Forschungsreaktoren sollen in Belgien, Rumänien, Frankreich entstehen und in einem der drei folgenden Staaten: Slowakei, Ungarn oder Tschechien.

„Manche österreichische Politiker_innen betonen ja immer, dass eine Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM wichtig sei, um die europäische Atompolitik mitbestimmen zu können. Falls Wissenschaftsminister Mitterlehner seine Zustimmung für diese atomaren Forschungen gibt, die mit dem Ziel eines europaweiten Atomausstiegs nicht vereinbar sind, zeigt er seine wahre Einstellung zur Atomkraft. Anstatt sich umfassend für ein Ende der Förderung der Atomindustrie einzusetzen und alle finanziellen Mittel in Richtung des Ausstiegs aus der Atomkraft zu setzen, gibt er seine Zustimmung für Forschungen an unerprobten Reaktortypen. Und das mit unseren österreichischen Steuergeldern, weil die Bundesregierung uns zur Mitgliedschaft beim europäischen Atomförderverein zwingt!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger weiter.

„Wir appellieren an Wissenschaftsminister Mitterlehner bei der anstehenden Entscheidung über die Fortsetzung des Forschungsprogramms klar und deutlich „Nein danke“ zu sagen. Das erwartet sich die österreichische Bevölkerung von „ihrem“ Wissenschaftsminister.“, so Egger und Schweiger abschließend.
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11.02.16 atomstopp: Ungarn sauer auf Österreich wegen negativer Stellungnahme zum AKW Paks
Schulterschluss mit Atomstaaten für Hinkley Point C als kindische „Ätsch bätsch-Trotzreaktion“
Österreich legte gestern offiziell bei der EU-Kommission Beschwerde wegen des Finanzierungsmodells für die Erweiterung des ungarischen Atomkraftwerks Paks ein. Aber anstatt sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen, kündigt Ungarn trotzig an, die EU-Kommission in der gerichtlichen Auseinandersetzung wegen der Milliardensubventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C unterstützen zu wollen.

„Trotzig sagt Ungarn `Ätsch bätsch: Wenn du etwas gegen meine AKW-Finanzierung hast, dann stelle ich mich offensiv auf die Seite der Atombefürworter wie die EU-Kommission, Tschechien, die Slowakei und Rumänien, die allesamt für die Milliardensubventionen für Hinkley Point C sind.`“, zeigen sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich erstaunt.

„In einem vereinten Europa sollte es kein Problem sein, fragwürdige Finanzierungsmodelle wegen allfälliger Wettbewerbsverzerrungen von der EU-Kommission hinterfragen und diskutieren zu dürfen. Ungarn sieht das bedauerlicherweise offenbar anders. Klar ist jedenfalls, dass die Atomkraft in der Europäischen Union vor harten Zeiten steht: Ohne massive Subventionen wie für Hinkley Point C in Großbritannien oder fragwürdige, möglicherweise wettbewerbsverzerrende Finanzierungsmodelle wie für Paks in Ungarn, ist das Ende der Atomindustrie besiegelt.“, so Egger und Schweiger abschließend.

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05.02.16 atomstopp: Unglaubliche Blauäugigkeit der tschechischen AKW-Betreiber
Rücklagen für Entsorgung von Reaktoren und Atommüll in lächerlich geringer Höhe
„Das finanzielle Debakel des tschechischen AKW-Betreibers CEZ ist angesichts der lächerlich geringen Summe an Rücklagen schon jetzt vorgezeichnet!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich. Wie das Internetportal iDnes.cz berichtet, belaufen sich die berechneten Rücklagen für die Stilllegung der tschechischen Atomreaktoren sowie für die Endlagerung von Atommüll auf gerade einmal 71,6 Milliarden Kronen – also weniger als 2,7 Milliarden Euro.

„Sieht man sich die aktuelle Lage in Deutschland an, die aufgrund des Atomausstiegs als Präzedenzfall gewertet werden darf, so zeigt sich, dass diese Summe nur einen kleinen Bruchteil der tatsächlichen Kosten decken wird! Selbst die in Deutschland veranschlagten 38 Milliarden Euro, das ist jetzt schon klar, werden bei weitem nicht reichen. Das Desaster ist also absehbar und die tschechischen Bürgerinnen und Bürger leben somit auf Grund der Atomkraft weit über ihre Verhältnisse – allerding nicht nur über die eigenen, sondern vor allem über die der nächsten Generationen. Denn diese werden bezahlen müssen, was heute an Schaden angerichtet wird!“, warnen Egger und Schweiger.

„Diese Blauäugigkeit des tschechischen Atomkonzerns CEZ birgt aber noch einen weiteren, gefährlichen Aspekt: die Betreiber der AKW werden wohl oder übel versuchen, mit Laufzeitverlängerungen so viel Profit wie möglich aus den alten Reaktoren zu pressen wie möglich. Dass dies auf Kosten der Sicherheit gehen wird, liegt auf der Hand. Deshalb muss Österreich, als europäischer Antiatomvorreiter, unbedingt mittels Umweltverträglichkeitsprüfung zur aktuell avisierten Verlängerung in Dukovany einen Riegel vor dieses Sicherheitsdumping schieben. Umweltminister Rupprechter ist dringend aufgefordert, eine gesetzeskonforme UVP von Tschechien zu verlangen!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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27.01.16 atomstopp: Hinkley Point schlittert erneut in Warteschleife
Utl.: Chancen auf Finanzierbarkeit immer unwahrscheinlicher
Vorsichtig erfreut zeigt sich atomstopp_oberoesterreich über die nächste, heute bekanntgegebene Verzögerung des Neubaus am AKW-Standort Hinkley Point C in Großbritannien. „Dass sich keine und wieder keine Finanzierungsmöglichkeit für den ehrgeizigen Reaktorbau finden will, macht einigermaßen optimistisch! Aber es überrascht auch nicht!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp. „Es war klar, dass es unter dem aufmerksamen Licht der Öffentlichkeit kaum möglich sein würde, entsprechend dubiose Finanzquellen auftun zu können, die an jeder Wirtschaftlichkeit vorbei Hinkley Point C ermöglichen könnten!“.

Zu sehr leidet EdF, die französische Erbauergesellschaft, unter den ernüchternden Bauentwicklungen der letzten Jahrzehnte, denn beide laufenden Projekte in Flamanville, Frankreich, und Olkiluoto, Finnland, wirken durch die mehrmaligen Zeitplan- und Kostenüberschreitungen geradezu abschreckend für jeden seriösen Investor.

„Die Zusage der britischen Regierung, Subventionen in Form überhöhter Strompreisgarantien zu gewähren, könnte aus heutiger Sicht das einzige halsbrecherische Investitionssignal bleiben – und zwar eines ohne Chancen auf Realisierung. Darüber sollten sich vor allem die heutigen und zukünftigen britischen Steuerzahler_innen freuen! “, meinen Schweiger und Egger.

„Dass die Republik Österreich gegen das Subventionierungsmodell klagt, ist würdig und recht! Wichtig ist jetzt, dass Bundesminister Rupprechter auch gegen geplante Laufzeitverlängerungen wie in Dukovany eine ähnlich kämpferische Position einleitet. Denn wer in Zeiten, wo z.B. deutsche AKW-Betreiber nicht wissen, wie der Rückbau abgeschalteter Reaktoren finanziert werden soll, wo die Reaktor-Katastrophen Tschernobyl und Fukushima nach 30 bzw fünf Jahren immer noch unabsehbare Kosten verursachen – wer da noch immer auf Atomkraft setzt, gefährdet die Zukunft auf fahrlässige Weise!“, so Schweiger und Egger abschließend.


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14.01.16 atomstopp: Umweltminister Rupprechter wegen dubioser Vorgänge im AKW Dukovany dringend gefordert!
Unbefristete Laufzeitverlängerung trotz tausender gefälschter Schweißnahtkontrollen!
„Offensichtlich genug Gras scheint der tschechischen Atomaufsichtsbehörde in Sachen gefälschter Kontrollbilder von mehreren tausend Schweißnähten in den tschechischen Atomanlagen gewachsen. Völlig unverständlich ist, dass der Betreiber CEZ die Reparaturen von denselben Leuten vornehmen lässt, die für die Fälschungen verantwortlich waren! Laut dem renommierten Wirtschaftsmagazin E15 denkt aber die Chefin der SUJB, Dana Drabova, bereits laut darüber nach, die Laufzeit von Block 1 in Dukovany zu verlängern, und das - entgegen früherer Ankündigungen - sogar unbefristet!“, empören sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Es ist nicht tragbar, dass vom österreichischen Umweltminister Rupprechter dazu kein Sterbenswörtchen kommt! Nach geltendem europäischen Recht ist für Betriebsverlängerungen über die ursprünglich veranschlagte Lebensdauer hinaus - genau wie beim Neubau – eine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig! Und das aus logischem Grund, denn je älter ein Atommeiler wird, umso höher steigt die Gefahr einer Havarie!“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wir fordern Bundesminister Rupprechter dringend dazu auf, Einspruch einzulegen und auf die UVP vor Erteilung der Laufzeitverlängerung im grenznahen AKW Dukovany zu bestehen. Die besorgten Österreicher_innen haben ein Recht darauf, in ihrem Sinne vertreten zu werden. Tausende Protestunterschriften dürfen nicht einfach ignoriert werden.“, so Egger und Schweiger abschließend.

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15.12.15 atomstopp: Die Wege zu einer europäischen Energieunion sollen atomar verseucht bleiben.
Atomlobbyisten im Europäischen Parlament munter am Werk!
Der Atomindustrie geht es schlecht. Ohne massive staatliche Subventionen oder Finanzierungsmodelle mit China und Russland wird heute kein Atomreaktor mehr in Europa gebaut. Verständlich, dass die Atomlobbyisten im Europäischen Parlament dem entgegenwirken wollen und lapidar in einer Entschließung „Wege zu einer europäischen Energieunion“ des Europäischen Parlaments betonen, dass „ Kernenergie in irgendeiner Weise durch EU-Finanzierungsinstrumente oder durch EU-Finanzinstitute unterstützt werden sollte (Punkt 140 des Vorschlags zur Entschließung des Europäischen Parlaments).

„Die österreichischen Vertreter_innen im Europäischen Parlament werden diesen und die anderen Punkte, die unverhohlen für die Atomenergie werben, ablehnen. Nichts anderes sind sie ihren Wähler_innen schuldig! Dieser Pro-Atom-Entschließungsantrag ist ein verzweifeltes Aufbäumen einer bedrängten Industrie!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Österreich alleine wird den Entschließungsantrag nicht verhindern können, weshalb wir unseren Appell, doch endlich Allianzen für den europaweiten Atomausstieg zu bilden, nur wiederholen können. Dass Österreich als Mitglied bei EURATOM den atomaren Irrsinn auch noch mitfinanziert, ist ein Skandal. Wer den europaweiten Atomausstieg will, muss nachhaltig sämtliche Unterstützungen für die Atomindustrie kappen! Hier liegt es in der Verantwortung der österreichischen Regierung endlich Farbe zu bekennen!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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14.12.15 atomstopp: Tschechische Atomaufsicht SUJB verschiebt Entscheidung über Gefahrzeitverlängerung für Dukovany auf März 2016
Österreichisches Umweltministerium muss Umweltverträglichkeitsprüfung verlangen
„Dass die tschechische Atomaufsicht SUJB nach den alarmierenden Meldungen über die mangelhaften Schweißnähte im Atomkraftwerk Dukovany die Entscheidung über die Laufzeitverlängerung auf März 2016 verschiebt, ist ein Eingeständnis, dass man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann und das Vertrauen in den Atomkonzern wohl nachhaltig erschüttert ist“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer Reaktion auf heutige tschechische Medienberichte.

„Es liegt der Verdacht nahe, dass SUJB damit versucht, ein wenig Gras über die Sache wachsen zu lassen, bevor die gewünschte Laufzeitverlängerung der beiden älteren Reaktoren in Dukovany reibungslos über die Bühne gebracht werden kann. Um so unverständlicher ist es, dass das österreichische Umweltministerium immer noch nicht auf die Idee gekommen ist, die alarmierenden Meldungen zum Anlass zu nehmen, eine Umweltverträglichkeitsprüfung zur geplanten Gefahrzeitverlängerung von Dukovany einzufordern! Vor dem Bekanntwerden der mangelhaften Schweißnähte, bei der Übergabe von 35.000 Unterschriften für eine UVP für Dukovany im Feber 2015, meinte Umweltminister Rupprechter sogar noch diplomatisch, die tschechische Regierung würde sich grundsätzlich positiv zu einer UVP positionieren.“, so Egger und Schweiger weiter.

„Die Zeit der Diplomatie sollte angesichts der Vorgänge in Dukovany vorbei sein. Aus unserer Sicht muss das österreichische Umweltministerium vehement für eine UVP eintreten und dazu alle ihr zustehenden Mittel einsetzen. Das ist das Mindeste, dass sich die Bevölkerung von ihrem Umweltminister erwartet!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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08.12.15 atomstopp: Weitere Sicherheitsmängel muss die tschechische Atomaufsicht SUJB nun auch im Atomkraftwerk Temelin eingestehen!
Utl.: Reaktionen dazu aus österreichischem Umweltministerium?
Nach gefälschten oder unvollständigen vorhandenen Dokumentationen über den Zustand der Schweißnähte in den Rohrleitungen der beiden älteren Reaktoren in Dukovany, kommen nun laut tschechischen Medienberichten ähnliche Mängel im südböhmischen AKW Temelin ans Tageslicht.

„Wir wundern uns, dass es vom österreichischen Umweltministerium keinerlei Reaktionen auf die jetzt nach und nach veröffentlichten Sicherheitsmängel gibt. Dass die tschechische Atomaufsicht SUJB ihrer Kontrollfunktion in Dukovany und auch in Temelin nicht nachgekommen ist, ist offensichtlich und sollte auf europäischer Ebene Konsequenzen haben.“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Sehr bedenklich ist die Tatsache, dass es sich bei Temelin um relativ neue Reaktoren handelt. „Es ist also zu befürchten, dass entweder der Alterungsprozess sich wesentlich rascher zu Buche schlägt, als bisher angenommen, oder dass schon bei der Fertigung der Schweißnähte schlampig gearbeitet wurde. Gerade dieser Verdacht steht schon länger im Raum und es wurde in den letzten Jahren mehrfach von Atomgegner_innen darauf aufmerksam gemacht.“, so Egger und Schweiger weiter.

„Die beunruhigenden Entwicklungen in der Sicherheitskultur der Betreiberfirma CEZ muss Umweltminister Rupprechter dringend zu Anlass nehmen, um bei der tschechischen Regierung zu intervenieren und eine umfassenden Aufklärung der Vorfällen einfordern! Es ist undenkbar, dass vor dem Hintergrund dieser Schlampereien in Tschechien, die geplante Laufzeitverlängerung im AKW Dukovany ohne eine EU-gesetzeskonforme Umweltverträglichkeitsprüfung auch nur angedacht wird!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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07.12.15 atomstopp: Tschechische Atomaufsicht hat offenbar keine Kontrolle über die Sicherheit in den AKW Temelin und Dukovany
Keine Betriebsverlängerung für die Atomreaktoren in Dukovany
„Die Meldungen, die in diesen Tagen aus Tschechien kommen, sind ein Alarmsignal! Offenbar versagt gerade die tschechische Atomaufsicht SUJB auf ganzer Linie! Dass sich deren Chefin wegen schlampiger Schweißnähte, gefälschter und falsch ausgestellter Sicherheitszertifikaten „ärgert“, ist ein hilfloser Aufschrei einer Behörde, die wohl keine Kontrolle über die Sicherheit in den tschechischen Atomkraftwerken Temelin und Dukovany hat!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Wir erwarten uns, dass es keine Blanko-Betriebsverlängerung für die Atomreaktoren in Dukovany geben wird und dass auf die Forderung Österreichs eingegangen wird, vor Erteilung einer allfälligen Betriebsverlängerung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen. Das ist das Mindeste, das sich eine besorgte Bevölkerung in Österreich und in Tschechien erwartet! Wir fordern den österreichischen Umweltminister Rupprechter dringend auf, seine Möglichkeiten zu nutzen und der tschechischen Regierung gegenüber auf eine gesetzeskonforme Umweltverträglichkeitsprüfung zu bestehen.“, so Egger und Schweiger abschließend.

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03.12.15 atomstopp: Umweltminister Rupprechter muss Allianzen für europaweiten Atomausstieg schmieden
Atomförderverein EURATOM als Stolperstein erkennen und verlassen!
Im Vorfeld der Weltklimakonferenz in Paris hat der österreichische Umweltminister Rupprechter wieder einmal die Idee präsentiert, für die Erneuerbaren Energien einen ähnlichen Vertrag zu gründen, wie es ihn für die Atomenergie seit den 50er-Jahren des vorigen Jahrhunderts gibt.

„Aus unserer Sicht fällt Umweltminister Rupprechter mit einem solchem Vorschlag aber auf einen strategischen Fehler herein. Gut gemeint vielleicht, zementiert er mit einem solchen Vorschlag aber nur die Förderung für die Atomenergie ein. Er legitimiert die Förderung und verunmöglicht damit einen europaweiten Atomausstieg!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„EURATOM, der Atomförderverein der Europäischen Union, braucht keine zusätzliche Legitimation und Finanzhilfe. Ganz im Gegenteil: Mehr als 60 Jahre Atomförderung sind genug! Das Erbe, das Europa durch die Atomlobbyisten für die nächsten 100.000e Jahre aufgebürdet wurde und immer noch wird, ist unverantwortbar! Die logische Konsequenz gerade für einen österreichischen Umweltminister muss sein: RAUS aus EURATOM, keine weiteren Steuergelder aus Österreich für die europäische Atomlobby.“, so Egger und Schweiger weiter.

„Der europaweite Atomausstieg wird mit EURATOM und der fortgesetzten Förderung der Atomlobby nicht gelingen. Umweltminister Rupprechter muss deshalb Allianzen gegen EURATOM und für den europaweiten Atomausstieg schmieden!“, so Egger und Schweiger abschließend.

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01.12.15 atomstopp: Schwache EU-Kommission braucht wegen Hinkley Point C-Entscheidung offenbar Unterstützung der Nuklearstaaten
Tschechische Republik als fragwürdige Stütze für die Atomkraft
„Dass die Tschechische Republik nun der EU-Kommission wegen der Hinkley Point C-Entscheidung und der milliardenschweren Atomsubventionen den Rücken stärkt, zeigt, wie umstritten die Atomkraft in Europa ist und dass Großbritannien wohl fürchtet, den Rechtsstreit mit Österreich und Luxemburg vor dem Europäischen Gericht zu verlieren. Gleichzeitig offenbart sich auch die extreme Schwäche der EU-Kommission in dieser Frage, falls sie sich von Atomhardlinern wie Tschechien durch Einflüstern bedienen lässt“, kommentieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, die jüngste Ankündigung der Tschechischen Republik, beim Rechtsstreit wegen der Atomsubventionen für Hinkley Point C die EU-Kommission zu unterstützen.

Dabei ist gerade die Tschechische Republik eine fragwürdige Stütze: „Ohne massive Atomsubventionen wird es auch in Tschechien keine neuen Atomreaktoren geben. Und gerade diese Atomsubventionen will man sich offenbar über die Unterstützung der EU-Kommission beim Rechtsstreit mit Österreich und Luxemburg nun sichern.“, so Egger und Schweiger weiter.

„Die Atomkraft spaltet - auch Europa. Bedauerlicherweise war das noch nie offensichtlicher als heute.“, so Egger und Schweiger abschließend.

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10.11.15 Österreichs Atommüll: Nationalräte dürfen Strahlenschutz-Novelle nicht einfach durchs Parlament winken
Möglichkeit des Exports und Imports von radioaktivem Abfall muss unterbunden werden!
Presseaussendung des Österreichischen Netzwerks Atomkraftfrei ÖNA

Kommenden Donnerstag (12. November) ist bei der Nationalratssitzung die Strahlenschutz-Novelle auf der Tagesordnung. Das derzeitige Strahlenschutzgesetz muss nach Vorgaben der Europäischen Union geändert werden und man muss auf die Endlagerung der schwach- und mittelradioaktiven Abfälle eingehen, die derzeit in Seibersdorf zwischengelagert werden.

„Es ist schon ein Armutszeugnis, dass die österreichische Politik eine Vorgabe aus Brüssel braucht, um sich mit der Endlagerung des österreichischen radioaktiven Abfalls auseinanderzusetzen. Aber wie unbefriedigend selbst das nun passiert, ist für den hehren Anspruch, den die Österreicher_innen wohl zurecht an ihre politischen Vertreter_innen stellen, eine zusätzliche Schande!“, so die Vertreter des Österreichischen Netzwerkes Atomkraftfrei (ÖNA).

Besonders kritisiert wird, dass in der Strahlenschutz-Novelle der Export der schwach- und mittelradioaktiven Abfälle erlaubt wird, andererseits auch dem Import kein Riegel vorgeschoben wird. Weiters sind keinerlei Anstrengungen für die Suche nach einem österreichischen Endlager auszumachen, und es wurde auch kein Datum fixiert, bis wann die derzeit in Seibersdorf gelagerten Abfälle in ein Endlager zu verbringen sind.

„Es ist bedauerlich, dass der Umweltausschuss mehrheitlich für die Novelle gestimmt hat und nun eine Fassung der Novelle vorliegt, die weit davon entfernt ist, eine zufriedenstellende Lösung für den österreichischen Atommüll zu liefern“, sind sich die Vertreter des ÖNA einig.

„Ein verantwortungsvoller Umgang mit den radioaktiven Abfällen, die in Österreich anfallen, schaut anders aus. Offenbar gefällt man sich in der Rolle des gemütlichen Zuschauens und Abwartens, was sich wohl auf europäischer und internationaler Ebene bei der Endlagersuche tut, und ob man nicht den radioaktiven Abfall einfach exportieren könnte, anstatt in Österreich selbst aktiv Vorsorge für die Lagerung der eigenen schwach- und mittelradioaktiven Abfälle zu treffen! Wir appellieren deshalb eindringlich an die Parlamentarier, bei der Nationalratssitzung am 12. November die Novelle nicht einfach abzunicken, sondern zurück an den Start zu schicken und sich für ernstzunehmende Konzepte bei der Endlagerung des österreichischen Atommülls einzusetzen unter Einbindung etwa des Österreichischen Netzwerks Atomkraftfrei und des Österreichischen Ökologieinstituts!“, so das ÖNA abschließend.

Anmerkung: Das Österreichische Netzwerk Atomkraftfrei ist ein loser Zusammenschluss von Antiatom-Organisationen, wie das Anti Atom Komitee, atomstopp_atomkraftfrei leben!, GLOBAL 2000, ISAD, Freistädter Mütter gegen Atomgefahr, Salzburger Plattform gegen Atomgefahren, SENECA, Vorarlberger Plattform gegen Atomgefahren, Wiener Plattform Atomkraftfrei und weitere.

Weitere Informationen:
Roland Egger atomstopp_atomkraftfrei leben! +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger Freistädter Mütter gegen Atomgefahr +43 680 33 33 625
Reinhard Uhrig GLOBAL 2000 +43 699 14 2000 18
Heinz Stockinger Salzburger Plattform gegen Atomgefahren +43 662 643 567

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02.11.15 atomstopp: Österreichische Politiker_innen für Export von radioaktivem Abfall
Filmvorführung „Into Eternity“ am Mittwoch, 4. November in Freistadt
Wenn demnächst die Novelle des österreichischen Strahlenschutzgesetzes im Parlament diskutiert wird, muss Bezug genommen werden auf Vorgaben der Europäischen Union bei der Endlagerung der radioaktiven Abfälle, die derzeit in Seibersdorf zwischengelagert werden. Eine zufriedenstellende Lösung ist aber in weiter Ferne, denn die österreichischen Politiker_innen scheuen eine Diskussion über die Endlagerung dieser radioaktiven Abfälle!

„Ein verantwortungsvoller Umgang mit den radioaktiven Abfällen, die in Österreich anfallen, schaut anders aus. Offenbar gefällt man sich in der Rolle des gemütlichen Zuschauens und Abwartens, was sich wohl auf europäischer und internationaler Ebene bei der Endlagersuche tut, und ob man nicht den radioaktiven Abfall einfach exportieren könnte, anstatt in Österreich selbst Vorsorge für die Lagerung der österreichischen schwach- und mittelradioaktiven Abfälle zu treffen!“, kritisieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Gerade von österreichischen Politiker_innen würde man sich einen vorbildhaften Umgang mit der sensiblen Materie erwarten! Österreich muss als Anti-Atom-Land einen besonders klaren und verantwortungsvollen Umgang mit den radioaktiven Abfällen zeigen! Das Gegenteil scheint aber der Fall zu sein, wenn man meint, die radioaktiven Abfälle einfach in Seibersdorf bis zum St. Nimmerleinstag lagern zu können oder allenfalls in irgendein Endlager außerhalb Österreichs verbringen zu können.“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wir appellieren an die Parlamentarier_innen, die Novelle zum Strahlenschutzgesetz in dieser Form nicht einfach durchs Plenum zu winken, sondern sich ihrer Verantwortung zu stellen!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Anmerkung: In der Reihe „atomstopp_kino“ zeigt die Localbühne Freistadt am
Mittwoch, 4. November um 19:30 Uhr den Dokumentarfilm „Into Eternity“, in dem die Konsequenzen der Lagerung der radioaktiven Abfälle für eine Million Jahre beleuchtet werden.

Weitere Informationen:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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12.10.15 atomstopp: Kritik an der europäischen Atomgemeinschaft wird lauter
Zeit für EURATOM-Enquete ist überreif!
Gute Chancen sieht atomstopp für seine Forderung nach einer EURATOM-Enquete im österreichischen Parlament, denn nach OÖ-SPÖ-Antiatomsprecherin Weichsler-Hauer lässt nun auch der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Neubauer mit scharfer Kritik an Österreichs Mitgliedschaft bei EURATOM aufhorchen.

„Wir begrüßen es sehr, dass gerade die oberösterreichischen Volksvertreter_innen nicht locker lassen und sich immer wieder gegen Österreichs widersinnige Mitgliedschaft bei der europäischen Atomgemeinschaft EURATOM starkmachen! Es muss uns gemeinsam gelingen, die Forderung dort hin zu tragen, wo die Zuständigkeit liegt - und das ist der österreichische Nationalrat! Der Konsens ist breit: alle Landesregierungen und auch die Oppositionsparteien im Parlament bemühen sich seit Jahren um ein ernsthaftes Überdenken der Situation. Vor allem die FPÖ kann hier auf eine lange Reihe von parlamentarischen Anfragen und Anträge verweisen, die allesamt von den Koalitionspartnern auf Bundesebene abgeschmettert oder endlos-vertagt wurden“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp und Initiatoren der Petition für eine Enquete zu EURATOM, die hier online unterstützt werden kann:
www.parlament.gv.at

„Die Zeit ist sozusagen überreif, um das sowohl rechtlich als auch inhaltlich paradoxe Faktum der österreichischen Mitgliedschaft bei der europäischen Atomgemeinschaft grundlegend zu erörtern. Eine sachlich ausgewogenen Analyse im Rahmen einer parlamentarischen Enquete stellt einen geeigneten Rahmen dar, endlich zu einer bereinigenden Position zu finden. Gerade in Zeiten höchstnotwendiger Weichenstellungen für die Energiezukunft, darf das unreflektierte Hinnehmen eines Atomfördervereins wie EURATOM nicht länger geduldet werden. Wir, als atomkritischer Staat Nummer Eins in der EU, tragen dabei eine besondere Verantwortung!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger 0680/23 93 019
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625

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08.10.15 atomstopp: Schwungvolle Unterstützung der EURATOM-Bürgerinitiative durch die oberösterreichischen Naturfreunde
Aktivist_innen begrüßen das Engagement von Landtagspräsidentin Weichsler-Hauer
Sehr erfreut zeigt sich atomstopp_oberoesterreich über die Unterstützung der Petition zur EURATOM-Enquete durch Gerda Weichlser-Hauer, 2. Landtagspräsidentin, Antiatom-Sprecherin und Präsidentin der Naturfreunde OÖ. „Es ist ein gutes Signal, dass unser Anliegen so aktiv mitgetragen wird!“, so die Sprecher der Initiative Roland Egger und Gabriele Schweiger. „Dass solid aufgestellte Organisationen wie die Naturfreunde für die Unterzeichnung unserer Petition werben, lässt hoffen, endlich eine angemessene, offene und letztlich zielführende Diskussion auf höchster Ebene im österreichischen Parlament einleiten zu können!“

Der von atomstopp initiierten Petition kann online unter http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00082/index.shtml#tab-Zustimmungserklaerungen
Zustimmung erteilt werden. „Jede zusätzliche Stimme ist ein Stück mehr des Ausdrucks der Dringlichkeit, Österreichs Mitgliedschaft beim Atom-Förderverein EURATOM gründlich zu hinterfragen - und endlich zu lösen!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019
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01.10.15 atomstopp: Parlamentarische Bürgerinitiative zu EURATOM kann ONLINE unterstützt werden!
Die ersten 100 Unterschriften sind bereits abgegeben worden!
Die von allen Parteien im OÖ Landtag mitgetragene Parlamentarische Bürgerinitiative zur Abhaltung einer Enquete zur Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM kann nach erfolgreichem Einbringen nun auch ONLINE unterstützt werden, und zwar unter dem Link:

Bürgerinitiative zu EURATOM

„Wir freuen uns, dass nach den mehr als 600 Unterschriften auf Papier, mit denen die Petition erfolgreich im Parlament eingebracht werden konnte, nun auch ONLINE bereits mehr als 100 weitere Zustimmungserklärungen abgegeben wurden!“, so die Initiatoren der Bürgerinitiative Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Hintergrund der Parlamentarischen Bürgerinitiative ist die umstrittene Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM und deren Folgen für die überwältigende Antiatom-Haltung der Bevölkerung. Österreich bekennt sich per Verfassung zu einem Verbot jedweder Nutzung der Atomkraft. Dennoch ist Österreich Mitglied bei EURATOM und jede_r Österreicher_in stützt deswegen zwangsweise mit Steuergeld die europäische Atomindustrie.

„Aus unserer Sicht ist das ein untragbarer Zustand: Bei der Enquete sollen endlich klar aufgezeigt werden, wer weiter, und mit welcher Rechtfertigung, für einen Verbleib Österreichs bei einem Atomförderverein wie EURATOM ist und wer unser Anliegen eines Ausstiegs aus EURATOM unterstützt!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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05.08.15 atomstopp: Atomkraft – ein Kind des Krieges
70 Jahre Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki – Gedenkfeier am 6. August in Wien
Am Donnerstag, 6. August, wird am Wiener Stephansplatz dem 70sten Jahrestag der Atombomben-Abwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki gedacht. „atomstopp_oberoesterreich wird bei der Gedenkfeier mit dabei sein, denn für uns ist klar: Atomkraft, auch die sogenannte „friedliche“ Nutzung ist ein Kind des Krieges, das seine Herkunft nicht verleugnen kann, zu ähnlich sind die Vorgangsweisen und Auswirkungen auf Land und Menschen!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Ausgerüstet mit Ton-Aufnahmegeräten werden wir versuchen, die Stimmung bei der Gedenkfeier einzufangen, Interviews mit Organisator_innen und Teilnehmer_innen für unsere nächste Radiosendung im Freien Radio Freistadt zu sammeln.

atomstopp, das monatliche Informationsmagazin zum europaweiten Atomausstieg im August wird also eine Sendung über die Ursprünge der Atomkraft – und die liegen tief verankert im Militärischen. AKW sind umgemünzte Munitionsfabriken. Viele der Atomstaaten hatten ihr Atomprogramm nur wegen der Waffenproduktion, wegen dem Streben nach der Atombombe gestartet. Was in jedem Fall davon bis heute übrigbleibt, ist der Machtfaktor - und die latente, unberechenbare Gefahr der Zerstörung!“, so Schweiger und Egger weiter.

„Die Gelegenheit, Schulter an Schulter mit der Friedensbewegung gegen den atomaren Wahnsinn zu kämpften, ist enorm wichtig, denn die beiden Auswüchse, die militärische und die zivile Nutzung der Atomkraft, sind zwei Seiten ein und derselben Münze!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625
Roland Egger +43 680 23 93 019

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30.07.15 atomstopp: Seit einem Jahr - Live on AIR im Freien Radio Freistadt und im Internet
Monatliches Informationsmagazin zum europaweiten Atomausstieg liefert Hintergrundberichte und spannende Reportagen
Image637 „Wir wollen uns an dieser Stelle herzlich bei der Sendeleitung des Freien Radio Freistadt für die Gelegenheit bedanken, monatlich über diesen Kanal zum europaweiten Atomausstieg informieren zu können! Mit viel Geduld und sicherem Gespür haben sie uns für das Medium „Radio“ begeistert, sodass unser „atomstopp_“-Magazin, das wir eigenständig gestalten dürfen, auch für uns persönlich eine große Bereicherung geworden ist!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

atomstopp - das monatliche Informationsmagazin zum europaweiten Atomausstieg - wird live jeden 4. Dienstag im Monat gesendet, und zwar um 17 Uhr und wiederholt am darauffolgenden Freitag um 10 Uhr und am Sonntag um 14 Uhr, auf den Frequenzen 103,1 Hz und 107,1 Hz, sowie im Stream auf www.frf.at.

Alle bisherigen Sendungen sind auch im Internet-unter der Adresse https://cba.fro.at/series/atomstopp abrufbar.

„In der letzten Sendung haben wir eine Reportage aus Pacejov/Manovice gestaltet. Die Gemeinden wehren sich seit 2003 mit aller Kraft gegen die Errichtung eines atomaren Endlagers. Allsommerlich findet deswegen auch ein Protestmarsch statt, an dem Vertreter_innen von atomstopp bereits das vierte Mal teilnahmen. Bürgermeister, NGO-Vertreter_innen, Bürger_innen, Aktivist_innen kommen in der Reportage zu Wort. Für uns ist klar: Wir werden die Gemeinden in ihrem Widerstand nicht allein lassen: Pacejov/Manovice ist in knapp 2,5 Stunden von Freistadt aus erreichbar – vergleichbar also etwa mit Wien oder Bad Aussee. Zu nahe also, um einfach wegzuschauen.“, so Schweiger und Egger abschließend.

Eine Auswahl der Themen der bisherigen Sendungen: Atomhaftung, EURATOM, Tipps zum Energiesparen, Briefe an das Christkind, Status der Atomindustrie europaweit, Rückblick auf die Nuclear Energy Conference 2015, Reportagen von Reisen nach Brüssel und Pacejov/Manovice

Fotos von der Aktion unter: http://atomkraftfrei-leben.at/gallery.php
Fotobeschreibung: Roland Egger (atomstopp) interviewt Edvard Sequens (CALLA), Übersetzung durch Bernhard Riepl (Sonne und Freiheit)

Weitere Informationen:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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16.07.15 atomstopp: Unterstützung für tschechische Gemeinde Manovice gegen atomares Endlager
Bereits seit 11 Jahren allsommerliche Protestaktion – heuer am Samstag, 18. Juli
Auch heuer wird sich atomstopp wieder an der Protestaktion gegen ein atomares Endlager in der tschechischen Gemeinde Manovice beteiligen und sich gemeinsam mit Aktivist_innen aus Tschechien und Deutschland zu Fuß und auf dem Fahrrad von Pacejov nach Manovice aufmachen!

„Bereits seit 11 Jahren organisiert der tschechische Verein „Atomabfall Nein danke, kein Interesse!“ diese allsommerliche Protestaktion. Für die Vertreter_innen von atomstopp ist es fast schon Tradition, die tschechischen Aktivist_innen in ihrem Widerstand gegen das Endlager zu unterstützen und sich an der Protestaktion zu beteiligen! Wir sind heuer das vierte Mal mit dabei, wenn es darum geht, aufzuzeigen, dass der atomare Irrsinn schwer auf den Rücken von kommenden Generationen gelastet, die Frage der Haftung für Endlager, die für eine Million Jahre sicher sein müssen, völlig außer Acht gelassen wird.“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Start der Protestaktion: Samstag, 18. Juli – 13:30 Uhr beim Bahnhof in Pacejov
Protestaktion: zu Fuß oder mit dem Fahrrad nach Manovice (ca. 5 km)
Abschluss der Protestaktion: Drachenwiese in Manovice mit Rede- und Musikbeiträgen

Manovice ist einer von fünf möglichen Standorten in der engeren Auswahl für ein atomares Endlager in der Tschechischen Republik. Der Widerstand gegen die Endlager ist generell sehr groß und die Atomindustrie tut sich schwer, die Leute von der Sicherheit der Endlagerung zu überzeugen.

„Aus unserer Sicht ist es unmöglich, zu garantieren, dass der radioaktive Abfall eine Million Jahre sicher verwahrt werden kann. Das ist aber die Voraussetzung, wenn man von einer sicheren Endlagerung spricht! Die Frage der atomaren Haftung ist auch schon im Katastrophenfall unverantwortlich gering: nicht einmal 1% eines potenziellen Schadens ist aktuell durch den Betreiber versichert. Wer bitte, soll die Haftung für Schäden übernehmen, die in 500 Jahren auftreten oder in 2.000 Jahren oder in 20.000 Jahren oder 500.000 Jahren, weil die Endlager doch nicht sicher sind? Es ist völlig absurd und der einzig logische Schritt ist: RAUS aus der ATOMKRAFT, alle Anstrengungen müssen ab sofort in die Sicherung der bereits angerichteten Probleme gelenkt werden!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

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03.07.15 atomstopp: Mit parlamentarischer Bürgerinitiative zu EURATOM bei Nationalratspräsidentin Doris Bures
Übergabe der Bürgerinitiative am Dienstag, 7. Juli um 12 Uhr im Parlament in Wien
„Wir freuen uns, dass Nationalratspräsidentin Doris Bures unsere parlamentarische Bürgerinitiative zu EURATOM am Dienstag, dem 7. Juli um 12 Uhr im Parlament in Wien entgegen nehmen und damit der weiteren parlamentarischen Behandlung zuführen wird. In Oberösterreich wurde diese Bürgerinitiative besonders prominent durch alle im Landtag vertretenen Parteien unterstützt. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ), Landtagspräsident Adalbert Cramer (FPÖ), Landesrat Rudi Anschober (Grüne) und Landtagsabgeordnete Eva Maria Gattringer (ÖVP) beteiligten sich zum Start der Bürgerinitiative sogar persönlich beim Sammeln der Unterschriften!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Mit der parlamentarischen Bürgerinitiative wollen wir eine Enquete zur Frage der weiteren Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM erreichen. Österreich bekennt sich per Verfassung zu einem Verbot jedweder Nutzung der Atomkraft. Dennoch ist Österreich Mitglied bei EURATOM. Die aktuelle Genehmigung von Subventionen für das britische AKW-Projekt Hinkley Point C rechtfertigt die EU-Kommission mit EURATOM und dem Ziel des Ausbaues der Atomkraft auch als gemeinsames Ziel der Europäischen Union. Das zeigt klar auf, dass Österreich mit seiner Mitgliedschaft die Atomkraft stützt - und das gewiss gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der österreichischen Bevölkerung!“, so Egger und Schweiger weiter.

In einer Enquete soll über den Ausstieg Österreichs aus dem Atomförderverein EURATOM als logischen Schritt diskutiert werden. „Diese parlamentarische Bürgerinitiative zu EURATOM ist ein weiterer Baustein, die Diskussion rund um EURATOM anzuregen und Klarheit über den Sinn und Zweck der österreichischen Mitgliedschaft bei diesem Atomförderverein zu erreichen.“, so Egger und Schweiger abschließend.

Anmerkung: Journalist_innen, die bei der Übergabe der Bürgerinitiative dabei sein möchten, setzen sich bitte mit den Aussendern in Verbindung.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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DANKE an alle, die bei der NEC 2017 (Nuclear Energy Conference) mit dabei waren und somit zum Gelingen dieser Veranstaltung beigetragen haben!



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